Umsetzungsstand Masterplan Mobilität Münster 2035+ unter Berücksichtigung des Mobilitätsfonds für eine nachhaltige Mobilitätsinfrastruktur

V/0527/2018 
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Öffentliche Berichtsvorlage 
Betrifft 
 
Umsetzungsstand Masterplan Mobilität Münster 2035+ unter Berücksichtigung des 
Mobilitätsfonds für eine nachhaltige Mobilitätsinfrastruktur 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   21.06.2018 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wo h-
nen 
Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Ergänzend zur Vorlage Masterplan „Mobilität Münster 2035+“ (V/0802/2017) wurden mit dem ge-
meinsamen Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL und der  CDU-Fraktion 
zum Haushalt 2018ff zusätzliche HH-Mittel in Höhe von 50 Mio. € zur Verfügung gestellt. Des Weite-
ren wurden im Stellenplan 2018 vier zusätzliche Stellen „zur Absicherung der mit diesen Maßnahmen 
verbundenen Planungs- und Projektleistungen“ neu geschaffen. 
 
Der vorgelegte Bericht gibt den aktuellen Sachstand der Masterplan bezogenen Projekte bzw. Maß-
nahmen wieder. Hierbei  handelt es sich um eine dynamische Liste. Dies bedeutet, dass selbstver-
ständlich aus laufenden Planungen und Prozessen sowie zeitnahen Bedarfen weitere Projekte aufge-
nommen und in die Umsetzung überführt werden.  
 
 
1. Sachstand zum Haushaltsbegleitantrag 
 
Die Verwaltung schlägt vor, dass folgende Maßnahmen mit Mitteln des Mobilitätsfonds umgesetzt 
werden. Im weiteren Bearbeitungsprozess sind zu den jeweiligen Maßnahmen Entscheidungen der 
Ratsgremien erforderlich: 
 
Veloroute Münster - Telgte: 
 Maßnahme wird in zwei Planungsbereiche aufgeteilt (Abschnitt 1: Bült bis DEK, Abschnitt 2: DEK 
bis Stadtgrenze Telgte), 
 Vergabe der Planung an ein externes Ing.-Büro zu Beginn des III. Quartals 2018, 
 Fertigstellungsziel der Maßnahme: II. Quartal 2020 
 
 
Amt für Stadtentwicklung, 
Stadtplanung, 
Verkehrsplanung 
 
13.06.2018 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Rüller 
Herr Milde 
Telefon: 492 69 20 
Telefon: 492 61 50 
Rueller@stadt-muenster.de 
Milde@stadt-muenster.de

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3. Fahrradparkhaus am Bahnhof 
 Zunächst valide Bedarfsermittlung zum Fahrradparken im näheren Umfeld des Hauptbahnhofes 
unter Berücksichtigung der Studie zum Bike-Sharing-System und von Bedarfen für Lastenräder  
 Variantenuntersuchung mit Kostenschätzung 
 Interne Federführung mit externer Vergabe nach Grundsatzentscheidung; anschl. Abgabe an WBI 
 Parkhaus (kleine) Bahnhofstraße: Prüfung der Verfügbarkeit der Tief-Parterre-Ebene für Fahrrad-
parken (ca. 400 Räder) als Angebot für die in erheblichem Umfang fehlenden Abstellplätze im Be-
stand 
 
Hafenstraße – DB-Unterführung: 
 Vergabevorbereitung einer Machbarkeitsstudie nach HOAI einschl. der Klärung möglicher Kosten-
teilung (Eisenbahnkreuzungsgesetz) an ein erfahrenes Ing.-Büro  
 Voraussichtliche Vergabe im III. Quartal 2018 
 
Koldering: 
 Grundlage für den maximalen Verlagerungseffekt des Verkehrs im Rahmen des Umstufungskon-
zeptes der B54/L587 
 Verkehrstechnischer Entwurf (VE) ist in der Bearbeitung, Beschlussfassung voraussichtlich im IV. 
Quartal 2018 
 
