Umgang mit Anfragen im Ausschuss Kunst & Kultur

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• Grüne Anfrage nach § 4

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  www.gruenekoeln.de FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rathaus Spanischer Bau, 50667 Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Tel: +49 (221) 221-25919 Fax: +49 (221) 221-24555 gruene -fraktion@stadt-koeln.de An die Vorsitzende des Ausschusses Kunst und Kultur Frau Elfi Scho-Antwerpes Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Historisches Rathaus 50667 Köln Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 24.08.2023 AN/1507/2023 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Kunst und Kultur 29.08.2023 Umgang mit Anfragen im Ausschuss Kunst & Kultur Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Scho-Antwerpes, wir bitten Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung des Ausschusses Kunst und Kultur am 29.08.2023 aufzunehmen: Im Ausschuss Kunst und Kultur werden neben zahlreichen schriftliche Anfragen häufig auch mündliche Anfragen während der Sitzung gestellt. Die Niederschriften (Wortprotokolle) zu den Ausschusssitzungen sowie die Beantwortung aller Anfragen nehmen - aus nachvollzieh- baren Gründen - eine gewisse Zeit in Anspruch. Somit können z. B. mündlichen Antworten der Verwaltung (die direkt in der Sitzung erfolgen) nach der Sitzung nicht immer direkt im Ratsinformationssystem nachgelesen werden. Weiterhin gab es sowohl mündliche und schriftliche Anfragen in der Vergangenheit, bezüglich derer nicht ersichtlich ist, ob eine Be- antwortung erfolgte, gleichzeitig werden sie beim TOP „Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen“ im KUK nicht mehr aufgeführt. Entsprechende Recherchen, um dies nachzuhalten, sind aus den eingangs genannten Gründen sehr aufwändig und teils ergebnis- offen. Für die ehrenamtlichen Ratsmitglieder kann dies eine große Herausforderung darstel- len. Daher fragen wir die Verwaltung: - Wie geht die Verwaltung bei der Priorisierung der Beantwortung von mündlichen und schriftlichen Anfragen vor? - 2 - - Was schlägt die Verwaltung vor, um für Ratsmitglieder, Bürger*innen und Interes- sierte einen niederschwelligen Überblick aller mündlichen und schriftlichen Anfragen und Beantwortungen zu gewährleisten? - Wäre es denkbar, eine Art „Anfragen Monitoring“ für den Ausschuss Kunst und Kultur zu entwickeln? Mit freundlichen Grüßen gez. Lino Hammer GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer