Änderungsantrag zu TOP 1.1 - StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung - 3065/2022
Gem. Änderungsantrag (CDU) AN/0507/2023 vom 21.03.2023
Stand: Am 21.03.2023 im Gremium „Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Verkehrsausschuss“ ungeändert empfohlen.
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Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
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Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion Die LINKE Volt-Fraktion An die Vorsitzende des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün Frau Denise Abé An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Herrn Lino Hammer Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 21.03.2023 AN/0507/2023 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Gemeinsame Sondersitzung des Verkehrsausschusses und des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün 21.03.2023 Änderungsantrag zu TOP 1.1 - StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung - 3065/2022 Sehr geehrte Frau Abé, Sehr geehrter Herr Hammer, bitte setzen Sie folgenden Änderungsantrag zu TOP 1.1 - StadtBahn Süd - Trassenfestle- gung und Entscheidung zur weiteren Planung – 3065/2022 auf die Tagesordnung der ge- meinsamen Sondersitzung des Verkehrsausschusses und des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 21.03.2023: Beschluss: In Anlehnung an den einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen soll c. die Entscheidung über den Zeitpunkt der weiteren Nutzung der Straße „Im Wasser- werkswäldchen“ abhängig vom Verlauf der Bauarbeiten der Stadtbahn Süd und den damit verbundenen Verkehrsoptimierungen (u.a. Ertüchtigung der Friedrich-Ebert Straße/Kreuzung L300) getroffen werden. d. insbesondere die in der BV Rodenkirchen mit beschlossene Prüfung einer kurzen Un- terführung, die durch den Wegfall der dortigen Tankstelle möglich wird, zeitnah erfol- gen. - 2 - e. bei der Planung der Brücke mindesten 3 Gestaltungsvarianten zur Entscheidung vor- gelegt werden. Dabei ist auch der Freiraum unter der Brücke zu berücksichtigen. f. die Prüfung so durchgeführt werden, dass das Bebauungsplan-Verfahren, sowie das Gesamtprojekt StadtBahn Süd zeitlich nicht verzögert wird. Begründung: erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Christiane Martin gez. Niklas Kienitz Grünen-Fraktionsvorsitzende CDU-Fraktionsgeschäftsführer gez. Christian Joisten gez. Güldane Tokyürek SPD-Fraktionsvorsitzender Linke-Fraktionsvorsitzende gez. Lucas Sickmöller Volt-Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf
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21.03.2023 zuletzt
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Verkehrsausschuss
TOP 1.1.2, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ungeändert empfohlen -
21.03.2023
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Verkehrsausschuss
TOP 1.1.2, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ungeändert empfohlen
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