Umgestaltung Riehler Plätzchen

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• Sachstandsbericht BV

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  Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer AN/0039/2024 Stand: 15.07.2025 Sachstandsbericht Umgestaltung Riehler Plätzchen - Antrag der SPD - Beschluss 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, unverzüglich das seit 2010 abgepollerte ehemalige Ver- bindungssträßchen zwischen dem Parkplatz und der Stammheimer Straße niveaugleich mit den Fußwegen auf beiden Seiten umzugestalten. 2. Die Verwaltung wird aufgefordert, kurzfristig einen Abriss des seit Jahren leerstehenden Büdchens am Riehler Gürtel 2-4 („Riehler Plätzchen“) herbeizuführen und dabei ggfs. auch zunächst selber in Vorleistung zu gehen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Zu 1.: Für den Straßenabschnitt im Bereich der Gastronomie wurde eine Vorentwurfsplanung (Lage- plan, Querschnitte) durch die Verwaltung erstellt. Aufgrund anderer Maßnahmenprioritäten (u. a. Prioritätenliste der Bezirksvertretung Nippes, verwaltungsinterne Aufgaben) und der Vielzahl von damals und bisher in Bearbeitung befin- denden anderen Projekten für den Stadtbezirk Nippes konnte die Verwaltung die Planung für diesen Straßenabschnitt bisher inhaltlich nicht weiterbearbeiten. Die Maßnahme ist zurückge- stellt. Einen Zeitpunkt für die weitere inhaltliche planerische Bearbeitung kann die Verwaltung derzeit nicht benennen. Zu 2.: Das in der Kioskanlage ursprünglich angemeldete Gewerbe wurde bereits vor einigen Jahren durch den Betreiber abgemeldet. In 2023 wurde eine Abrissverfügung erstellt. Parallel wurde der Ausbau der in der Anlage befindlichen Strom- und Wasserzähler veranlasst, ebenso wur- den die Leitungsanschlüsse gekappt. Der Abbruch fand im November 2024 statt. Das eingesetzte Abbruchunternehmen entsorgte die Gebäudesubstanz den Ergebnissen der Schadstoffuntersuchung entsprechend. Final wurde der freigestellte Bereich mit Pflasterstei- nen versehen, die sich in die Umgebung einfügen. 2 Nächster Sachstandsbericht IV. Quartal 2026

• Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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  Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 11.01.2024 AN/0039/2024 Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Umgestaltung Riehler Plätzchen - Antrag der SPD - Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, unverzüglich das seit 2010 abgepollerte ehemalige Ver- bindungssträßchen zwischen dem Parkplatz und der Stammheimer Straße niveaugleich mit den Fußwegen auf beiden Seiten umzugestalten. 2. Die Verwaltung wird aufgefordert, kurzfristig einen Abriss des seit Jahren leerstehenden Büdchens am Riehler Platz herbeizuführen und dabei ggfs. auch zunächst selber in Vorleis- tung zu gehen. Begründung: Beide Punkte haben die BV Nippes in den vergangenen Jahren schon mehrfach beschäftigt. Zahllose Anträge und Anfragen wurden gestellt, ohne dass es bis heute zu einer Verbesserung der Situation vor Ort gekommen ist. Die ehemaligen Verbindungssträßchen wurde auf Beschluss der BV Nippes vom 25.10.2007 im Jahr 2010 mit Pollern für den Verkehr gesperrt. Bis heute ist aber das alte Straßenprofil noch nicht eingeebnet, die Bordsteine behindern die Menschen und sind Ursache für Stolpern und - 2 - Stürze. Die niveaugleiche Gestaltung des ehemaligen Verbindungssträßchens wurde bereits in der Sitzung der BV Nippes am 19.05.2011 einstimmig beschlossen. Mit Vorlage 2049/2017 teilt die Verwaltung auf Anfrage der SPD-Fraktion mit, dass „aufgrund anderer planerischer Prioritäten […] noch keine Gesamtplanung erstellt werden“ konnte. Und weiter: „Für den Straßenabschnitt im Bereich der Gastronomie wurde eine Vorentwurfsplanung durch die Verwaltung erstellt. Die Straßenplanung wird zurzeit verwaltungsintern abgestimmt. Aufbauend auf diesen Abstimmungen wird die Straßenplanung anschließend weiter bearbeitet.“ Es wird Zeit…! gez. Müller