Freigabe der Ausstattungsplanung Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VII/46 Vorlagen-Nummer 07.03.2017 0632/2017 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Unterausschuss Kulturbauten 16.03.2017 Betriebsausschuss Bühnen der Stadt Köln 21.03.2017 Freigabe der Ausstattungsplanung Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Die Vorbereitung des Ratsbeschlusses zur Generalsanierung der Bühnen der Stadt Köln am Offe n- bachplatz auf der Grundlage der Vorplanung der ausführenden Archi tekten und Fac hplaner erfolgte 2011 unter hohem Zeitdruck. Die Prüfung der Planungen durch das Rechnungsprüfungsamt kam dabei zu dem Ergebnis, dass die Kostenberechnung der Planung der Ausstattung (Kostengruppe 600) weitgehend über Pauschalen erfolgte und noch nicht die Planungstiefe erreicht hatte, di e üblicherweise zu diesem Planungszei t- punkt vorliegen sollte. Um den Baubeschluss und die Zeitschiene des Großprojektes Sanierung der Bühnen nicht aufzuha l- ten, wurde zwischen Baudezernat und Rechnungsprüfungsamt zum Ratsbeschluss am 24.11.2011 eine Einigun g dahingehend erzielt, dass den Fachausschüssen Unterau sschuss Kulturbauten und Betriebsausschuss Bühnen eine tiefergehende Ausstattungsplanung im Verlauf der Bauzeit nachg e- reicht werden sollte. Im Wortlaut hat der Rat sodann b eschlossen: "Die Ausstattungsplanung ist vor Veranlassung der Ausschreibungen von den Fachausschüssen freizugeben." Die konkretisierte Ausstattungsplanung wurde bislang den Fachausschüssen nicht vorgelegt, die Pl a- nung der Ausstattung ist somit noch nicht freigegeben. Gleichwohl wurden im Zuge der Baumaßna h- men bereits Anschaffungen für die Ausstattung der Gebäude getätigt. Um den bis Juli 2015 ang e- strebten Eröffnungstermin der Bühnen am Offenbachplatz im Nove mber 2015 nicht zu gefährden, hat das Rechnungsprüfungsamt die bisher notwendi g gewordenen Anschaffungen geprüft und unter Hi n- weis auf den fehlenden Freigabebeschluss freigegeben. Die Anschaffungen für die theatertechnische Ausstattung wurden auf der Grundlage von Ausschreibungen nach VOL, die von dem beauftragten Fachplaner angefertigt wurden, im Rahmen des Projektes vergeben. Dabei wurde irrtümlich der B e- schlussvorbehalt des Rates für den Betriebsausschuss Bühnen nicht beachtet. Das Versäumnis, den Beschluss des Rates teilweise nicht beachtet zu haben, soll mit einer entspr e- chenden Vorlage geheilt werden. Diese wird für die Sitzung des Be triebsausschusses Bühnen am 2. Mai 2017 vorbereitet. Inhalt der Vorlage ist vor allem eine konkretisierte Ausstattungsplanung sowie Anga ben zu den b e- reits beschafften bzw. noch ausstehenden Positionen. Hinsichtlich der bereits beschafften Positionen wurden die 2011 angenommenen Budgeta nsätze nicht überschritten. gez. Streitberger