V/0184/2019
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat (A-R/0085/2018) „Münster für alle - Städtebauförderung - Soziale Stadt für Berg Fidel beantragen“
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Berichtsvorlage
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V/0184/2019 V/0184/2019 Öffentliche Berichtsvorlage Betrifft Antrag der SPD-Fraktion an den Rat (A-R/0085/2018) „Münster für alle - Städtebauförderung - Soziale Stadt für Berg Fidel beantragen„ Beratungsfolge 21.03.2019 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Bericht 28.03.2019 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wo h- nen Bericht Bericht: Der o.a. Antrag (s. Anlage) wurde in der Ratssitzung am 12.12.2018 an den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen (ASSVW) verwiesen. Mit dem Antrag soll die Verwaltung beauftragt werden, ein Integriertes Handlungskonzept für den Stadtteil Berg Fidel zu erstellen. In diesem Zusammenhang sollen Fördermittel gemäß Städtebaufö r- derrichtlinien NRW beantragt werden. Weiterhin soll geprüft werden, inwieweit vorbereitend eine Stelle „Städtisches Quartiersmanagement “ und eine pädagogische Koordinierungsstelle für Stadtteilarbeit beim Trägerverein „Alte Post“ eingerichtet werden können. Der ASSVW hat bereits am 24.11.2016 auf der Grundlage der Vorlage V/0929/2016 „Anträge zur Erarbeitung von Stadtteilentwicklungskonzepten bzw. Durchführung von Stadtteilentwic k- lungswerkstätten“ entsprechend eines Änderungsantrages der SPD -Fraktion zu dieser Vo r- lage beschlossen, neben Coerde auch für den Stadtteil Berg Fidel ein Integriertes Entwic k- lungskonzept (InSEK) erstellen zu las sen und Städtebaufördermittel zu beantragen, sofern die Voraussetzungen dafür vorliegen. Gemäß der Vorlage V/0391/2018, Anlage 1 „Aktueller Stand der Erarbeitung von Stadttei l- entwicklungskonzepten / Zukunftswerkstätten für Außenstadtteile der Stadt Münst er“ (Stand 05/2018) hat die Verwaltung dem ASSVW zu seiner Sitzung am 21.06.2018 dargelegt, dass mit der Erarbeitung eines InSEK für den Stadtteil Berg Fidel aufgrund personeller Rahme n- bedingungen erst begonnen werden kann, wenn das InSEK für den Stadtteil Coerde abge- schlossen ist. Die wesentlichen Verfahrensschritte bei der Erarbeitung des InSEK Coerde werden voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2019 beendet sein, so dass ab diesem Zei t- raum mit der Arbeit an dem InSEK für den Stadtteil Berg Fidel begonnen werden kann. Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 08.03.2019 Ihr/e Ansprechpartner/in: Frau Popken Telefon: 492-6182 PopkenF@stadt- muenster.de - 2 - V/0184/2019 Es ist geplant, das Verfahren für Berg Fidel mit den gleichen konzeptionellen Überlegungen zu starten, wie es in den letzten Jahren auch bei allen anderen Integrierten Stadtteilentwic k- lungskonzepten gehandhabt wurde. Die Erarbeitung des Ent wicklungskonzeptes für Berg Fidel wird auf der Grundlage einer intensiven Beteiligung der Bürgerschaft, der Akteure vor Ort und Einbeziehung der betroffenen parlamentarischen Gremien erfolgen. Auf Basis dieser Beteiligungsschritte wird eine Liste von Maßna hmen zur Aufwertung der Wohn - und Lebens- bedingungen im Stadtteil zusammengestellt und nach abschließender Beschlussfassung durch den Rat geprüft, ob zur Umsetzung dieser Maßnahmen Städtebaufördermittel eing e- worben werden können und somit eine Aufnahme in d as Bund-Länder-Förderprogramm „So- ziale Stadt“ möglich ist. Erst im Laufe des Verfahrens zur Erarbeitung des InSEK für Berg Fidel kann daher beurteilt werden, ob für die Einrichtung einer Stelle für stadtteilbezogenes Quartiersmanagement – auch nach Abwägung der Bedarfe in anderen Münsteraner Stadtteilen – und für die Einric h- tung einer pädagogischen Koordinierungsstelle in der Immobilie der „Alten Post“ der Bedarf besteht. I.V. Robin Denstorff Stadtbaurat Anlagen: Anlage A
0184-2019 Anlage AR-0085-2018
