1585/2018
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/40/402/2 Vorlagen-Nummer 1585/2018 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates Beschlussorgan Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Bezirksvertretung 7 (Porz) Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Bezirksvertretung 5 (Nippes) Bezirksvertretung 8 (Kalk) Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Ma ß- nahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln. Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 04.06.2018 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 04.06.2018 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 04.06.2018 Bezirksvertretung 7 (Porz) 05.06.2018 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 21.06.2018 Bezirksvertretung 5 (Nippes) 21.06.2018 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 21.06.2018 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 21.06.2018 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 02.07.2018 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 900.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 900.000 100 % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Das Land Nordrhein -Westfalen hat das kommunale Investitionsförderungsprogramm „Gute Schule 2020“ zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in den Schulen der Städte und Gemeinden beschlo s- sen. Der Darlehensgeber ist die NRW.BANK; den Zins- und Schuldendienst leistet das Land NRW. Gemäß Förderrundbrief Nr. 39 der NRW.BANK beträgt das jährliche Fördervolumen für die Stadt Köln in den Jahren 2017-2020 ca.25 Millionen Euro jährlich. Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung vom 04.04.2017 beschlossen, dass die Fördersumme in vollem Umf ang abgerufen und verausgabt wird. Des Weiteren wurde ein Maßnahmenkatalog b e- schlossen, wie die Finanzmittel zu verwenden sind. Der beschlossene Maßnahmenkatalog sieht vor, dass mit den Fördergeldern unter anderem Ve r- schönerungen/Verbesserungen/Aufwertungen auf den Kölner Schulhöfen geplant, umgesetzt und finanziert werden. So sollen neben Umgestaltungen, wie das Anlegen von grünen Klassenzimmern, Entsiegelungen von Flächen für Schulgärten, Erneuerung und Austausch von Fallschutzflächen, auch neue Spiel- und Sportgeräte beschafft werden. Des Weiteren sollen Fahrrad - und Rollerständer, Sitz- gelegenheiten, Materialcontainer etc. beschafft und montiert werden. Die Abwicklung der Maßnahmen erfolgt, wie im Ratsbeschluss vom 04.04.2017 beschlossen, durch die Rahmenvertragsfirmen der Stadt Köln und die Kölner Beschäftigungsträger des Stadtverschön e- rungsprogramms. Die Planung, Baubegleitung und –leitung übernimmt die Abteilung Arbeitsmarktfö r- derung des Amtes für Wirtschaftsförderung der Stadt Köln, die die Maßnahmen d er Kölner Beschäfti- gungsträger des Stadtverschönerungsprogramms koordinieren. Bei der Planung der Maßnahmen wird insbesondere auf den Einsatz von nachhaltigen Materialien geachtet, um die Folgekosten für den Erhaltungsaufwand der Stadt Köln zu minimieren. Vor Umsetzung einer jeweiligen Maßnahme we r- den die Feuerwehr, der Unfallschutz NRW, das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen der Stadt Köln und die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln entsprechend beteiligt. Die in der Anlage auf geführten Maßnahmen befinden sich zum Teil noch in der Planungsphase. Di e- 3 se Projekte sollen jedoch priorisiert noch in diesem umgesetzt oder begonnen werden. Es handelt sich hierbei nicht um eine abschließende Auflistung. Insofern werden den jeweiligen Bez irksvertre- tungen in den kommenden Monaten weitere Maßnahmen zur Entscheidung vorgelegt. In der Ma ß- nahmenliste wurden grobe Kostenschätzungen dargestellt. Diese sind zum Teil noch nicht durch qu a- lifizierte Unterlagen, wie Angebote gesichert. Im I. Quartal 2 019 wird das Amt für Schulentwicklung der Stadt Köln ein entsprechenden Bericht an die Bezirksvertretungen über den aktuellen Sachstand der Maßnahmenumsetzungen und den ta t- sächlichen Kosten verfassen.
