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Kontrollen in Niehl

Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) AN/0079/2021 vom 13.01.2021

Stand: Am 18.03.2021 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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  • Anfrage (SPD BV5)

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    Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 12.01.2020 AN/0079/2021 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Kontrollen in Niehl - Anfrage der SPD - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in letzter Zeit erreichen uns vermehrt Beschwerden von Bürger*innen aus Alt-Niehl (Dreieck In- dustriestraße, Niehler Damm, Bremerhavener Straße), hier insbesondere Sebastianstraße und Merkenicher Straße, bzgl. vermehrt vorkommender Mißachtung der der geltenden Geschwindig- keitsbeschränkungen und dem absichtlichen Aufheulenlassens von Motoren. Gleichzeitig wird eine zu seltene Präsenz von Ordnungskräften sowie mangelnde (Geschwindigkeits-) Kontrollen ver- misst. Die SPD fragt hierzu an: 1. Liegen der Stadt Köln Zahlen über o.g. Beschwerden und Verkehrsdelikte, insbesondere bzgl. Geschwindigkeitsverstößen, oder Ordnungswidrigkeiten in dem o.g. Bereich vor? 2. -Wann und wo werden (mobile) Radarkontrollen im o.g. Bereich erfolgen? 3. Gibt es Möglichkeiten, weitere Standorte zu benennen? 4. Ist hierzu ein Beschluss der BV 5 nötig? gez. Maximilian Pinnen

Beratungsverlauf

  1. 18.03.2021

    Bezirksvertretung 5 (Nippes)

    TOP 7.1.9, Entscheidung. Ergebnis: Kenntnis genommen

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