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Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen -
Mitteilung BV 3710/2023 vom 13.11.2023
Stand: Am 27.11.2023 in der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung BV
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Dezernat, Dienststelle I/02-9/0 Vorlagen-Nummer 3710/2023 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 13.11.2023 Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Mülheim 2021 bis Oktober 2023 Im gemeinsamen Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeister*innen am 29.08.2023 wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (jährlich 150.000 €) entscheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch unabhängig von einem explizit zugewiesenen Budget über Mittel verfügen. Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses Fi- nanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission zur Stär- kung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus den Jahren 2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per Mitteilung darüber zu informieren. Für die Bezirksvertretung Mülheim ergeben sich folgende Summen, jeweils mit und ohne Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (150.000 €): 2021 2022 01-10/2023 mit Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 100.100,00 € 792.824,87 € 3.613.530,00€ ohne Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 250.100,00 € 942.824,87 € 3.763.530,00 €
Beratungsverlauf
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