Umgang mit Anfragen im Ausschuss Kunst & Kultur

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An die Vorsitzende 
des Ausschusses Kunst und Kultur 
Frau Elfi Scho-Antwerpes  
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Historisches Rathaus 
50667 Köln 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 24.08.2023 
AN/1507/2023 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
 
Gremium Datum der Sitzung 
Ausschuss Kunst und Kultur 29.08.2023 
 
Umgang mit Anfragen im Ausschuss Kunst & Kultur 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Scho-Antwerpes, 
 
wir bitten Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung des Ausschusses Kunst und Kultur am 
29.08.2023 aufzunehmen: 
 
Im Ausschuss Kunst und Kultur werden neben zahlreichen schriftliche Anfragen häufig auch 
mündliche Anfragen während der Sitzung gestellt. Die Niederschriften (Wortprotokolle) zu 
den Ausschusssitzungen sowie die Beantwortung aller Anfragen nehmen - aus nachvollzieh-
baren Gründen - eine gewisse Zeit in Anspruch. Somit können z. B. mündlichen Antworten 
der Verwaltung (die direkt in der Sitzung erfolgen) nach der Sitzung nicht immer direkt im 
Ratsinformationssystem nachgelesen werden. Weiterhin gab es sowohl mündliche und 
schriftliche Anfragen in der Vergangenheit, bezüglich derer nicht ersichtlich ist, ob eine Be-
antwortung erfolgte, gleichzeitig werden sie beim TOP „Beantwortung von Anfragen aus 
früheren Sitzungen“ im KUK nicht mehr aufgeführt. Entsprechende Recherchen, um dies 
nachzuhalten, sind aus den eingangs genannten Gründen sehr aufwändig und teils ergebnis-
offen. Für die ehrenamtlichen Ratsmitglieder kann dies eine große Herausforderung darstel-
len. Daher fragen wir die Verwaltung: 
 
- Wie geht die Verwaltung bei der Priorisierung der Beantwortung von mündlichen und 
schriftlichen Anfragen vor?

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- Was schlägt die Verwaltung vor, um für Ratsmitglieder, Bürger*innen und Interes-
sierte einen niederschwelligen Überblick aller mündlichen und schriftlichen Anfragen 
und Beantwortungen zu gewährleisten?  
- Wäre es denkbar, eine Art „Anfragen Monitoring“ für den Ausschuss Kunst und Kultur 
zu entwickeln? 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Lino Hammer 
GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer