1010/2023
Baubeschluss für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektro-Busse im Stadtgebiet an den Haltestellen Bonhoefferstraße und Chempark im Stadtbezirk Mülheim
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Dezernat, Dienststelle III/66/664/5 664/5 Vorlagen-Nummer 1010/2023 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Baubeschluss für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektro-Busse im Stadtgebiet an den Haltestellen Bonhoefferstraße und Chempark im Stadtbezirk Mülheim Beschlussorgan Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Mülheim beauftragt die Verwaltung mit dem barrierefreien Ausbau der Haltestelle Bonhoefferstraße mit Gesamtkosten in Höhe von rund 138.000 € und dem Ausbau der Nebenanlagen im Bereich der Haltestelle Chempark in Höhe von rund 75.000 € zur Vor- bereitung der Herstellung einer Ladeinfrastruktur für Elektro-Busse. Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 14.08.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 213.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2024 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen 4.260 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge 2024 € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: 1. Ausgangslage Im Rahmen der von der Stadt Köln definierten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqua- lität wurde unter anderem die „Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebs- formen“ beschlossen. Die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) stellt gemäß diesem Be- schluss ihren Betrieb auf ausschließlich batterie-elektrisch angetriebene Busse um. Die Elektrobusse für die Linien des 2. Bauabschnittes (2. BA) sollen bis April 2023 ausgeliefert werden. Mit diesen weiteren 51 Fahrzeugen werden Schritt für Schritt neue Linien betrie- ben. In diesem Zusammenhang soll die Endhaltestellen Bonhoefferstraße und Chempark für einen E-Bus-Betrieb ausgebaut werden. Die Haltestelle Bonhoefferstraße liegt im Stadtbezirk Mühlheim, Stadtteil Stammheim. Die Haltestelle ist die Endhaltestelle der Linie 155. Die Busse halten von Norden kommend am Fahrbahnrand. Die Haltestelle ist derzeit nicht barrierefrei ausgebaut. Im Seitenraum be- finden sich ein Gehweg und ein baulicher Radweg, für welchen die Benutzungspflicht auf- gehoben wurde. Die Busse der Linien 151 und 152 enden an der Haltestelle Chempark und wenden am Kreisverkehr Otto-Bayer-Straße/Edith-Weyde-Straße. Nach dem Wenden fahren die Bus- se in eine Warteposition an der Otto-Bayer-Straße. 3 2 Planung Haltestelle Bonhoefferstraße Aufgrund der dichten Taktfolge der Linie 155 erfolgt zukünftig eine Überlagerung von zwei Fahrten. Während ein Bus an einem Ladepunkt steht, erreicht die nachfolgende Fahrt die Haltestelle. Die Planung der Haltestelle sieht daher zwei Haltekanten mit Ladeeinrichtung für Elektrobusse vor. Aufgrund der zahlreichen Grundstückszufahrten ist es erforderlich, die Lage der Haltekanten geringfügig nach Süden zu verschieben. Beide Haltekanten werden barrierefrei mit dem abgestimmten Standard ausbaut: Beide Haltekanten werden mit 18 cm hohen Buskapsteinen ausgestattet. Im Gehweg- und Wartebereich wird mittels Bodenindikatoren ein taktiles Leitsystem hergestellt, das nach dem aktuellen Regeldetail für Bushaltestellen eingesetzt wird. Der gesamte Seitenraum der Bonhoefferstraße wird mit neuen Gehwegplatten ausgestattet. Der nicht mehr benutzungspflichtige bauliche Radweg entfällt, so wie es in Tempo 30-Zonen üblich ist. Damit die Busse aneinander vorbeifahren können, wird auf der gegenüberliegenden Seite ein absolutes Haltverbot ein- gerichtet. Das Ergebnis der Entwurfsplanung ist in der Anlage 2 dargestellt. 3 Planung Nebenanlagen Haltestelle Chempark Im Bereich der bestehenden Warteposition an der Otto-Bayer-Straße sollen zwei Ladeein- richtungen hergestellt werden. Aufgrund der Maste muss der Seitenraum der Otto-Bayer- Straße umgestaltet werden. Der Bereich der Ladeeinrichtung wird mit neuen Gehwegplat- ten ausgestattet und als gemeinsamer Geh- und Radweg ausgeschildert. Für das Fahr- personal wird eine Toilette eingerichtet. Die Entwurfsplanung ist in der Anlage 3 dargestellt. Alle Bauarbeiten werden durch die KVB im Auftrag der Stadt durchgeführt. 