1964/2022
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Beschlussvorlage Ausschuss - erweiterte Beratungsfolge
8878 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/68/681/1 Vorlagen-Nummer 1964/2022 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Ehrenfeld und Nippes Beschlussorgan Verkehrsausschuss Gremium Datum Beschluss: Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der dargestellten Begründung aktuell gegen die Ein- richtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld auf der Inneren Kanalstraße und der Universi- tätsstraße aus, beauftragt aber die Verwaltung – wie in den Beschlüssen der Bezirksvertretungen angeregt – die Relation im Rahmen der Studie zum Expressbusnetz detailliert mit untersuchen zu lassen. Verkehrsausschuss 27.09.2022 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 20.10.2022 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 27.10.2022 Bezirksvertretung 5 (Nippes) 03.11.2022 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 07.11.2022 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 07.11.2022 Verkehrsausschuss 22.11.2022 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Gefasste Beschlüsse: Die Bezirksvertretung Nippes hat am 02.12.2021 auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bünd- nis90/DieGrünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden den folgenden Beschluss zur „Errichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße im Stadtbezirk Nippes, Innenstadt/Deutz und Ehrenfeld“ gefasst (Vorlage-Nr. AN/2424/2021): „Der Verkehrsausschuss und der Stadtrat mögen beschließen: Auf der Inneren Kanalstraße wird zwischen Riehl und Ehrenfeld in den Stadtbezirken Nippes, Innen- stadt/Deutz und Ehrenfeld eine Buslinie eingerichtet. Die Linie führt entlang der Inneren Kanalstraße von der Stadtbahnhaltestelle Zoo/Flora (mit Seilbahn- anschluss!) über Lentpark/Schwimmhalle, U-Bahn-Haltestelle Lohsestraße, Krefelder Stra- ße/Merheimer Straße, Subbelrather Straße, Venloer Straße, Vogelsanger Straße und Weinsbergstra- ße in Richtung Süden auf die Route der Linie 142 weiter auf der Inneren Kanalstraße und Universi- tätsstraße bis mindestens zur Haltestelle Universität. 3 In Riehl wendet der Bus an der Elsa-Brandström-Straße, Rheinufer, Seilbahn, Stammheimer Straße in einer Schleife und leistet so einen kleinen Beitrag dazu, das Parkproblem in Riehl zu entzerren. Die Bezirksvertretung Nippes bittet die Verwaltung, die Route bei der Machbarkeitsstudie für das Ex- pressbussystem zu berücksichtigen. Die Planung und Einrichtung der Buslinie soll aber auch unab- hängig davon erfolgen, ob in Köln ein Expressbusnetz machbar ist. Zur Anschub-Finanzierung der Planung bietet sich – unter Anderem! – der laut politischem Verände- rungsnachweis für das Dezernat III zu verwendende TP 1201, Planungsmittel "Neue Busverbindun- gen" in der Höhe von 100.000 € an.“ Ein gleichlautender Beschluss wurde von der Bezirksvertretung Innenstadt in ihrer Sitzung am 10.03.2022 gefasst (AN/0488/2022). Auch die Bezirksvertretung Ehrenfeld hat am 07.03.2022 einen ähnlich lautenden Beschluss gefasst (AN/0356/2022): „Die Bezirksvertretung Ehrenfeld fordert den Verkehrsausschuss und den Stadtrat auf zu beschlie- ßen, auf der Inneren Kanalstraße zwischen Riehl und der Südstadt in den Stadtbezirken Nippes, Eh- renfeld, Lindenthal und Innenstadt/Deutz eine Buslinie einzurichten. Die künftige Linie soll tange ntial entlang der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße geführt wer- den, ausgehend von der Stadtbahnhaltestelle Zoo/Flora (mit Seilbahnanschluss) bis mindestens zur Haltestelle Universität. Die Buslinie soll im Stadtbezirk Ehrenfeld nahe der jeweiligen Kreuzungen Am Gleisdreieck, Subbelrather Straße, Venloer Straße, Vogelsanger Straße und Weinsbergstraße halten und auf direktem Weg weiter in Richtung Ubierring fahren, um für eine schnelle Anbindung in Rich- tung Südstadt zu sorgen. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwaltung, die neue Route bei der Machbarkeitsstudie für das Expressbussystem zu berücksichtigen. Die Planung und Einrichtung der Buslinie soll aber auch unabhängig davon erfolgen, ob in Köln ein Expressbusnetz machbar ist.“ Die Bezirksvertretung Lindenthal hat den Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal mit dem Be- schluss „Buslinie auf der Inneren Kanalstr./Universitätsstr.