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V/0710/2020

Park-and-Ride am Hiltruper Bahnhof ausbauen

Vorlagen 30.07.2020

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-Hiltrup, Sitzung am 13.08.2020, TOP 5.5

Anlage A

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Anlage 1

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Beschlussvorlage

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Anlage A

1754 Zeichen

Anlage A zur V/0710/2020 
Kurzüberblick 
Die äußerst angespannte Parksituation im Bereich um den Bahnhof Hiltrup wurde zum Anlass 
genommen, um einen zusätzlichen Park-and-Ride Parkplatz mit 70 neuen Stellplätzen zu erstel-
len. In den 70 Stellplätzen werden 8 Elektroladestellplätze vorgesehen.     
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren 
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. 
 
Das Teilziel lautet die Optimierung der Parksituation im Bereich des Bahnhofes Hiltrup. 
 
Zielerreichung:  Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in 2021. Für die Maßnahme entstehen 
Kosten in Höhe von ca. 220.000 €. 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen  
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im beschlossenen Haushaltsplan 2020 enthalten? x Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? x Ja  Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Die Aufgaben der Produktgruppe 1201 beruhen auf folgenden rechtlichen Grundlagen: 
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW). 
 
Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen: 
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich bzw. ist der in der Vorlage auf-
geführten Reduktionsvariante zu entnehmen. 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)

Anlage 1

124 Zeichen

Anlage 1 zur Vorlage V/0710/2020

Elektro-Ladesäulen

Amt für Mobilität

PER - Hiltrup Bahnhof

Lageplan mit 70 Stellplätzen

Beschlussvorlage

4187 Zeichen

V/0710/2020 
V/0710/2020 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Park-and-Ride am Hiltruper Bahnhof ausbauen  
Planungs- und Baubeschluss 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   13.08.2020 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Entscheidung 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der Planung und dem Neubau eines zusätzlichen P&R-Parkplatzes am Bahnhof Hiltrup auf dem 
Grundstück Bergiusstraße 18 wird auf Grundlage des verkehrstechnischen Entwurfs vom Juli 2020 
(Anlage 1) unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass der Grundstücksmietvertrag zwischen der Stadt 
Münster und der BASF-Coatings GmbH für mindestens 20 Jahre geschlossen wird. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 220.000 € ent-
stehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen von 198.000 €. Als Folgekosten fallen zusätzlich jährlich 
Abschreibungen von rd. 5.600 € und Unterhaltungskosten von rd. 2.200 € an. 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und -anlagen 
   
Investitionsmaßnah-
me 
0007 Verkehrsflächen, Neubau und 
Erneuerung 
   
Auszahlungen   2021 220.000  
Einzahlungen   2022 198.000 90% nach §12 
ÖPNVG NRW 
Saldo  22.000  
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2020 bei der o.  g Produktgruppe 
veranschlagt. 
Amt für Mobilität und Tiefbau 
 
05.08.2020 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Koops 
Telefon: 492-6590 
GKoops@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/0710/2020 
Begründung: 
 
Anlass: 
Die Verwaltung wurde mit dem Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den 
Rat vom März 2018 (lfd. Nr. A-R/0023/2018) aufgefordert, dass Park-and-Ride Angebot am Bahnhof 
Hiltrup zu verbessern.  
 
Planung: 
Die Planung sieht vor, dass für den künftigen Park-and-Ride Parkplatz das Grundstück Bergiusstraße 
18 baulich hergerichtet wird. Das Grundstück befindet sich im Eigentum der BASF-Coatings GmbH. 
Für die Realisierung des Parkplatzes wird derzeit eine Anmietung des Grundstückes für eine Dauer 
von 20 Jahren verhandelt. Die Kosten für die Erstellung und Unterhaltung des Parkplatzes werden im 
vollen Umfang von der Stadt getragen. 
 
Im Zuge der Baufeldfreimachung muss der starke Bewuchs auf dem Grundstück entfernt werden. Mit 
Umsetzung der Planung werden 70 neue Stellplätze im Umfeld des Hiltruper Bahnhofs geschaffen. 
Acht im nördlichen Bereich des Parkplatzes vorgesehene Stellplätze werden mit Elektro-Ladesäulen 
ausgestattet. 
Der Parkplatz wird auf der kompletten Fläche niveaugleich zum Gehweg asphaltiert und erhält eine 
Beleuchtung. Die Planung umfasst darüber hinaus die Pflanzung von 12 hochstämmigen Bäumen, 
welche durch den vorliegenden Bebauungsplan vorgeschrieben werden. Ergänzend zur östlich an der 
Bergiusstraße liegenden Erschließung des Parkplatzes, wird im nördlichen Bereich an der Max-
Winkelmann-Straße eine Fußwegverbindung erstellt. 
 
Die Planung wurde mit der Arbeitsgruppe 5 „Stadtplanung und Verkehr“ der Kommission zur Förde-
rung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (KIB) abgestimmt.  
 
Zusätzlich zur Bebauung des Grundstückes wird auch der angrenzende Gehweg aufgrund des 
schlechten baulichen Zustands auf der kompletten Länge inklusive Bordanlage erneuert und entspre-
chend dem Standard der Stadt Münster mit Gehwegplatten befestigt. 
 
Reduktionsvariante: 
Alle Umbauten und die Materialwahl wurden auf ein Mindestmaß begrenzt, welches sich aus den An-
forderungen der Verkehrssicherheit und dem barrierefreien Umbau ergibt. Weitere Reduktionsmaß-
nahmen sind nicht möglich. 
 
Kosten/Finanzierung: 
Die Planung löst keine Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW aus. Eine Refinanzierung 
der entstehenden Baukosten ist durch Beiträge nicht möglich. 
 
Es handelt sich um eine zuwendungsfähige Maßnahme bei der 90% der zuwendungsfähigen Kosten 
vom Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) aus dem Förderprogramm §12 Gesetz über 
den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) refinanziert werden. 
   
i.V. 
 
gez. 
 
Matthias Peck 
Stadtrat 
 
 
Anlagen: 
Anlage A 
Anlage 1: Verkehrstechnischer Entwurf

Beratungsverlauf (1)

13.08.2020 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
TOP 5.5 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Bergiusstraße 18
  • Max-Winkelmann-Straße

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Aktenzeichen
V/0710/2020
Typ
Vorlagen
Datum
30.07.2020
Erstellt
06.10.2020 14:37