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AN/0039/2024

Umgestaltung Riehler Plätzchen

Antrag nach § 3 BV5 (SPD) 10.01.2024

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 25.01.2024, TOP 8.1.1

Sachstandsbericht BV

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Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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Sachstandsbericht BV

1976 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
/ 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/0039/2024
Stand: 15.07.2025 
Sachstandsbericht  
Umgestaltung Riehler Plätzchen 
- Antrag der SPD - 
Beschluss 
 
1. Die Verwaltung wird aufgefordert, unverzüglich das seit 2010 abgepollerte ehemalige Ver-
bindungssträßchen zwischen dem Parkplatz und der Stammheimer Straße niveaugleich 
mit den Fußwegen auf beiden Seiten umzugestalten. 
2. Die Verwaltung wird aufgefordert, kurzfristig einen Abriss des seit Jahren leerstehenden 
Büdchens am Riehler Gürtel 2-4 („Riehler Plätzchen“) herbeizuführen und dabei ggfs. 
auch zunächst selber in Vorleistung zu gehen. 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Zu 1.: 
Für den Straßenabschnitt im Bereich der Gastronomie wurde eine Vorentwurfsplanung (Lage-
plan, Querschnitte) durch die Verwaltung erstellt. 
Aufgrund anderer Maßnahmenprioritäten (u. a. Prioritätenliste der Bezirksvertretung Nippes, 
verwaltungsinterne Aufgaben) und der Vielzahl von damals und bisher in Bearbeitung befin-
denden anderen Projekten für den Stadtbezirk Nippes konnte die Verwaltung die Planung für 
diesen Straßenabschnitt bisher inhaltlich nicht weiterbearbeiten. Die Maßnahme ist zurückge-
stellt. Einen Zeitpunkt für die weitere inhaltliche planerische Bearbeitung kann die Verwaltung 
derzeit nicht benennen. 
Zu 2.:  
Das in der Kioskanlage ursprünglich angemeldete Gewerbe wurde bereits vor einigen Jahren 
durch den Betreiber abgemeldet. In 2023 wurde eine Abrissverfügung erstellt. Parallel wurde 
der Ausbau der in der Anlage befindlichen Strom- und Wasserzähler veranlasst, ebenso wur-
den die Leitungsanschlüsse gekappt. Der Abbruch fand im November 2024 statt. 
Das eingesetzte Abbruchunternehmen entsorgte die Gebäudesubstanz den Ergebnissen der 
Schadstoffuntersuchung entsprechend. Final wurde der freigestellte Bereich mit Pflasterstei-
nen versehen, die sich in die Umgebung einfügen.

2 
 
 
Nächster Sachstandsbericht 
 
IV. Quartal 2026

Antrag nach § 3 (SPD BV5)

2006 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 11.01.2024 
AN/0039/2024 
Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Umgestaltung Riehler Plätzchen 
- Antrag der SPD - 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
 
1. Die Verwaltung wird aufgefordert, unverzüglich das seit 2010 abgepollerte ehemalige Ver-
bindungssträßchen zwischen dem Parkplatz und der Stammheimer Straße niveaugleich mit 
den Fußwegen auf beiden Seiten umzugestalten. 
 
2. Die Verwaltung wird aufgefordert, kurzfristig einen Abriss des seit Jahren leerstehenden 
Büdchens am Riehler Platz herbeizuführen und dabei ggfs. auch zunächst selber in Vorleis-
tung zu gehen. 
 
Begründung: 
 
Beide Punkte haben die BV Nippes in den vergangenen Jahren schon mehrfach beschäftigt. 
Zahllose Anträge und Anfragen wurden gestellt, ohne dass es bis heute zu einer Verbesserung 
der Situation vor Ort gekommen ist. 
 
Die ehemaligen Verbindungssträßchen wurde auf Beschluss der BV Nippes vom 25.10.2007 im 
Jahr 2010 mit Pollern für den Verkehr gesperrt. Bis heute ist aber das alte Straßenprofil noch 
nicht eingeebnet, die Bordsteine behindern die Menschen und sind Ursache für Stolpern und

- 2 - 
Stürze. Die niveaugleiche Gestaltung des ehemaligen Verbindungssträßchens wurde bereits in 
der Sitzung der BV Nippes am 19.05.2011 einstimmig beschlossen. 
 
Mit Vorlage 2049/2017 teilt die Verwaltung auf Anfrage der SPD-Fraktion mit, dass „aufgrund 
anderer planerischer Prioritäten […] noch keine Gesamtplanung erstellt werden“ konnte. Und 
weiter: „Für den Straßenabschnitt im Bereich der Gastronomie wurde eine Vorentwurfsplanung 
durch die Verwaltung erstellt. Die Straßenplanung wird zurzeit verwaltungsintern abgestimmt. 
Aufbauend auf diesen Abstimmungen wird die Straßenplanung anschließend weiter bearbeitet.“ 
 
Es wird Zeit…! 
 
 
 
gez. Müller

Beratungsverlauf (1)

25.01.2024 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 8.1.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Stammheimer Straße
  • Riehler Platz
  • Riehler Gürtel 2

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Details

Aktenzeichen
AN/0039/2024
Typ
Antrag nach § 3 BV5 (SPD)
Datum
10.01.2024
Erstellt
11.01.2024 11:27