“ in ihrer Sitzung am 07.03.2022 unterstützt (AN/0422/2022): „Die Bezirksvertretung Lindenthal begrüßt den Antrag AN/0356/2022 der Bezirksvertretung Ehrenfeld, eine zusätzliche Buslinie auf der Inneren Kanalstr./Universitätsstr. einzurichten und schließt sich der Forderung an den Verkehrsausschuss und den Stadtrat an zu beschließen, auf der Inneren Kanal- straße zwischen Riehl und der Südstadt in den Stadtbezirken Nippes, Ehrenfeld, Lindenthal und In- nenstadt/Deutz eine Buslinie einzurichten.“ Stellungnahme der Verwaltung Zunächst ist festzustellen, dass es grundsätzlich bereits ÖPNV-Verbindungen zwischen Nippes und Ehrenfeld durch die etwas nördlich der Inneren Kanalstraße liegenden Wohngebiete mit der Buslinie 142 sowie der Stadtbahnlinie 13 über den Gürtel gibt. Die Erschließung des Lentparks/Schwimmstadions im Norden über eine Buslinie auf der Inneren Ka- nalstraße wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt von der Verwaltung geprüft und verworfen (siehe Vorlage-Nr. 1661/2013). So fehlt im Bereich des Schwimmstadions der barrierefreie Überweg über die Innere Kanalstraße (Fußgängerbrücke zu steil) und zudem ist diese Anbindung weder aus Nippes noch aus der Innenstadt zu erreichen, da die Linie zwischen den Vierteln durch den Grüngürtel ge- führt wird. Mit den Linien 12 und 15, die die Neusser Straße erschließen, kommt man in etwas mehr als 10 Mi- nuten (U-Bahn) zum Zülpicher Platz und von dort in wenigen Minuten zu Fuß oder mit der Linie 9 zur Universität. Die Verbindung von Nippes über die Innere Kanalstraße dauert selbst mit Einrichtung einer Busspur vergleichbar lange und erfordert auch ein Umsteigen, da die Innere Kanalstraße von Nippes (und damit den Wohngebieten) etwa gleich weit entfernt ist, wie die Universität vom Zülpicher Platz. 4 Die angedachten Verknüpfungen an der Venloer Straße (Linie 5, Haltestelle Gutenbergstraße) und der Subbelrather Straße (Linie 3 / 4, Haltestelle Piusstraße) erfordern lange Fußwege zwischen Bus- und Stadtbahnhaltestellen, was Umstiege an diesen Stellen unattraktiv macht. Grundsätzlich wird das Potenzial an ein-/aussteigenden Fahrgästen auf der Inneren Kanalstraße (nördlich der Aachener Straße) seitens Verwaltung und KVB als gering eingeschätzt, da die Innere Kanalstraße in diesem Bereich nahezu anbaufrei verläuft, so dass es hier kaum direktes Potenzial für die Buslinie gibt. In früheren Untersuchungen wurde die Erschließung des Gebietes um die Universitätsstraße anhand des Linienweges der „Unibuslinie“ (Linie 142) bereits überprüft (siehe Vorlage-Nr. 1661/2013). Ergeb- nis ist die heutige Führung der Linie 142, die ab der Weinsbergstraße nach Norden bis zum Gürtel und von dort zum Bf. Ehrenfeld und weiter in den Siedlungskörper vom südlichen Nippes geführt wird. Sie erschließt nicht nur besser die Wohngebiete, sondern schafft auch die wichtige Verbindung vom Bf. Ehrenfeld zur Universität. Die Linie verkehrt Montag bis Freitag tagsüber im 10-Minuten-Takt, an Samstagen im 20-Minuten-Takt. Diese Bedienung wird anhand der Fahrgastzahlen derzeit als ausrei- chend eingeschätzt. Abbildung 1: Linienweg Linie 142 (Unibuslinie) (Quelle: https://ekapweb.vrs.de/uploads/tx_ekap/linien/linienkarte/142-142.pdf?1607571972) Darüber hinaus weist die Verwaltung unabhängig von finanzierungstechnischen Fragestellungen im Kontext des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages darauf hin, dass die im Beschluss erwähnten Mittel in einer Größenordnung von 100.000 Euro nach Einschätzung der KVB bei weitem nicht ausreichen würden, um eine solche Buslinie einzurichten. So könnten mit den angenommenen Kosten von rund 100.000 Euro/jährlich lediglich 1 Fahrzeug und wenige Stunden Betrieb täglich finanziert werden. Für einen attraktiven Betrieb wäre jedoch mindestens ein werktäglicher Betrieb zwischen 6 und 20 Uhr in 5 einem 20 Minutentakt erforderlich. Je nach Fahrzeiten würden selbst bei diesem eingeschränkten Angebot mindestens 4 Busse und 12 Fahrpersonale benötigt. Aufgrund der weitgehend fehlenden Erschließung von Wohngebieten oder Arbeitsplätzen und den bereits bestehenden Alternativen für die Verbindungen zwischen den genannten Standorten, wäre aktuell mit einer insgesamt sehr niedrigen Nachfrage zu rechnen. Gemäß der Beschlusslage wird die Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße im Rah- men der Studie zur Einrichtung eines Expressbus-Netzes in Köln geprüft. Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlage 7 - Auszug BV Kalk
