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AN/0079/2021

Kontrollen in Niehl

Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) 13.01.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 28.01.2021, TOP 7.2.3

Anfrage (SPD BV5)

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Anfrage (SPD BV5)

1270 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 12.01.2020 
AN/0079/2021 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
Kontrollen in Niehl 
- Anfrage der SPD - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
in letzter Zeit erreichen uns vermehrt Beschwerden von Bürger*innen aus Alt-Niehl (Dreieck In-
dustriestraße, Niehler Damm, Bremerhavener Straße), hier insbesondere Sebastianstraße und 
Merkenicher Straße, bzgl. vermehrt vorkommender Mißachtung der der geltenden Geschwindig-
keitsbeschränkungen und dem absichtlichen Aufheulenlassens von Motoren. Gleichzeitig wird eine 
zu seltene Präsenz von Ordnungskräften sowie mangelnde (Geschwindigkeits-) Kontrollen ver-
misst. 
 
Die SPD fragt hierzu an: 
 
1. Liegen der Stadt Köln Zahlen über o.g. Beschwerden und Verkehrsdelikte, insbesondere bzgl. 
Geschwindigkeitsverstößen, oder Ordnungswidrigkeiten in dem o.g. Bereich vor? 
2. -Wann und wo werden (mobile) Radarkontrollen im o.g. Bereich erfolgen? 
3. Gibt es Möglichkeiten, weitere Standorte zu benennen? 
4. Ist hierzu ein Beschluss der BV 5 nötig? 
 
 
gez. Maximilian Pinnen

Beratungsverlauf (1)

28.01.2021 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.2.3 Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0079/2021
Typ
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)
Datum
13.01.2021
Erstellt
13.01.2021 14:15