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1670/2021

Presseinformation „Temporäre Spielstraßen -Stadt Köln ermöglicht mehr Raum für Spiel im Freien“

Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV) 04.05.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 8 (Kalk), Sitzung am 10.06.2021, TOP 9.1.5

Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

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Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

1328 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
III/66/662 
 
Vorlagen-Nummer 
 1670/2021 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 10.06.2021 
 
Presseinformation „Temporäre Spielstraßen -Stadt Köln ermöglicht mehr Raum für Spiel im 
Freien„ 
hier: mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Robyny (SPD-Fraktion) in der Sitzung der 
Bezirksvertretung Kalk, vom 22.04.2021, TOP 9.3.1 
1. „Auf welche Summe belaufen sich die Kosten für eine Sperrung für eine temporäre Spiel-
straße?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Genaue Kostenangaben können nicht gemacht werden, da diese von der Besonderheit der Örtlichkeit 
abhängig sind. 
 
Kostenschätzungen sind im Informationsblatt enthalten. 
 
2. „Wird es Härtefallregelungen für Bürger*innen, die nicht über entsprechende finanzielle Mit-
tel verfügen, geben?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Härteregelungen sind nicht vorgesehen. Es stehen hierfür weder Personal- noch Finanzressourcen 
zur Verfügung. 
 
3. Wie lange wird ein entsprechendes Genehmigungsverfahren zur Umwidmung in Anspruch 
nehmen? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Es erfolgt keine Umwidmung des öffentlichen Verkehrsraums. Die Antragsteller erhalten bei Vorliegen 
aller Unterlagen eine Duldung. Die Prüfung erfolgt kurzfristig.

Beratungsverlauf (1)

10.06.2021 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
TOP 9.1.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1670/2021
Typ
Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)
Datum
04.05.2021
Erstellt
03.05.2021 13:31