1393 Zeichen
Geschäftsführung Bezirksvertretung 8 (Kalk) Frau Brecher Telefon: (0221) 221 98313 Fax: (0221) 221 98347 E-Mail: corinna.brecher@stadt-koeln.de Datum: 05.12.2022 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 15. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 öffentlich 8.2.3 Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Ehrenfeld und Nippes 1964/2022 I.Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt zunächst über den Vorschlag der SPD Fraktion, die Beschlussvorlage entsprechend Anlage 2 der Vorlage- wie Verkehrsausschuss am 27.09.2022- zu ändern, abstimmen: Die Bezirksvertretung Kalk folgt dem Verkehrsausschuss und empfiehlt dem Rat folgenden mündlich geänderten Beschluss zu fassen: Beschluss: Der Rat spricht sich auf Basis der dargestellten Begründung aktuell gegen die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld auf der Inneren Kanalstraße und der Universitätsstraße aus, beauftragt aber die Verwaltung – wie in den Beschlüssen der Bezirksvertretungen ange- regt – die Relation samt Fortführung südlich und nördlich in die rechtsrheinischen Stadt- bezirke Porz, Mülheim und Kalk über die entsprechenden Brücken im Rahmen der Studie zum Expressbusnetz detailliert mit zu untersuchen.“ Abstimmungsergebnis: Bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.
Anlage 4 - Auszug BV Ehrenfeld 07.11.2022
2914 Zeichen
Anlage 4 Geschäftsführung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Herr Schmitz (02-4) Telefon: (0221) 221-94313 Fax : (0221) 221-94342 E-Mail: Andreas.Schmitz2@stadt -koeln.de Datum: 08.11.2022 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 18. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.11.2022 öffentlich 10.3 Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh- renfeld und Nippes 1964/2022 Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden geän- derten Beschluss zu fassen: 1. Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der dargestellten Begründun- gen der Bezirksvertretungen 1, 3, 4, und 5 für die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld auf der Inneren Kanalstraße und der Universi- tätsstraße aus, und beauftragt die Verwaltung mit der vorrangigen Umsetzung. 2. Der Verkehrsausschuss begrüßt die Initiative der SPD -Stadtratsfraktion, die Anbindung von Kalk an das Schnellbussystem auch über die Zoobrücke prü- fen zu lassen. Dabei ist aber, wie von den Bezirksvertretungen 1, 3, 4 und 5 für das Linksrheinische (teilweise einstimmig) beschlossen, die Buslinie mit der Verlängerung nach Kalk unabhängig davon einzurichten, ob die Buslinie als Schnellbuslinie eingerichtet wird oder nicht. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der CDU-Fraktion und Bezirksvertreterin Pött- gen (FDP). 2 Geschäftsführung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Herr Schmitz (02-4) Telefon: (0221) 221-94313 Fax : (0221) 221-94342 E-Mail: Andreas.Schmitz2@stadt -koeln.de Datum: 08.11.2022 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 18. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.11.2022 öffentlich 10.3.1 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Hr. Scholz (GUT) zu TOP 10.3 AN/1973/2022 Beschluss Der Verkehrsausschuss möge beschließen: 3. Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der dargestellten Begründungen der Bezirksvertretungen 1, 3, 4, und 5 für die Einrichtung einer Buslinie zwi- schen Riehl und Ehrenfeld auf der Inneren Kanalstraße und der Universitäts- straße aus, und beauftragt die Verwaltung mit der vorrangigen Umsetzung. 4. Der Verkehrsausschuss begrüßt die Initiative der SPD-Stadtratsfraktion, die An- bindung von Kalk an das Schnellbussystem auch über die Zoobrücke prüfen zu lassen. Dabei ist aber, wie von den Bezirksver tretungen 1, 3, 4 und 5 für das Linksrheinische (teilweise einstimmig) beschlossen, die Buslinie mit der Verlän- gerung nach Kalk unabhängig davon einzurichten, ob die Buslinie als Schnell- buslinie eingerichtet wird oder nicht. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU -Fraktion bei Enthaltung von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP).
Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2026
1958 Zeichen
Dezernat, Dienststelle
III/68/681/1
Vorlagen-Nummer
1964/2022
Stand: 24.04.2026
Sachstandsbericht
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Ehrenfeld und Nippes
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl
und Ehrenfeld auf der Inneren Kanalstraße und der Universitätsstraße mit einer mög-
lichen Weiterführung ins Rechtsrheinische aus. Dazu soll die Busverbindung in
Verbindung mit der Machbarkeitsstudie zum Expressbusnetz untersucht werden
und sofern sinnvoll bereits vorgezogen umgesetzt werden.
Im Rahmen der Sperrung der Mülheimer Brücke soll die Ersatzbuslinie auf der
Inneren Kanalstraße weitergeführt werden.
Status in Bearbeitung
erledigt
Bearbeitungsstand September 2024:
Im Rahmen der Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Expressbusnetzes in Köln, deren
Erarbeitung seit Mitte 2023 läuft, wurde dem Verkehrsausschuss in seiner 34. Sitzung am
11.06.2024 eine Beschlussvorlage mit einem Zwischenbericht vorgelegt (vgl. Vorlagen-Nr.
1462/2024), in dem ein mögliches Netz von fünf Expressbuslinien beschrieben wird. Der Ver-
kehrsausschuss hat in der Sitzung beschlossen, zwei dieser fünf Linienvorschläge vertiefend
untersuchen zu lassen. Eine dieser Linien verläuft von Rodenkirchen über die Universitäts-
und die Innere Kanalstraße sowie die Zoobrücke nach Kalk.
Bearbeitungsstand April 2026:
Für beide vom Verkehrsausschuss zur vertiefenden Betrachtung ausgewählten Expressbusli-
nien wurden die notwendigen infrastrukturellen Beschleunigungs- und Attraktivierungsmaß-
nahmen untersucht. Zudem wurde ein Betriebskonzept und eine grobe Kostenschätzung für
diese Linien erarbeitet. Die Arbeitsergebnisse und eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen
wurden dem Mobilitätsausschuss sowie den Bezirksvertretungen in einer Mitteilung (Vorla-
genr. 0335/2026) vorgelegt.
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
1848 Zeichen
Hinweise zum Ausfüllen der Anlage Anlage „Öffentlichkeitsbeteiligung“ VARIANTE 1 Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung VARIANTE 2 ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. ☐ Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: ☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. VARIANTE 3 ☒ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Grund Begründung ☐ Dringlichkeitsentscheidung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. ☐ Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. ☐ Eine Verfahrensverlängerung erzeugt schwerwiegende Nachteile. ☒ Sonstiges Die Verwaltung lässt den Vorschlag der politischen Gremien im Zuge der Machbarkeitsstudie zum Expressbusnetz noch detailliert untersuchen. Die Öffentlichkeit wird dabei über die (Zwischen-)Ergebnisse der Studie informiert bzw. den politischen Gremien wird ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. Sollte der Platz zur Skizzierung der Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung oder zur Begründung, weshalb keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen wird, nicht ausreichen, fügen Sie bitte ein zusätzliches Blatt bei.
