Live-Stream der Sitzungen des Ausschusses Kunst und Kultur

Dezernat, Dienststelle  
VII/VII 
 
Vorlagen-Nummer 
 4029/2023 
Freigabedatum 22.01.2024 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Live-Stream der Sitzungen des Ausschusses Kunst und Kultur  
Beschlussorgan 
Ausschuss Kunst und Kultur 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beauftragt die Verwaltung, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in 
2024 für den öffentlichen Teil seiner Sitzungen einen Live-Stream auf der Webseite der Stadt 
Köln mit Kosten in Höhe von 12.500 € einzurichten. 
 
 
 
Ausschuss Kunst und Kultur 30.01.2024

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  12.500 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Der Rat hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 04.02.2021 beauftragt, nicht nur den Live-
Stream der Ratssitzungen besser und attraktiver zu gestalten, sondern auch zu eruieren, ob 
ein Livestreaming aus den Ausschüssen und den Bezirksvertretungen gewünscht ist.  
 
Der Ausschuss Kunst und Kultur hat in zurückliegenden Sitzungen mehrfach den Wunsch 
nach einem Livestreaming-Angebot an die Verwaltung herangetragen. 
 
Dies soll den nicht anwesenden, beratend tätigen Ausschussmitgliedern sowie der Öffentlich-
keit die Möglichkeit geben, die Sitzungen virtuell zu verfolgen, ohne selbst im Sitzungssaal an-
wesend zu sein. Aus Datenschutzgründen muss jedes Gremium für sich eigenständig ent-
scheiden, ob ein Live-Stream angeboten werden soll oder nicht. 
 
Eine Realisierung wäre wie folgt möglich: 
 
Die Verwaltung lässt zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den öffentlichen Teil der Sitzungen 
des Ausschusses Kunst und Kultur einen Live-Stream auf der Webseite der Stadt Köln ein-

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richten. Die Bereitstellung der technischen Infrastruktur erfolgt durch einen externen Dienst-
leister. Der Dienstleister stellt eigenes Equipment und eigenes qualifiziertes Personal zur Ver-
fügung (Full-Service). 
 
Die damit einhergehenden Aufwendungen sind aus Mitteln des Dezernates Kunst und Kultur 
zu finanzieren. Aus haushaltstechnischen Gründen ist für das jeweilige Kalenderjahr ein Be-
schluss zu fassen. 
 
Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeit der dezernatsübergreifenden Ausschreibung ei-
nes entsprechenden Rahmenvertrages. 
 
Finanzierung: 
 
Für das Streamen der Sitzungen des Ausschusses Kunst und Kultur fallen in 2024 voraus-
sichtlich Kosten in Höhe von 12.500 € (inklusive Mietzins für technische Geräte) an. 
 
Die in 2024 benötigten konsumtiven Mittel in Höhe von 12.500 € werden im Teilergebnisplan 
des Dezernatsbüros VII - Kunst und Kultur in der Produktgruppe 0111 – Sonstige Innere Ver-
waltung in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushalts-
jahr 2024 durch eine überplanmäßige Mittelumschichtung bereitgestellt. Die Deckung erfolgt 
durch im Haushaltsplan 2023/2024 im Jahr 2024 in gleicher Höhe veranschlagte Aufwendun-
gen im Teilergebnisplan des Museumsdienstes in der Produktgruppe 0411 - Museumsdienst 
in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. 
 
Sollte die Maßnahme über 2024 hinaus weitergeführt werden, wird aus dem Budget des De-
zernates Kunst und Kultur eine Kompensation zur Deckung des Mehraufwands angeboten 
werden. Dieser Umstand wird schon in der anstehenden Haushaltsplanung Berücksichtigung 
finden. 
 
Begründung der Dringlichkeit:  
 
Der verwaltungsinterne Abstimmungsprozess hat sich verzögert, so dass die regulären Vorla-
gefristen nicht eingehalten werden konnten. Mit der Vergabe der Maßnahme soll in 2024 so 
schnell wie möglich begonnen werden. Ziel ist es, bereits die kommende Ausschusssitzung im 
Live-Stream übertragen zu lassen. Deshalb bittet die Verwaltung den Ausschuss Kunst und 
Kultur zur Beschleunigung der Maßnahmenumsetzung um eine Beschlussfassung.