Einsatz von Abbiegeassistenten

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/64/64/1 
AN/097672018 
Vorlagen-Nummer 07.08.2018 
 2430/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Verkehrsausschuss 11.09.2018 
 
Einsatz von Abbiegeassistenten 
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 
19.06.2018, TOP 5.2.5 
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. „Welche Maßnahmen unternehmen die Verwaltung und die städtischen Töchter, um umge-
hend alle städtischen Großfahrzeuge mit Abbiegeassistenten auszustatten?“ 
2. „Werden hierbei immer die wirksamsten technischen Systeme eingesetzt?“ 
3. „Ist es aus Sicht der Verwaltung geboten, auch Fahrzeuge unter 7,5 t zulässigem Gesamtge-
wicht mit sicherheitswirksamen technischen Einrichtungen auszustatten?“ 
4. „Gibt es seitens der Verwaltung einen Zeit-Maßnahmenplan, um möglichst schnell eine kom-
plette Ausstattung der Fahrzeuge zu erreichen?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Es handelt sich hierbei um eine komplexe Angelegenheit, die sowohl in der Verwaltung als auch bei 
den städtischen Töchtern bereits in der Diskussion steht. Das Thema ist gerade nach dem tragischen 
Unfall in Widdersdorf mit einem Fahrzeug der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH auch in der Öf-
fentlichkeit diskutiert worden. Eine Auseinandersetzung mit diesem Thema sowie die damit einherge-
hende Bewertung werden bei den städtischen Töchtern nach der Sommerpause erfolgen. 
 
Ein Technikerteam erarbeitet dazu aktuell eine Stellungnahme und bespricht erste Ansätze auch mit 
dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). 
 
Nach Vorliegen dieser Bewertung wird die Anfrage abschließend beantwortet. 
 
 
Gez. Blome