Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.
Bürgereingabe BewohnerparkenNiehler Straße Friedrich-Karl-Straße bis Hochbahn stadteinwärts
Änderungsantrag BV5 (SPD) AN/0932/2022 vom 28.04.2022
Stand: Am 28.04.2022 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) endgültig abgelehnt.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Änderungsantrag (SPD BV5)
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 28.04.2022 AN/0932/2022 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Bürgereingabe BewohnerparkenNiehler Straße Friedrich-Karl-Straße bis Hochbahn stadteinwärts - Änderungsantrag der SPD - Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Die Bezirksvertretung Nippes dankt den Petenten für die Eingabe und beauftragt die Verwaltung, die Bewohnerparkregelung im Bewohnerparkgebiet Nippes IV im Rahmen des Masterplans Parken und der damit verbundenen Weiterentwicklung des ruhenden Verkehrs zu überprüfen. Begründung: Angesichts von bereits jetzt rund 30 offenstehenden Beschlüssen von Bezirksvertretungen macht es keinen Sinn, einen weiteren Einzelbeschluss ans Ende dieser Reihe anzufügen. Vielmehr macht es Sinn, eine eventuelle Neureglung in diesem Straßenabschnitt im Rahmen des beschlossenen Masterplans Parken zu prüfen. gez. Müller
Beratungsverlauf
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz