Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2011 zu den Aufhebungsverfahren Nummer 3011 a und Teilaufhebungsverfahren 121 Arbeitstitel: Fluchtlinienplan 3011 a ohne Arbeitstitel, Fluchtlinienplan 121 "Kölner Stadterweiterung" in Köln-Altstadt/Süd

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Stadtplanungsamt

Anlage 1

Geltungsbereich der Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr.: 3011 a
Geltungsbereich der Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr.: 121
In Köln - Altstadt/Süd

Planwirkungsbereich der Vorlage zur Orientierung von
Mitgliedern des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksver-
etungen, die wegen Befangenheit an den Beratungen zu

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diesem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen dürfen.

Anlage 2 
Auszug aus dem Fluchtlinienplan Nr. 3011 a 
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Anlage 3 
Auszug aus dem Fluchtlinienplan Nr. 121 
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M 1: 1 OOO

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/61/1 
612 Groß Sa 
Vorlagen-Nummer 
 0112/2020 
Freigabedatum 
27.01.2020  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2011 zu den Aufhebungsverfahren Nummer 
3011 a und Teilaufhebungsverfahren 121 
Arbeitstitel: Fluchtlinienplan 3011 a ohne Arbeitstitel; Fluchtlinienplan 121 "Kölner Stadterwei-
terung" in Köln-Altstadt/Süd 
Beschlussorgan 
Stadtentwicklungsausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Stadtentwicklungsausschuss 
1. beschließt, das Verfahren zur Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse vom 15.09.2011 zu dem 
Aufhebungsverfahren Nummer 3011 a und Teilaufhebungsverfahren 121 für das Gebiet süd-
östlich der Ulrepforte in Köln-Altstadt/Süd —Arbeitstitel: Fluchtlinienplan 3011 a ohne Arbeitsti-
tel; Fluchtlinienplan 121 "Kölner Stadterweiterung" in Köln-Altstadt/Süd — nach § 2 Absatz 1 in 
Verbindung mit § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) einzuleiten; 
2. verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretung ohne Einschränkung zustimmt. 
 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 05.03.2020 
Stadtentwicklungsausschuss 19.03.2020

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Der in der Ulrepforte ansässige Karnevalsverein "Kölsche Funke rut wieß vun 1823 e. V." beabsich-
tigte, auf einer Teilfläche des Grundstücks ein Erbbaurecht zu bestellen, um dort einen Erweiterungs-
bau zu errichten. Diesen Ausbauplänen standen die Festsetzungen der Fluchtlinienpläne 3011a und 
121 entgegen. Um die Planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen hatte der Stadtentwick-
lungsausschuss am 15.09.2011 die Einleitungsbeschlüsse zur Aufhebung des Fluchtlinienplanes 
3011a und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 121 gefasst. 
 
Zwischenzeitlich hat der Karnevalsverein "Kölsche Funke rut wieß vun 1823 e. V." seine Erweite-
rungspläne an die bestehenden städtebaulichen Bedingungen angepasst und umgesetzt.  
 
Mit dieser Beschlussvorlage soll der vom StEA in seiner Sitzung am 15.09.2011 gefasste Beschluss 
über die Einleitung des Aufhebungs- und Teilaufhebungsverfahrens aufgehoben und das Bauleitplan-
verfahren eingestellt werden. 
 
Anlagen 
Anlage 1   Geltungsbereich 
Anlage 2   Auszug aus dem Fluchtlinienplan 3011a 
Anlage 3   Auszug aus dem Fluchtlinienplan 121