Anlage 5 - Auszug BV Lindenthal 07.11.2022
1622 Zeichen
Geschäftsführung Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Herr Wagener Telefon: (0221) 221 93313 E-Mail: steffen.wagener1@stadt-koeln.de Datum: 08.11.2022 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 07.11.2022 öffentlich 9.2.1 Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh- renfeld und Nippes 1964/2022 geänderter Beschluss: Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der dargestellten Begründung aktuell gegen die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld auf der Inneren Kanalstraße und der Universitätsstraße aus, beauftragt aber die Verwaltung – wie in den Beschlüssen der Bezirksvertretungen angeregt – die Relation im Rahmen der Studie zum Expressbusnetz detailliert mit untersuchen zu lassen. Die Bezirksvertretung Lindenthal bekräftigt ihren Beschluss zur Einführung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße nach Riehl und ergänzt eine Fortfüh- rung über die Zoobrücke ins Rechtsrheinische (Mülheim / Kalk). Beginnend mit der Sperrzeit der Mülheimer Brücke. Während der Sperrzeiten für die Straßenbahnlinien 2024 auf der Mülheimer Brücke ist diese Buslinie ein gutes Ersatzangebot. In dieser Zeit kann ein Kon- zept erarbeitet werden, wie die Buslinien auf der Inneren Kanalstraße in das links- und rechtsrheinische KVB-Busnetz integriert werden mit Zielpunkten in Mülheim und Kalk. Und ob die Buslinie(n) in das Schnellbusnetz übernommen wird. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen nicht anwesend: Frau Klein (Grüne), Herr Lhotka (CDU)
Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 27.09.2022
2079 Zeichen
Anlage 2 Geschäftsführung Verkehrsausschuss Frau Krause Telefon: (0221) 221-25909 Fax : (0221) 221-24447 E-Mail: angela.krause@stadt-koeln.de Datum: 28.09.2022 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 17. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2022 öffentlich 2.3 Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh- renfeld und Nippes 1964/2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2022 AN/1682/2022 RM Lorenz nimmt seitens der SPD-Fraktion Stellung zum eingereichten Änderungs- antrag und bittet die Beratungsfolge um die BV Kalk zu erweitern, da auch hier be- reits eine entsprechende Beschlusslage vorliege. RM Wahlen spricht sich grundsätzlich für ein ÖPNV-Angebot auf der Inneren Kanal- straße aus. Das Angebot der Verwaltung, dies im Rahmen der Studie zum Express- busnetz zu prüfen, erscheine jedoch sehr sinnvoll – auch vor dem Hintergrund der von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Fortführung ins Rechtsrheinische. Dennoch schlage er vor, zunächst die Voten der Bezirksvertretungen abzuwarten. Die RM De Bellis-Olinger und Tokyürek schließen sich diesem Verfahrensvorschlag an. Beschluss: Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage und den Änderungsantrag der SPD- Fraktion, AN/1682/2022, der da lautet: „Die Vorlage wird wie folgt ergänzt (Ergänzung fett): Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der dargestellten Begründung aktuell gegen die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld auf der Inneren 2 Kanalstraße und der Universitätsstraße aus, beauftragt aber die Verwaltung – wie in den Beschlüssen der Bezirksvertretungen angeregt – die Relation samt Fortführung südlich und nördlich in die rechtsrheinischen Stadtbezirke Porz, Mülheim und Kalk über die entsprechenden Brücken im Rahmen der Studie zum Expressbus- netz detailliert mit zu untersuchen.“ zur Anhörung in die Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes und Kalk. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Anlage 8 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen
6104 Zeichen
1 Anlage 8 Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Ehrenfeld und Nippes Vorlagen-Nr.: 1964/2022 Hier: Stellungnahmen zu den geänderten Beschlüssen des Verkehrsausschusses (1. Durchgang) und der Bezirksvertretungen Innenstadt, Nippes, Lindenthal, Ehrenfeld und Kalk Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten, gleichlautenden Beschlüssen des Verkehrsausschusses vom 27.09.2022 (Anlage 2) und der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 (Anlage 7) Der geänderte Beschluss lautet: „Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der dargestellten Begründung aktuell gegen die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld auf der Inneren 2 Kanalstraße und der Universitätsstraße aus, beauftragt aber die Verwaltung – wie in den Beschlüssen der Bezirksvertretungen angeregt – die Relation samt Fortführung südlich und nördlich in die rechtsrheinischen Stadtbezirke Porz, Mülheim und Kalk über die entsprechenden Brücken im Rahmen der Studie zum Expressbusnetz detailliert mit zu untersuchen.