V/0710/2020
Park-and-Ride am Hiltruper Bahnhof ausbauen
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Anlage A
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Anlage A zur V/0710/2020 Kurzüberblick Die äußerst angespannte Parksituation im Bereich um den Bahnhof Hiltrup wurde zum Anlass genommen, um einen zusätzlichen Park-and-Ride Parkplatz mit 70 neuen Stellplätzen zu erstel- len. In den 70 Stellplätzen werden 8 Elektroladestellplätze vorgesehen. Ziele/Teilziele/Zielerreichung Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. Das Teilziel lautet die Optimierung der Parksituation im Bereich des Bahnhofes Hiltrup. Zielerreichung: Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in 2021. Für die Maßnahme entstehen Kosten in Höhe von ca. 220.000 €. Finanzierung Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja x Nein Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja Nein Im beschlossenen Haushaltsplan 2020 enthalten? x Ja Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja Nein Bereits veranschlagt? x Ja Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig x überwiegend pflichtig überwiegend freiwillig vollständig freiwillig Die Aufgaben der Produktgruppe 1201 beruhen auf folgenden rechtlichen Grundlagen: Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW). Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen: Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich bzw. ist der in der Vorlage auf- geführten Reduktionsvariante zu entnehmen. Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)
Anlage 1
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Anlage 1 zur Vorlage V/0710/2020 Elektro-Ladesäulen Amt für Mobilität PER - Hiltrup Bahnhof Lageplan mit 70 Stellplätzen
Beschlussvorlage
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V/0710/2020 V/0710/2020 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Park-and-Ride am Hiltruper Bahnhof ausbauen Planungs- und Baubeschluss Beratungsfolge 13.08.2020 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Der Planung und dem Neubau eines zusätzlichen P&R-Parkplatzes am Bahnhof Hiltrup auf dem Grundstück Bergiusstraße 18 wird auf Grundlage des verkehrstechnischen Entwurfs vom Juli 2020 (Anlage 1) unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass der Grundstücksmietvertrag zwischen der Stadt Münster und der BASF-Coatings GmbH für mindestens 20 Jahre geschlossen wird. II. Finanzielle Auswirkungen: Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 220.000 € ent- stehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen von 198.000 €. Als Folgekosten fallen zusätzlich jährlich Abschreibungen von rd. 5.600 € und Unterhaltungskosten von rd. 2.200 € an. Teilfinanzplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs- flächen und -anlagen Investitionsmaßnah- me 0007 Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung Auszahlungen 2021 220.000 Einzahlungen 2022 198.000 90% nach §12 ÖPNVG NRW Saldo 22.000 Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2020 bei der o. g Produktgruppe veranschlagt. Amt für Mobilität und Tiefbau 05.08.2020 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Koops Telefon: 492-6590 GKoops@stadt-muenster.de - 2 - V/0710/2020 Begründung: Anlass: Die Verwaltung wurde mit dem Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat vom März 2018 (lfd. Nr. A-R/0023/2018) aufgefordert, dass Park-and-Ride Angebot am Bahnhof Hiltrup zu verbessern. Planung: Die Planung sieht vor, dass für den künftigen Park-and-Ride Parkplatz das Grundstück Bergiusstraße 18 baulich hergerichtet wird. Das Grundstück befindet sich im Eigentum der BASF-Coatings GmbH. Für die Realisierung des Parkplatzes wird derzeit eine Anmietung des Grundstückes für eine Dauer von 20 Jahren verhandelt. Die Kosten für die Erstellung und Unterhaltung des Parkplatzes werden im vollen Umfang von der Stadt getragen. Im Zuge der Baufeldfreimachung muss der starke Bewuchs auf dem Grundstück entfernt werden. Mit Umsetzung der Planung werden 70 neue Stellplätze im Umfeld des Hiltruper Bahnhofs geschaffen. Acht im nördlichen Bereich des Parkplatzes vorgesehene Stellplätze werden mit Elektro-Ladesäulen ausgestattet. Der Parkplatz wird auf der kompletten Fläche niveaugleich zum Gehweg asphaltiert und erhält eine Beleuchtung. Die Planung umfasst darüber hinaus die Pflanzung von 12 hochstämmigen Bäumen, welche durch den vorliegenden Bebauungsplan vorgeschrieben werden. Ergänzend zur östlich an der Bergiusstraße liegenden Erschließung des Parkplatzes, wird im nördlichen Bereich an der Max- Winkelmann-Straße eine Fußwegverbindung erstellt. Die Planung wurde mit der Arbeitsgruppe 5 „Stadtplanung und Verkehr“ der Kommission zur Förde- rung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (KIB) abgestimmt. Zusätzlich zur Bebauung des Grundstückes wird auch der angrenzende Gehweg aufgrund des schlechten baulichen Zustands auf der kompletten Länge inklusive Bordanlage erneuert und entspre- chend dem Standard der Stadt Münster mit Gehwegplatten befestigt. Reduktionsvariante: Alle Umbauten und die Materialwahl wurden auf ein Mindestmaß begrenzt, welches sich aus den An- forderungen der Verkehrssicherheit und dem barrierefreien Umbau ergibt. Weitere Reduktionsmaß- nahmen sind nicht möglich. Kosten/Finanzierung: Die Planung löst keine Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW aus. Eine Refinanzierung der entstehenden Baukosten ist durch Beiträge nicht möglich. Es handelt sich um eine zuwendungsfähige Maßnahme bei der 90% der zuwendungsfähigen Kosten vom Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) aus dem Förderprogramm §12 Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) refinanziert werden. i.V. gez. Matthias Peck Stadtrat Anlagen: Anlage A Anlage 1: Verkehrstechnischer Entwurf
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungOrte (2)
- Bergiusstraße 18
- Max-Winkelmann-Straße
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Details
- Aktenzeichen
- V/0710/2020
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 30.07.2020
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37