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Antrag an den Rat Nr.: A-R/0085/2018 SPD-Fraktion u. u. - FR u im Rat der Stadt Münster Münster für alle — Städtebauförderung . 2. . . Bahnhofstraße 9 Soziale Stadt für Berg Fidel beantragen 28143 Münster Ratsantrag Tel. (0251) 45 314 Fax (0251) 511 750 www.spd-muenster.de 03.12.2018 Der Rat der Stadt Münster möge beschließen: 1. Für den Stadtteil Berg Fidel wird ein integriertes Handlungskonzept erstellt. 2. Auf Basis.dieses Handlungskonzepts werden Städtebaufördermittel beantragt. 3. Es soll geprüft werden, inwieweit vorbereitend eine Stelle städt: Quartiersmanagement und eine pädagogische Koordinierungsstelle für Stadtteilarbeit beim Trägerverein ‚Alte Post’ eingerichtet werden können. Begründung: In Berg Fidel ist in den letzten Jahren trotz vieler ehrenamtlicher Strukturen (beispielhaft Trägerverein Alte Post) die Gesamtentwicklung teilweise stehen geblieben. Gelegen zwischen drei Verkehrsachsen in einem Stadtteil aktuell noch ohne größere Entwicklungsperspektive, kommt es in der Großsiedlung Berg Fidel teilweise zu Geschäftsaufgaben und Leerständen, wie auch der Sparkassenschließung. Mehr als jede zweite Bewohnerin bzw. jeder zweite Bewohner hat eine Migrationsvorgeschichte (51,6%, s. Integrationsmonitoring Münster 2017), die Zahl der 0 - 17-Jährigen mit Migrationsvorgeschichte ist mit 73,4% die höchste in Münster, die SGBII-Quote ist mit 19,4% die zweithöchste in Münster (s. Münsteraner Sozialmonitoring 2016) Bei der sozialen und infrastrukturellen Weiterentwicklung des Stadtteils Berg Fidel bieten ESF- Förderungen wie das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt und das damit verbundene Programm gute und zielgerichtete Ansätze, die Wohn- und Lebenssituation der Menschen vor Ort zu verbessern. Handlungsfelder wie Integration, Sozialer Arbeitsmarkt, Infrastruktur und öffentlicher Raum, lokale Ökonomie, Sicherheit, Bildung, Soziale Sicherung, Jugend, Begegnung und Heimat bieten hohe Potentiale für die Partizipation aller Alters- und Herkunftsgruppen im Stadtteil. Es gibt eine ganze Reihe von Ansätzen bürgerschaftlichen Engagements, die gefördert werden sollten. So sind viele Träger und Vereine auf der Suche nach gemeinsam getragenen interkulturellen Begegnungsräumen für Jung und Alt. Ein Förderprogramm wie Soziale Stadt bietet den Bewohner*innen in Berg Fidel viele Chancen, die Entwicklung in ihrem Stadtteil mitzugestalten und dabei zu partizipieren. Sozialdemokratische Partei Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Münster Dr. Michael Jung Stephan Brinktrine Doris Feldmann Philipp Hagemann . Marius Herwig Dr. Cornelia Jäger Mathias Kersting j Michael Kleyboldt Marianne Koch Katharina Köhnke Thomas Kollmann Gaby Kubig-Steltig Hedwig Liekefedt Anne Schulze Wintzler Petra Seyfferth Ludger Steinmann Beate Vilhjalmsson j Robert von Olberg Maria Winkel
Anlage A
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Anlage A zur V/0184/2019 Kurzüberblick Entsprechend dem SPD- Antrag an den Rat (A-R/0085/2018) „Münster für alle - Städtebauförde- rung – Soziale Stadt für Berg Fidel beantragen“, wird in der 2. Jahreshälfte 2019 mit der Erarbei- tung eines Integrierten Entwicklungskonzeptes (InSEK) mit intensiver Beteiligung der Bürger- schaft, der Akteure vor Ort und der betroffenen Parlamentarischen Gremien begonnen. Ziele/Teilziele/Zielerreichung Im Kontext der Erarbeitung des InSEK werden folgende Ziele verfolgt: Wir werden Münster zu einer Stadt mit höchster Lebens- und Erlebnisqualität weiterentwi- ckeln: mit hoher Umwelt- und Naturqualität mit breitem Freizeit- und Sportangebot mit hohem Wohnwert, Familienfreundlichkeit und sozialer Balance in der Stadtgesellschaft Wir werden Münster auf der Basis unserer Geschichte und des Prinzips von „Toleranz durch Dialog“ zu einer weltoffenen Stadt weiterentwickeln Finanzierung Produktgruppe: Nr. der PG Bezeichnung der PG Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja X Nein Auswirkungen auf den Finanzplan Ja X Nein Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja X Nein teilw. Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja X Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? X Ja Nein Bereits veranschlagt? Ja X Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig überwiegend pflichtig überwiegend freiwillig X vollständig frei- willig Die Maßnahme beruht auf dem Beschluss des ASSVW vom 24.11.2016 zur Vorlage V/0929/2016. Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) Im Zuge der Bearbeitung des InSEK für Berg Fidel werden die o. g. Querschnittsthemen behan- delt.
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (1)
- Bahnhofstraße 9
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Details
- Aktenzeichen
- V/0184/2019
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 01.03.2019
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37