“ Stellungnahme der Verwaltung und der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Verwaltung und KVB bekräftigen die Auffassung, die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld auf der Inneren Kanalstraße im Rahmen der Studie zum Expressbusnetz detailliert zu untersuchen. In diesem Zusammenhang kann dabei auch die Fortführung in die rechtsrheinischen Stadtbezirke untersucht werden. Aufgrund der nicht verfügbaren Personalkapazitäten u. a. im Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung und bei der KVB ist eine separate Prüfung der Einrichtung einer Buslinie über die Innere Kanalstraße derzeit zudem nicht möglich, sodass hierzu externe Fachbüros einbezogen werden müssen. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie zum Expressbusnetz soll zunächst die grundsätzliche Machbarkeit untersucht werden. Anschließend sollen neben möglichen Linienführungen auch die Fahrgastpotentiale, mögliche Haltestellenstandorte und die Betriebsqualität untersucht werden. Darüber hinaus soll in der Machbarkeitsstudie konkret ermittelt werden, welcher Fahrzeug- und Personalmehrbedarf bei der KVB benötigt und welche Kosten entstehen werden. In einer ersten Einschätzung hatte die KVB für einen attraktiven Betrieb (werktäglich zwischen 6 und 20 Uhr in einem 20-Minuten-Takt) je nach Fahrzeiten 4 Busse und 12 Fahrpersonale kalkuliert. Verwaltung und KVB empfehlen daher dem Verkehrsausschuss, die Prüfung der Einrichtung der Buslinie auf der Inneren Kanalstraße in das Expressgutachten aufzunehmen und dabei 2 die Fortführung in die rechtsrheinischen Stadtbezirke Porz, Mülheim und Kalk über die entsprechenden Brücken ebenfalls untersuchen zu lassen. Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen der Bezirksvertretungen Innenstadt vom 27.10.2022 (Anlage 3), Ehrenfeld vom 07.11.2022 (Anlage 4) und Nippes vom 03.11.2022 (Anlage 6) Hinweis der Verwaltung: Die geänderten Beschlüsse der o. g. Bezirksvertretungen unterscheiden sich im ersten Gliederungspunkt geringfügig (siehe Anmerkungen 1 und 2). Der zweite Gliederungspunkt ist bei allen geänderten Beschlüssen gleichlautend. Ausschließlich die Bezirksvertretung Nippes hat einen dritten Gliederungspunkt beschlossen. Die geänderten Beschlüsse lauten: „1. Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der dargestellten Begründungen der Bezirksvertretungen 1, 3, 4, und 5 (Anmerkung 1: BV Ehrenfeld und Nippes) / auf Basis der Beschlüsse der beteiligten Bezirksvertretungen (Anmerkung 2: BV Innenstadt) für die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld/Lindenthal auf der Inneren Kanalstraße und der Universitätsstraße aus, und beauftragt die Verwaltung mit der vorrangigen Umsetzung. 2. Der Verkehrsausschuss begrüßt die Initiative der SPD-Stadtratsfraktion, die Anbindung von Kalk an das Schnellbussystem auch über die Zoobrücke prüfen zu lassen. Dabei ist aber, wie von den Bezirksvertretungen 1, 3, 4 und 5 für das Linksrheinische (teilweise einstimmig) beschlossen, die Buslinie mit der Verlängerung nach Kalk unabhängig davon einzurichten, ob die Buslinie als Schnellbuslinie eingerichtet wird oder nicht.“ Zusätzlich nur BV Nippes: „3. Während der Sperrzeiten für die Stadtbahnlinien auf der Mülheimer Brücke sollen die über die Zoobrücke fahrenden Ersatzbuslinien im Linksrheinischen nicht nur den Gürtel und Zoo/Flora ersatzweise anbinden, sondern auch schon die Innere Kanalstraße mit Riehl, Nippes, Ehrenfeld, Braunsfeld und Lindenthal bedienen.“ Stellungnahme der Verwaltung in Abstimmung mit der KVB: Zu 1. und 2.: Verwaltung und KVB weisen auf ihre Stellungnahme zu den geänderten Beschlüssen des Verkehrsausschusses vom 27.09.2022 und der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 hin (siehe Seite 1). Zu 3.: Die Verwaltung wird zusammen mit der KVB den Vorschlag in die Überlegungen der Erstellung eines Ersatzbusangebotes während der Sperrzeiten der Mülheimer Brücke einfließen lassen. 3 Stellungnahme der Verwaltung zum geänderten Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 07.11.2022 (Anlage 5) Der geänderte Beschluss lautet: „Die Bezirksvertretung Lindenthal bekräftigt ihren Beschluss zur Einführung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße nach Riehl und ergänzt eine Fortführung über die Zoobrücke ins Rechtsrheinische (Mülheim / Kalk). Beginnend mit der Sperrzeit der Mülheimer Brücke. Während der Sperrzeiten für die Straßenbahnlinien 2024 auf der Mülheimer Brücke ist diese Buslinie ein gutes Ersatzangebot. In dieser Zeit kann ein Konzept erarbeitet werden, wie die Buslinien auf der Inneren Kanalstraße in das links- und rechtsrheinische KVB-Busnetz integriert werden mit Zielpunkten in Mülheim und Kalk. Und ob die Buslinie(n) in das Schnellbusnetz übernommen wird.“ Stellungnahme der Verwaltung in Abstimmung mit der KVB: Verwaltung und KVB weisen auf ihre Stellungnahme zu den geänderten Beschlüssen des Verkehrsausschusses vom 27.09.2022 und der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 hin (siehe Seite 1).
