Automatisiertes Fahren in Köln - Hinkt Köln der Entwicklung hinterher?

An den Vorsitzenden des  
Verkehrsausschusses  
Herrn Andreas Wolter 
 
An die Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
 
 
 
Thomas Hegenbarth 
Lisa Gerlach 
Rathaus - Spanischer Bau 
50667 Köln 
Tel.: +49 (221) 221 - 25541 
Mail: Thomas.Hegenbarth@stadt-koeln.de 
Mail: Lisa.Gerlach@stadt-koeln.de 
 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 12.04.2018  
 
AN/0545/2018 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Verkehrsausschuss 17.04.2018 
 
Automatisiertes Fahren in Köln - Hinkt Köln der Entwicklung hinterher? 
Sehr geehrter Frau Oberbürgermeister Reker,  
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Wolter, 
 
die Antragsteller bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung  
des Verkehrsausschusses zu nehmen: 
 
Anfang des le tzten Jahres hat die Stadt auf unsere Initiative hin beschlossen, dass die Stadt Köln 
beim Land NRW anfragen soll, inwieweit bzw. unter welchen Voraussetzungen eine [...] Unterstü t-
zung für ein Kölner Projekt [mit autonomen öffentlichen Verkehrsmitteln] mög lich wäre. Anschli e-
ßend sollten die zuständigen Ausschüsse informiert werden. 
 
In Düsseldorf wird demnächst „automatisiertes Fahren“ unter realen Bedingungen getestet. Die Fö r-
dermittel für das Projekt „Kooperative Mobilität im digitalen Testfeld Düsseldorf  (KoMoD)“ hat die 
Stadt beim Bund beantragt und bewilligt bekommen. Auch in Overath setzen sich verschiedene 
Fraktionen dafür ein, dass das automatisierte Fahren vor Ort getestet wird. Im niederbay erischen 
Bad Birnbach bringt ein fahrerloser Elektrobus Pas santen und Urlauber kostenlos vom Ortskern zur 
Therme und zurück und auch auf dem Gelände der Charité in Berlin sind aut onome Kleinbusse im 
Regelbetrieb im Einsatz. Es gibt viele weitere Beispiele, die wir auch im Antrag „Autonome Busse 
oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln“ schon aufgezählt haben. 
Der Abteilungsleiter Mobilität und Urbane Entwicklung im Institut für Verkehrsforschung des Deu t-
schen Zentrums für Luft - und Raumfahrt (DLR) in Berlin, Prof.  Dr. Dirk Heinrichs, mahnte in einem 
Beitrag an, dass die Kommunen sich bereits heute mit dem Thema Autonomes Fahren beschäftigen 
und dies als Aufgabe einer integrierten Stadt- und Verkehrsplanung verstehen sollten.

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Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung: 
 
1. Mit welchem Ergebnis hat die Stadtverwaltung beim Land bezüglich einer Förderung für Pilotpro-
jekte im Bereich „Automatisiertes Fahren“ angefragt? 
 
2. Hat sich die Stadt in den letzten Jahren um anderweitige Fördermittel bemüht? 
 
3. Plant die Stadt Projekte zum Thema „Automatisiertes Fahren“ in Köln? 
 
 
gez. Thomas Hegenbarth   gez. Lisa Hanna Gerlach