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SV-2014/0039

Antrag der Fraktion UWIGA vom 14. August 2014 betr. Änderung der Anzahl der Ausschusssitze

Antrag 15.09.2014

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SV-2014/0039

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SV-2014/0039

1183 Zeichen

Vorlage-Nr. SV-2014/0039 
 
 
Antrag der Fraktion UWIGA vom 14. August 2014 betr. Änderung der Anzahl der 
Ausschusssitze 
 
Büro : Grafenstraße 27 -   64283 Darmstadt  
 
    bringt´s auf den Punkt 
    
Datum: 14.08.2014 
 
 
ANTRAG: Änderung der Anzahl der Ausschusssitze 
 
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die Anzahl der Ausschusssitze von 13 
auf 14 zu erhöhen. 
 
 
Begründung: 
 
Nach öffentlicher Bekanntmachung (Darmstädter Echo vom 31.07.2014) des Wahlleiters Herr 
Werner Appel wurde Herr Werner Krone als Nachrücker für die Fraktion „Die Linke“ festgestellt. 
Die Einspruchsfrist ist abgelaufen. 
Entsprechend der neuen Fraktionsstärken sind die Ausschusssitze somit anders zu ver-teilen.  
 
Um das Gebot der Spiegelbildlichkeit gegenüber dem Parlament zu wahren, wird 
vorgeschlagen, die Ausschutzsitze von 13 auf 14 zu erhöhen. Somit kann auf ein Losver-fahren 
verzichtet werden. 
 
Es wird gebeten, dies bereits im „Ferienparlament“ zu beschließen. Damit können die 
Ausschusssitze rechtskonform noch vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung gemeldet 
und besetzt werden. 
 
 
gez.: 
Stadtverordnete:  Erich Bauer, Wolfgang Heinz, Helmut Klett,

Beratungsverlauf (1)

TOP 29.5

Orte (1)

  • Grafenstraße 27

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Details

Vorlagen-Nr.
SV-2014/0039
Typ
Antrag
Datum
15.09.2014
Erstellt
29.09.2026 00:00