Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen -

Dezernat, Dienststelle  
I/02-9/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 3710/2023 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 13.11.2023 
 
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - 
Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung 
Mülheim 2021 bis Oktober 2023 
Im gemeinsamen Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeister*innen am 29.08.2023 
wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die 
Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (jährlich 150.000 €) 
entscheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch 
unabhängig von einem explizit zugewiesenen Budget über Mittel verfügen. 
 
Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses Fi-
nanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission zur Stär-
kung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus den Jahren 
2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per Mitteilung darüber zu 
informieren. 
 
Für die Bezirksvertretung Mülheim ergeben sich folgende Summen, jeweils mit und ohne 
Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (150.000 €): 
 
 2021 2022 01-10/2023 
mit  
Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 
100.100,00 € 792.824,87 € 3.613.530,00€ 
ohne  
Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 
250.100,00 € 942.824,87 € 3.763.530,00 €