4 Kosten und Zeitplan Entsprechend der Vereinbarung zwischen der Stadt und den Kölner Verkehrsbetrieben von November 2019 sowie der Nachtragsvereinbarung von März 2022 trägt die Stadt die Kosten für den Haltestellenumbau sowie den Umbau der Gehwege. Für die Umgestaltung der Bonhoefferstraße ergeben sich investive Baukosten in Höhe von 138.000 Euro. Für die Umgestaltung der Otto-Bayer-Straße ergeben sich investive Baukosten in Höhe von 75.000 Euro. Alle Kosten im Zusammenhang mit den technischen Einrichtungen zum Laden der Busse einschließlich der Oberbauverstärkung tragen die KVB. Der Umbau beginnt voraussichtlich im 3. Quartal 2023. 5 Finanzierung Die Baukosten in Höhe von rund 213.000 € sind investiv zu finanzieren. Die erforderliche investive Auszahlungsermächtigung steht in entsprechender Höhe im Haushaltsplan 2023/2024 im Haushaltsjahr 2023 im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201 - Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-4359, Ausbau und Anpassung von Haltestellen an Niederflurbusse zur Verfügung. Des Weiteren wird im Teilergebnisplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201 - Straßen, Wege, Plätze ab dem Haushaltsjahr 2024 ein entspre- chender Ansatz in der Teilplanzeile 14, Bilanzielle Abschreibungen, für die jährlichen Ab- schreibungen in Höhe von 4.260 € berücksichtigt. Das Dezernat für Mobilität wird im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsprozesse 2025 ff. innerhalb des dann jeweils zugewiesenen Budgets die erforderlichen Mittel für die bi- lanziellen Abschreibungen, ggf. durch Umschichtungen, vorsehen. 4 Die KVB gehen zunächst in Vorkasse und rechnen mit der Stadt Köln ab. 6 Erläuterung zum Klimaschutz Das Dezernat für Mobilität verfolgt im Rahmen seiner Dezernatsstrategie das Ziel, die sek- torspezifischen Beiträge zum Klimaschutz zu erfüllen. Diese „Kölner Mobilitäts- und Lie- genschaftsstrategie“ leitet sich aus den Kölner Perspektiven 2030, dem Strategiepapier Köln mobil 2025 sowie der Bürgerbeteiligung ab. Die hier dargestellte Maßnahme fördert eine verkehrssichere und bedarfsgerechte Infrastruktur und trägt somit zur Verbesserung des Verkehrssystems bei. Dies ist systemimmanent und fördert eine effiziente sowie res- sourcenschonende Verkehrsabwicklung. Somit trägt dies zu einer möglichen Reduktion des Treibhausgasausstoßes bei. Insgesamt kann die hier dargestellte Maßnahme als positiver Beitrag zum Klimaschutz bewertet werden. Anlagen Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Lageplan Haltestelle Bonhoefferstr Anlage 3: Lageplan Haltestelle Chempark
Anlage 3 Lageplan Chempark
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Otto-Bayer-Straße 1336 1316 1317 S 1 S 1 Schaltschrank A Straßenablauf versetzen Schaltschrank Trafostation mit WC Anlage Gemeinsamer Geh- und Radweg Abriss altes WC Gebäude Gemeinsamer Geh- und Radweg 2.5% 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 20.00 20.00 2.5% 2.5% 1.20 2.44 1.12 Anschluss an Bestand Anschluss an Bestand 50 3.00 10 3.00 10 90 10 3.00 10 90 TB 10/30 TB 10/30 2.00 1.20 66 2.90 2.90 50 3.00 1.04 80 80 80 80 4.10 0.66m x 0.46m Lageplan Chempark Stadt Köln Scheidtweilerstraße 38 50933 Köln KÖLNER VERKEHRS - BETRIEBE AG Bearb. Gepr. Datum: Maßstab: 1 : 200 15.03.2022 Strecke X Ind. Anlage x zum Genehmigungsantrag nach § x xxxxx U:/xxxx für Städtebau und Architektur D - 67716 Heltersberg Hauptstraße 44 Telefon 0 63 33 - 2 75 98-0 Fax 0 63 33 - 2 75 98-99 E-mail info@isa-heltersberg.de Bearb. Gez. Gepr. Na Se Erstmals verteilt am: Rev. Art der Änderung Datum bearb. gepr. Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet Köln Birkenweg März 22 März 22 Lageplan Bearb. AUSFÜHRUNGSPLANUNG -1131- -153- -1202- -202- RheinEnergie AG - Fachbereich TAS -664/5- -664- -66- Amt für Straßen- und Verkehrsentwicklung -Bereich- Chempark Bestand LEGENDE Planung Trafostation (Fremdplanung) Buswartehalle (FGU: Design Foster) Gehwegplatten (30/30/8, alt Graphit, quer verlegt) Verkehrsfläche aus Beton (Vollausbau) Verkehrsfläche aus Asphalt (Deckensanierung | Anpassungsbereich) Schaltschrank Lademast Kasseler Sonderbordstein Übergangsstein Verkehrsfläche aus Asphalt (Vollausbau) Entwässerungsrinne Hochbord Rundbord Tiefbord Schachtbauwerk Straßenablauf W - Schieber / G - Schieber Einfahrt Vorhandene Bebauung Hydrant Hinweisschild Grundstücksgrenzen Mülleimer Laterne