SV-2014/0039
Antrag der Fraktion UWIGA vom 14. August 2014 betr. Änderung der Anzahl der Ausschusssitze
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SV-2014/0039
1183 Zeichen
Vorlage-Nr. SV-2014/0039
Antrag der Fraktion UWIGA vom 14. August 2014 betr. Änderung der Anzahl der
Ausschusssitze
Büro : Grafenstraße 27 - 64283 Darmstadt
bringt´s auf den Punkt
Datum: 14.08.2014
ANTRAG: Änderung der Anzahl der Ausschusssitze
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die Anzahl der Ausschusssitze von 13
auf 14 zu erhöhen.
Begründung:
Nach öffentlicher Bekanntmachung (Darmstädter Echo vom 31.07.2014) des Wahlleiters Herr
Werner Appel wurde Herr Werner Krone als Nachrücker für die Fraktion „Die Linke“ festgestellt.
Die Einspruchsfrist ist abgelaufen.
Entsprechend der neuen Fraktionsstärken sind die Ausschusssitze somit anders zu ver-teilen.
Um das Gebot der Spiegelbildlichkeit gegenüber dem Parlament zu wahren, wird
vorgeschlagen, die Ausschutzsitze von 13 auf 14 zu erhöhen. Somit kann auf ein Losver-fahren
verzichtet werden.
Es wird gebeten, dies bereits im „Ferienparlament“ zu beschließen. Damit können die
Ausschusssitze rechtskonform noch vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung gemeldet
und besetzt werden.
gez.:
Stadtverordnete: Erich Bauer, Wolfgang Heinz, Helmut Klett,
Beratungsverlauf (1)
Orte (1)
- Grafenstraße 27
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Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2014/0039
- Typ
- Antrag
- Datum
- 15.09.2014
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00