Förderprogramm zur Sicherung der Veedelszüge, hier; Vergabe der Mittel für die Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-9/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 0174/2020 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Förderprogramm zur Sicherung der Veedelszüge 2020, 
hier; Vergabe der Mittel für die Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt die Freigabe der im Jahre 2020 zur Verfügung stehenden 
Haushaltsmittel in Höhe von 10.000,- € zur Förderung der im Stadtbezirk Mülheim zu Karneval 2020 
vorgesehenen Veedelszüge wie folgt: 
 
 
Nr. Veedelszug Höhe der Förderung 
1 Mülheimer Dienstagszug 1.499,25 € 
2 Veedelszoch Holweide 749,63 € 
3 Veedelszoch Buchforst 824,59 € 
4 Dünnwalder Veedelszoch 1.799,10 € 
5 Flittarder Sonntagszug 629,69 € 
6 Stammheimer Karnevalszug 824,59 € 
7 Veedelszoch Höhenhaus 1.124,44 € 
8 Dellbrücker Dienstagszug 2.548,73 € 
   
 Summe: 10.000,00 € 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 27.01.2020

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  10.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
Begründung: 
Für die beiden Haushaltsjahre 2020 und 2021 stehen der Bezirksvertretung Mülheim Haushaltsmittel 
in Höhe von jährlich 10.000,- € zur Förderung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim zur Verfü-
gung, die die jeweilige Bezirksvertretung freigeben muss.  
Das Bürgeramt Mülheim hat Mitte Dezember 2019 alle in Frage kommenden Vereine/Träger der  
Veedelszüge im Bezirk Mülheim über diese Förderung informiert und entsprechende Anträge  
erhalten. 
Entsprechend des in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.12.2019 beschlossenen För-
derprogramms für die Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim hat die Verwaltung eine 
prozentuale Aufteilung der Mittel anhand der erwarteten Teilnehmerzahlen vorgenommen; danach 
ergeben sich die im Beschlussvorschlag genannten Zuschüsse für die einzelnen Veedelszüge. 
 
Begründung der Dringlichkeit: 
Gemäß Förderprogramm für die Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim war die Antrags-
frist auf den 15.01.2020 festgesetzt, um den Antragstellern nach den Feiertagen zu Jahresbeginn 
ausreichend Zeit zu geben. Somit konnte die Frist von sieben Arbeitstagen vor der Sitzung der  
Bezirksvertretung Mülheim nicht eingehalten werden. Um den Antragstellern Planungssicherheit zu 
gewährleisten, kann die nächste Sitzung am 16.03.2020 nicht abgewartet werden, zumal diese dann 
erst nach Karneval stattfindet.