Baum / Baum (Vermessung ISA) M Poller Verteilerkasten / Stromkasten Kabelkanal Haltestelle Buswartehalle Ampel Fahrradständer Querscheinfuge mit Dübeln Raumfuge Noppenplatten (30/30/8) Rippenplatten (30/30/8) Fräskante / Anpassung an Bestand A Pressfuge Straßenablauf Deckenhöhen 46.83 geplante Stromleitung (Fremdplanung) Vorh. Ver- und Entsorgungsleitungen Gasleitung Die Lage der Leitungen wurden nach Angaben bzw. nach den Unterlagen der jeweiligen Versorgungsträger graphisch übernommen. Die genaue Lage der Ver- und Entsorgungsanlagen muss bei der Bauausführung geortet und örtlich überprüft werden. Stromleitungen Kanal Wasserleitung Telekommunikationsleitung (Deutsche Telekom Technik GmbH) Lademast (Fremdplanung) Entwurfsplanung Anlage 3
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
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Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): Gemäß Personenbeförderungsgesetz besteht eine Verpflichtung, eine vollständige Barrierefreiheit für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs herbeizuführen. Aufgrund vorhandener Zwangspunkte und fehlender Platzverhältnisse sind weitere Gestaltungsmöglichkeiten nicht vorhanden. Kontakt OB/2 Referat für Strategische Steuerung Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 25044 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlage 2 Übersichtslageplan Bonhoefferstraße
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20.00 21.28 20.00 42.88 5741 5739 5667 5174 5532 5534 5717 5533 5738 5668 5784 5538 5530 5531 Bonhoefferstraße Fahrradfurt entfällt 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 Anschluss an Bestand 4.95 3.00 4.80 50 2.84 1.20 2.84 1.50 1.20 4.80 3.00 50 4.89 Kasseler Sonderbord Übergang KS | HB Übergang HB | KS 4.80 HB 15/30 Fahrrad-Anlehnbügel Übergang HB | KS Übergang HB | RB Übergang KS | HB Anschluss an Bestand Fahrrad-Anlehnbügel Schaltschrank Schaltschrank 2.5% Buswartehalle Kasseler Sonderbord 80 A 2.5% 2.5% 2.5% 1.04 80 80 80 80 1.50 2.03 2.03 1.40 1.40 3.46 3.47 VZ 283-10 VZ 283-20 72.00 Bestand LEGENDE Planung Trafostation (Fremdplanung) Buswartehalle (FGU: Design Foster) Gehwegplatten (30/30/8, alt Graphit, quer verlegt) Verkehrsfläche aus Beton (Vollausbau) Verkehrsfläche aus Asphalt (Deckensanierung | Anpassungsbereich) Schaltschrank Lademast Kasseler Sonderbordstein Übergangsstein Verkehrsfläche aus Asphalt (Vollausbau) Entwässerungsrinne Hochbord Rundbord Tiefbord Schachtbauwerk Straßenablauf W - Schieber / G - Schieber Einfahrt Vorhandene Bebauung Hydrant Hinweisschild Grundstücksgrenzen Mülleimer Laterne Baum / Baum (Vermessung ISA) M Poller Verteilerkasten / Stromkasten Kabelkanal Haltestelle Buswartehalle Ampel Fahrradständer Querscheinfuge mit Dübeln Raumfuge Noppenplatten (30/30/8) Rippenplatten (30/30/8) Fräskante / Anpassung an Bestand A Pressfuge Straßenablauf Zeichen 299: Grenzmarkierung für Halt- oder Parkverbote geplante Stromleitung (Fremdplanung) Lademast (Fremdplanung) 0.64m x 0.46m Übersichtslageplan Bonhoefferstraße Stadt Köln Scheidtweilerstraße 38 50933 Köln KÖLNER VERKEHRS - BETRIEBE AG Bearb. Gepr. Betriebsleiter BO-Strab -Bereich- Bonhoefferstraße Datum: Maßstab: 1 : 200 Strecke X Ind. Anlage x zum Genehmigungsantrag nach § x xxxxx U:/xxxx für Städtebau und Architektur D - 67716 Heltersberg Hauptstraße 44 Telefon 0 63 33 - 2 75 98-0 Fax 0 63 33 - 2 75 98-99 E-mail info@isa-heltersberg.de Bearb. Gez. Gepr. Na Se Erstmals verteilt am: Rev. Art der Änderung Datum bearb. gepr. Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet Köln Bonhoefferstraße Übersichtslageplan RheinEnergie AG - Fachbereich TAS AUSFÜHRUNGSPLANUNG 28.11.2022 Jan. 22 Jan. 22 -664/5- -664- -66- Amt für Straßen- und Verkehrsentwicklung 01.04.2022 Fellecke 25.03.2022, Spitzlei -202- 25.03.2022, Nolden -1131- 04.04.2022, Basaran -153- 12.04.2022, Bohndorf -1202- 04.04.2022, Kosuglu Entwurfsplanung Anlage 2
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungOrte (8)
- Brückenstraße 5
- Otto-Bayer-Straße 1336
- Bonhoefferstraße
- Hauptstraße 44
- Birkenweg
- Edith-Weyde-Straße
- Scheidtweilerstraße 38
- Straße 13
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Details
- Aktenzeichen
- 1010/2023
- Typ
- Beschlussvorlage Bezirksvertretung
- Datum
- 24.05.2023
- Erstellt
- 21.03.2023 12:02