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Gastronomien in der Passage Ebertplatz
Anfrage nach § 4 BV1 (SPD) AN/1466/2017 vom 21.03.2018
Stand: Am 17.09.2018 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Anfrage (SPD BV1)
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Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bezirksamtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Köln, 28.09.2017 Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Sehr geehrte Herren, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der BV Inne n- stadt zu setzen: Gastronomien in der Passage Ebertplatz Am Wochenende zwischen dem 8. bis 10. September 2017 wurden die Gastronomien in der Passage Ebertplatz durch das Ordnungsamt zeitweise geschlossen. 1. Was war der Grund für die Schließung der Gastronomien? 2. Sind die Gastronomien aus polizeilicher oder ordnungsrechtlicher Sicht auffällig? Wie stellt sich die Beschwerde - und Einsatzlage aus Sicht des Ordnungsamt und der Polizei dar? 3. Wie schätzen das Ordnungsamt und die Polizei die Sachlage hinsichtlich eines En t- zugs oder einer Nich tverlängerung der Konzessionen für die beiden Gastronomien ein? Mit freundlichen Grüßen Dr. Regina Börschel SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt Ludwigstraße 8 50667 Köln fon 0221. 221 913 03 fax 0221. 221 913 01 mail SPD-BV1@stadt -koeln.de web www.koelnspd.de
Beratungsverlauf
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