Konzept Promenadenquerungen: 
 Vorlage V/0522/2018 „Konzept zur Bevorrechtigung des Radverkehrs an den Promenadenque-
rungen“ mit dem Ziel den Radverkehr auf der Promenade deutlich zügiger, sicherer, durchgängi-
ger und komfortabler zu führen. 
 Schritt 1: Zunächst sollen zeitnah Entwurfsplanungen für die vier Querungsstellen Am Kreuztor, 
an der Kanalstraße, am Hörstertor und an der Salzstraße erstellt werden, damit beginnend im 
Jahr 2019 bauliche Maßnahmen ergriffen werden können, die eine plangleiche Bevorrechtigung 
der Promenade gegenüber den Radialstraßen zulassen.  
 Schritt 2: Die übrigen sechs Querungsstellen, an denen die Promenade derzeit untergeordnet 
geführt wird, erfordern aufgrund ihrer Komplexität eine grundsätzlich-konzeptionelle, gesamtver-
kehrliche Betrachtung. Im Rahmen des Konzepts sollen ausdrücklich auch planfreie Lösungsvari-
anten aufgezeigt sowie eine Maßnahmenpriorisierung erarbeitet werden. 
 
Am Stadtgraben/Aegidiistraße (Unfallhäufungsstelle): 
 Erster Schritt: sehr zeitnahe Umsetzung Beschluss der Unfallkommission (UK) mit provisorischer 
Verbreiterung des Radweges bei möglichst geringem Eingriff in den Baumbestand und angepass-
ter Fußgängerführung in der Aegidiistraße 
 Zweiter Schritt: Einbindung in das Promenadenquerungskonzept und Gesamtkonzept Aegidiistra-
ße von Aegidiikirchplatz bis Stadtgraben 
 
Velorouten Stadtregion:  
 inhaltliche und prozessuale Abstimmung mit der Stadtregion, u. a. Katalog zu Standards, fast ab-
geschlossen 
 Ausschreibungspakete für EU-weite Ausschreibung der Planungsleistungen in Vorbereitung 
 
Alverskirchener Straße - Radweg:  
 Planung nahezu abgeschlossen 
 Bauliche Umsetzung in 2019 
 
Radweg Hessenweg/Schifffahrter Damm/Sudmühlenstraße 
 Realisierung Abschnitt Hessenweg nach B-Plan (rechtskräftig voraussichtlich 2. Quartal 2019, 
Ausbauplanung wird parallel vorbereitet) 
 Abschnitt Schifffahrter Damm bis Sudmühlenstraße durch Landesbetrieb Straßenbau NRW (vo-
raussichtlicher Baubeginn 2. Quartal 2019)

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Bremer Straße – Hansaring bis Wolbecker Straße: 
 Bauliches Erfordernis ist nach Fertigstellung Hauptbahnhof Ostseite (2021) gegeben; 
 Ziele bei Überplanung: durchgehend Tempo 30 , Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht und 
Verbreiterung der Gehwege 
 Umstufung der Bremer Straße (Landesstraße) ist Voraussetzung 
 
Osthofstraße – Radweg:  
 Begleitender Radweg nach Erneuerung durch Verengung der derzeit überbreiten Fahrspuren 
 Die Maßnahme soll zeitnah umgesetzt werden 
 
Von-Esmarch-Straße – Radweg/neue Straßenraumaufteilung:  
 Begleitender Radweg nach Erneuerung durch Verengung der derzeit überbreiten Fahrspuren 
 Die Maßnahme soll zeitnah umgesetzt werden 
 
Grevener Straße – Zentrum Nord / ehemalige Gleistrasse 
 Klärung der Randbedingungen für die  fehlenden Abschnitte York-Ring - Dorpatweg und Grevener 
Straße – Zentrum Nord (III. Quartal 2018) 
 Anschließend Vergabevorbereitung für Planung IV. Quartal 2018 
 
Optimierung im Bestand bei Erhaltungsmaßnahmen des Tiefbauamtes 
 Möglichkeiten werden geprüft 
 Z. B. Trauttmansdorffstraße, Apffelstaedtstraße, Corrensstraße, An den Loddenbüschen, Ru-
bensstraße, Brüningheide) 
 
Nottebrock (Bürgerradweg):  
 Maßnahme wird seitens der Stadt unterstützt 
 
Thierstraße:  
 Neubau eines straßenbegleitenden Radwegs parallel zum dringenden Erneuerungsbedarf der 
Fahrbahn 
 