Anlage 6 - Auszug BV Nippes 03.11.2022
1812 Zeichen
Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax : (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 11.11.2022 Auszug aus der Niederschrift der 16. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 03.11.2022 öffentlich 9.2.2 Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh- renfeld und Nippes 1964/2022 Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Siebert begründet den vorliegenden Ersetzungsan- trag von Grünen und GUT & Klima Freunden. Anschließend empfiehlt die Bezirksver- tretung dem Verkehrsausschuss, wie folgt zu beschließen: 1. Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der dargestellten Begründungen der Bezirksvertretungen 1, 3, 4, und 5 für die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld auf der Inneren Kanalstraße und der Universitätsstraße aus, und beauftragt die Verwaltung mit der vorrangigen Umsetzung. 2. Der Verkehrsausschuss begrüßt die Initiative der SPD-Stadtratsfraktion, die An- bindung von Kalk an das Schnellbussystem auch über die Zoobrücke prüfen zu lassen. Dabei ist aber, wie von den Bezirksvertretungen 1, 3, 4 und 5 für das Linksrheini- sche (teilweise einstimmig) beschlossen, die Buslinie mit der Verlängerung nach Kalk unabhängig davon einzurichten, ob die Buslinie als Schnellbuslinie einge- richtet wird oder nicht. 3. Während der Sperrzeiten für die Stadtbahnlinien auf der Mülheimer Brücke sollen die über die Zoobrücke fahrenden Ersatzbuslinien im Linksrheinischen nicht nur den Gürtel und Zoo/Flora ersatzweise anbinden, sondern auch schon die Innere Kanalstraße mit Riehl, Nippes , Ehrenfeld, Braunsfeld und Lindenthal bedienen. Abstimmungsergebnis: Bei Enthaltung der CDU einstimmig beschlossen.
Anlage 3 - Auszug BV Innenstadt 27.09.2022
1468 Zeichen
Anlage 3 Geschäftsführung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Frau Brohl Telefon: (0221) 221-91709 E-Mail: Andrea.brohl@stadt-koeln.de Datum: 07.11.2022 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 15. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.10.2022 öffentlich 3.5 Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh- renfeld und Nippes 1964/2022 Geänderter Beschluss (entspricht AN/1906/2022): Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der Beschlüsse der beteilig- ten Bezirksvertretungen für die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld / Lindenthal auf der Inneren Kanalstraße und der Universitätsstraße aus, und beauftragt die Verwaltung mit der vorrangigen Umsetzung. 2. Der Verkehrsausschuss begrüßt die Initiative der SPD-Stadtratsfraktion, die Anbindung von Kalk an das Schnellbussystem auch über die Zoobrücke prüfen zu lassen. Dabei ist aber, wie von den Bezirksvertretungen 1, 3, 4 und 5 für das Linksrhei- nische (teilweise einstimmig) beschlossen, die Buslinie mit der Verlängerung nach Kalk unabhängig davon einzurichten, ob die Buslinie als Schnellbuslinie eingerichtet wird oder nicht. Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit von Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Par- tei gegen die Stimmen der CDU zugestimmt.
Beratungsverlauf (7)
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1964/2022
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 28.09.2022
- Erstellt
- 09.06.2022 11:27