MaßnahmenSchulhöfePlanung2018
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Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen 2018 GGS Balthasarstr. Bodentrampolin, Umrandung Fußballfeld, Sonnensegel 20.000,00 € 1 +1. \GGS Zwirner Str. Sandausstausch, Fallschutzerneuerung, Gerätehaus, Herrichtung 80.000,00 € Außenanlage (Pflasterung vor Gerätehaus, Entfernen von Aufmauerungen), Blumenkübel, Zaunbau 1 GIS Frankstr. Outdoorkicker, Sitzgelegenheiten 12.000,00 € 1 |BK 19 (W.-v.-S.) Eitorfer Str. |TT-Tisch, Überdachung d Fahrradständer 8.000,00 € 1 |GGS Zugweg Zaunerhöhung, Boulderwand, grünes Klassenzimmer, Outdoorkicker, 30.000,00 € Umsetzung TT-Tisch 1 |BK Zugweg Sitzgelegenheiten, TT-Tische, Malerarbeiten (Mauer, Zaun u Tor), 10.000,00 € Grünes Klassenzimmer 1. |GY Alte Wallgasse Schaffung von neuen Sitzgelegenheiten 15.000,00 € 2 |GGS Sürther Hauptstr. Sitzgelegenheiten, Markierungsanstriche, Herrichtung Außenanlage 40.000,00 € (Entfernung Spielhügel - Umbau zu grünen Klassenzimmer), Befestigung d Pflasterung Innenhof m Sitzgelegenheiten 2 |GGSIKGS Mainstr. Pflasterarbeiten, Bepflanzungen, Hochbeete, Erweiterung der 20.000,00 € Entwässerungsrinnen 2 |GG6S Ketteler Str. Sitzgelegenheiten, Sandaustausch, Pfasterarbeiten, 2 Spielgeräte 80.000,00 € erneuern, Fahrradständer, Fußballfeldumrandung N 2 |GS Zollstock, Raderthalgürtel |Sitzgelegenheiten, grünes Klassenzimmer, 8 TT-Tische, 4 60.000,00 € Qutdoorkicker, 2 Basketballkörbe, 70 Rollerständer 2 1|GGS Annastr. 2.BA/ Roller- u. Fahrradständer, Basketball- und Fussballfeld m neuen 15.000,00 € Markierungsanstrichen 2 1|GGS Rosenzweigweg Grünes Klassenzimmer, Teilentsiegelung von Flächen, Bepflanzungen 10.000,00 € 2 |BK Brüggener Str. Schaffung von Sitzgelegenheiten und Fahrradständern 5.000,00 € 3 |GGS Berrenrather Str. 352 Sitzgelegenheiten, Kletterwand, Kinderbänke, Basketballkorb, Slackline 25.000,00 € 3 |GGS Geilenkirchener Str. Erneuerung Fallschutz, Fußballtore, Verbreiterung Feuerwehrzufahrt, 100.000,00 € ‚Abfalltonneneinfriedung, Schaffung von Sitzgelegenheiten 3. |KGS Freiligrathstr. Spielgerät 25.000,00 € 3 |GGS Kirchweg Gerätehaus 8.000,00 € 3 |GGS Stenzelbergstr. Begrünungen, Pflanzkübel, Sitzgelegenheiten 10.000,00 € 3 |FS Redwitzstr. Spielgerät, Sitzgelegenheiten 30.000,00 € 4 |KGS Baadenberger Str. Herrichtung Außengelände d Hangbepflanzung und Stufentreppen 15.000,00 € 4 |GGS Borsigstr. TT-Tische, Outdoorkicker, Balancierbalken 15.000,00 € KGS Platenstr. ‚Anlegen eines grünen Klassenzimmers, Spielgeräte 30.000,00 € FS Rochusstr. Reckstange mit Erneuerung Fallschutz, Kletterspinne, Errichtung 80.000,00 € Fahrradständer, Aufstellung Materialcontainer Gy Ottostr. Zaunerhöhung, Ballfangzaun 10.000,00 € HS Borsigstr. Sitzgelegenheiten, Spielgerät, Bepflanzungen / 2. BA 80.000,00 € Gy Rochusstr. Sitzgelegenheiten, TT-Tische, Fahrradständer 15.000,00 € FS Brehmstr. Schulhofgestaltung, Spielgeräte, Sitzgelegenheiten 30.000,00 € HS Reutlinger Str. 4 TT-Tische, Outdoorkicker, Jugendbänke 30.000,00 € GGS Nesselrodestr. Sitzgelegenheiten, Nestschaukel m Fallschutz, Spielhügel 20.000,00 € KGS/GGS Altonaer Str. Sitzgelegenheiten, Gerätehaus, Einfassung Sandkasten, 100.000,00 € Ä Bepflanzungen, Fallschutz Kletterspinne, Balancierbalken RS Neusser Str. Freischnitt, grünes Klassenzimmer, Trockenlegung Teich, 30.000,00 € Bepflanzungen GGS Neusser Str. ‚Anlegen und Einfrieden eines Schulgartens 15.000,00 € GGS Amandusstr. Gerätehaus 8.000,00 € HS Volkhovener Weg Spielgerät m Reckstange und Kletterparcour, Fahrradständer, 70.000,00 € Sitzgelegenheiten, 2 Einfassungen f Bäume u Bepflanzungen, grünes Klassenzimmer GGS Lebensbaumweg Spielgerät mit Fallschutz, 2 Schaukeln, Einfassung Sandkasten, 40.000,00 € Sitzgelegenheiten GY Schulstr Errichtung von Fahrradständern 5.000,00 € FS Soldiner Str. Outdoorkicker, 2 Fussballtore, große Kletterspinne m Sandfallschutz, 80.000,00 € Sitzgelegenheiten m Findlingen GGS Hauptstr. 2 Materialcontainer, 2 Street-Soccer-Tore, Stabgitterzaun 25.000,00 € BK 10 Hauptstr. Basketballkorb, TT-Tisch, 2 Outdoorkicker, 4 Fitnessgeräte 25.000,00 € GGS Konrad-Adenauer-Str. |2. BA / Bepflanzungen, grünes Klassenzimmer, 2 Spielgeräte 70.000,00 € KGS Kupfergasse 2. BA /Grünes Klassenzimmer, Schulgarten 20.000,00 € GGS Irisweg _ Einsetzen v Findlingen, Bepflanzungen 10.000,00 € Schulzentrum Heerstr. Einfriedung von Müllcontainern 10.000,00 € RS Albert-Schweitzer-Str. Schaffung neuer Sitzgelegenheiten, Umbau/Erneuerung des grünen 40.000,00 € Klassenzimmers HS Bonner Str. 2 Fussballtore, Pflasterarbeiten, TT-Tische, Sitzgelegenheiten, Anlegen 50.000,00 € eines Schulgartens 8 |GGS Kapitelstr. Kletterkombination mit Fallschutz, Sitzgelegenheiten, Einfassung v 130.000,00 € Sandfläche, Bepflanzungen, Anlegen eines Sinnesgartens, Ballfangzaun 8 1ıGGS Martin-Köllen-Str. Hochbeete, Anlegen eines Sandkasten, Bepflanzung, Begrünung, 40.000,00 € Sitzgelegenheiten, Outdoorkicker, TT-Tisch, Zaunbau m Tor 8 |Gy Hardtgenbuscher Kirchweg |Materialcontainer, Fussballtore / 2.BA 10.000,00 € | 8 |RS Hardtgenbuscher Kirchweg |Erneuerung Sitzgelegenheiten, Rollerständer, Basketballkorb, 15.000,00 € ‚Abtrennung Abfallbehälter 8 |KGS/GGS Heßhofstr. Spielgeräte, Materialcontainer, Schulhofbemalung, Zaunbau , 50.000,00 € Bepflanzungen 9 1|GGS Am Feldrain Gerätehaus, Umgestaltung Schulhof 10.000,00 € | 9 |GGS Dellbrücker Hauptstr. 2 Gerätehäuser, Außenspielgerät 25.000,00 € | 9 |KGS Thurner Str./ Urnenstr. |Spielhäuser, Sitzgelegenheiten, Spielgeräte 60.000,00 € 9 |KGS Neufelder Str. Spielgerät m Fallschutz, Zaunbau 30.000,00 € KGS Horststr. 5 Materialcontainer, Zaun z Einfassung der Abfallbehälter, Spielgeräte, 100.000,00 € Sitzmöglichkeiten KGS Langemaß Bänke, Tische, Fallschutz f vorhandenes Spielgerät, Spielgeräte, 40.000,00 € Gerätehaus
Beratungsverlauf (9)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert empfohlen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1585/2018
- Typ
- Beschlussvorlage Bezirksvertretung
- Datum
- 22.05.2018
- Erstellt
- 14.05.2018 09:09