Roxel Verteilerstraße / Roxeler Straße bis Havixbecker Straße  
 Grundlage B-Plan mit VE liegt vor 
 Weiterer Grunderwerb erforderlich 
 Klärung Finanzierungsfrage läuft 
 
Optimierung  der Radverkehrsführung Loerstraße - Windthorststraße - Engelenschanze-
Herwarthstraße - Von-Steuben-Straße - Hamburger Tunnel 
 Dringendes zeitnahes Erfordernis zur Entlastung der Windthorststraße  zwischen Bahnhofstraße 
und Von-Vincke-Straße 
 Vorplanungen sehen überwiegend die Führung des Radverkehrs in der Fahrbahn bei „Grüner 
Welle“ für den Radverkehr vor  
 
 
2. Sachstand zum Masterplan Mobilität Münster 2035+ 
 
 Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung und Vergabe für I. Quartal 2019 
 Vorweg läuft die Bearbeitung des BMVI-Förderprojektes „green city plan“ mit den beiden Bearbei-
tungsmodulen: 
1. Wirkungsanalyse NOx und CO² auf Basis bestehender Programme und Maßnahmen 
2. Leistungsprofil als  Ausschreibungsgrundlage für den Masterplan Mobilität 2035+ 
 Zum Baustein 2 „Leistungsprofil“ findet/fand am 18.06.2018 ein sogenannter Stakeholder-
Workshop mit den im Rat der Stadt Münster vertretenen Fraktionen statt 
 Fertigstellungstermin „green city plan“: 31.07.2018

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3. Sonstige Maßnahmen 
 
Fahrradverleihsystem und Lastenräder 
 Aktueller Sachstand: Bearbeitung erfolgt gemäß Beschlusslage zur Vorlage V/0946/2017 „Ein 
öffentliches Leihradsystem für Münster – Ratsantrag Nr. A-R/0051/2017  
 Derzeit läuft die Vergabe des Konzeptes  
 Fortführung und Weiterentwicklung des Systems der Identifizierung und der Behebung von 
Schwachstellen im Radverkehrssystem (Radwegerevision) 
 
Erarbeitung und Umsetzung eines Fahrradparkraumkonzeptes unter Berücksichtigung eines Fahrrad-
verleihsystems. 
 
Roteinfärbung Fahrradstraßen 
 Beschlussvorlage V/0125/2018 „Herstellung von roten Fahrradstraßen“ vom Rat am 14.03.2018 
beschlossen. 
 Gemäß o. g. Vorlage betrifft dies insgesamt zwölf Fahrradstraßen im Bestand und zehn in der 
Planung 
 Umsetzungsbeginn durch 66 nach den Sommerferien 2018. Die Ausschreibung für die ersten 5 
Fahrradstraßen wird derzeit vorbereitet 
 Weitere Straßen(abschnitte) sind derzeit in der Prüfung (z. B. Horstmarer Landweg, Dieckstraße, 
Eugen-Müller-Straße, Lazarettstraße) 
 
Die für die Umsetzung erforderlichen Haushaltsmittel sind im Entwurf des Haushaltsplans 2019ff an-
gemeldet. Für jede der o.g. gelisteten Maßnahmen sind natürlich noch Entscheidungen der zuständi-
gen Gremien erforderlich. 
 
 
4. Beirat 
 
Die Einrichtung des „prozessbegleitenden Beirates“ (Punkt 6 des Haushaltsbegleitantrages) soll 
erstmalig erfolgen, wenn als inhaltliche Diskussionsgrundlage das Leistungsprofil für den Masterplan 
Mobilität Münster 2035+ aus dem abgeschlossenen BMVI-Förderprojekt vorliegt. Es wird in Analogie  
und den guten Erfahrungen zum „Runden Tisch Radverkehr“ empfohlen, auch für den Beirat die Mo-
deration extern zu vergeben.  
 
 
5. Personalsituation 
 
Im Stellenplan 2018 wurden vier Stellen „zur Absicherung der mit diesen Maßnahmen verbundenen 
Planungs- und Projektleistungen neu geschaffen, wovon eine Stelle vorwiegend für das Fahrradver-
leihsystem vorgesehen ist“ (vgl. Punkt 2 des Haushaltsbegleitantrages). 
 
Die 4 Stellen wurden zu 2,5 auf das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Verkehrsplanung 
(61) für die konzeptionellen und verkehrsplanerischen Leistungen sowie zu 1,5 auf das Tiefbauamt 
(66) für weitere Leistungen im Bereich Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung aufgeteilt. 
 
Des Weiteren wurden auf der Grundlage der Vorlage Masterplan (V/0802/2017) im Stellenplan 2018 
2,0 Stellen für das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Verkehrsplanung (61) für die Erstel-
lung des Masterplans eingerichtet. 
 
Mit der Ausschreibung der Stellen durch das Personal- und Organisationsamt konnte erst nach der 
Rechtskraft des neuen Haushaltes begonnen werden.

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Der Stand zur Besetzung dieser Stellen stellt sich aktuell wie folgt dar: 
 
1,0 Ingenieur/in Verkehrswesen, Fahrradverleih-System (61) Auswahlverfahren läuft 
1,0 Ingenieur/in Verkehrswesen, Radverkehr (61) Auswahlverfahren läuft 
0,5 Ingenieur/in Verkehrswesen, ÖV-Beschleunigung (61) Auswahlverfahren läuft 
1,0 Ingenieur/in Planung Verkehrsmaßnahmen (66) zu 0,5 bereits besetzt 
zu 0,5 ab 01.09.2018  
0,5 Ingenieur/in Bauleitung Verkehrsmaßnahmen (66) Auswahlverfahren läuft 
1,0 Ingenieur/in Verkehrswesen, Projektleitung Masterplan 
(61) 
Ausschreibung ist zu 
wiederholen 
1,0 Ingenieur/in Verkehrswesen, Kommunikation Masterplan 
(61) Auswahlverfahren läuft 
 
Bei der derzeitigen Stellenmarktlage ist eine Besetzung mit qualifiziertem Personal eine Herausforde-
rung. 
 
Mit Vorliegen des Maßnahmenpakets, das mit den Mitteln des Mobilitätsfonds umgesetzt werden soll, 
ist nunmehr auch eine bauvolumenbasierende Ermittlung der notwendigen Personalkapazitäten mög-
lich. Um die Umsetzung des gesamten Mobilitätsfonds in Höhe von 50 Mio. € zu ermöglichen, sind als 
Ergebnis einer Ermittlung auf Grundlage der HOAI sowie unter Berücksichtigung der bereits durch 
den Haushaltsbegleitantrag bewilligten Stellen weitere Personalkapazitäten erforderlich. 
 
Die Anmeldung der erforderlichen Stellen erfolgt im Rahmen der jeweiligen Haushaltplanberatungen 
für die Folgejahre. 
 
Die o.g. Kapazitäten sind erforderlich, da ansonsten andere wichtige Aufgaben zurückgestellt werden 
müssten. Zu diesen zählen beispielsweise auch die Umsetzung bereits beschlossener Programme 
wie das Radverkehrskonzept, das Verkehrssicherheitsprogramm oder das Wohnbaulandprogramm. 
Dies wäre aus Sicht der Verwaltung jedoch nicht vertretbar. 
 
 
 
 
In Vertretung 
 
 
 
gez. 
Denstorff 
Stadtbaurat

Anlage A zur V/0527/2018 
 
Kurzüberblick 
 
Sachstandsbericht zum Masterplan „Mobilität Münster 2035+“ (V/0802/2017) und zum gemein-
samen Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL und der  CDU-Fraktion 
zum Haushalt 2018ff. Darlegung der von Seiten der Verwaltung im Rahmen des Haushaltsbeglei-
tantrages vorgeschlagenen priorisierten Maßnahmen.  
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
 
Information des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen über den 
aktuellen Stand zur: 
 Bearbeitung des Haushaltsbegleitantrages 
 Bearbeitung des Masterplan Mobilität Münster 2035+ 
 Bearbeitung sonstiger Maßnahmen 
 Projektorganisation Masterplan Mobilität Münster 2035+ 
 Personalsituation der Ämter 61 und 66 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan X Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan X Ja  Nein   
Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan 2018 enthalten? X Ja  Nein  teilw. 
Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan 2019 enthalten? X Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? X Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? X Ja  Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig X überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Rechtliche Grundlagen 
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
Der Masterplan Mobilität Münster 2035+ hat grundsätzliche Relevanz und Abhängigkeiten zum 
Klimaschutz.