Nachfolgeregelung in städtischen Beteiligungen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
19.03.2014 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle 
 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2014/0119 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:        
 
Betreff: Nachfolgeregelung in städtischen Beteiligungen 
 
Vorlage vom: 19.03.2014 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt Kenntnis, dass mit dem Ausscheiden von Stadtrat Arnemann die in der 
Begründung aufgeführten Personen in diverse Gremien nachrücken. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 19.03.2014 
 
 
Mit dem Ausscheiden von Stadtrat Arnemann aus dem Magistrat sind auch diverse 
Entsendungen in Gremien hinfällig, wenn diese Entsendung an Amt bzw. Mandat geknüpft 
ist. 
 
Dies betrifft folgende Gremien: 
1.  Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hessisches Ried 
2.  Kuratorium für die Deutsch-Baltische-Patenschaft 
3.  Theaterbeirat des Staatstheaters Darmstadt 
 
Bei diesen Gremienbesetzungen handelt es sich jeweils mehrere unbesoldete Stellen, die auf 
Grundlage von Listenwahlen vergeben wurden. Daher erfolgt die Nachbesetzung an Hand der, 
der Wahl zugrunde liegenden Listen. 
 
Zu 1.) 
Grundlage: Magistratsvorlage Nr.: 2011/0175 
Es rückt Stadträtin Beller in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes nach. 
 
Zu2.) 
Grundlage: Magistratsvorlage Nr.: 2011/0158 
Nachfolger für Stadtrat Arnemann ist Stadtrat Busch 
 
Zu3.) 
Theaterbeirat des Staatstheaters Darmstadt 
Grundlage: Magistratsvorlage Nr.:2011/0153 
Stadtrat Arnemann war als Vertreter von Stadträtin Beller im Theaterbeirat.  
Neuer Vertreter im Theaterbeirat ist Stadtrat Busch 
 
Die entsprechenden Institutionen werden durch die Magistratsgeschäftsstelle von diesen 
Veränderungen in Kenntnis gesetzt. 
 
 
Darmstadt, 19.03.2014 
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister