Katholische Grundschule Platenstraße - Nachfrage von Bezirksvertreterin Bossinger zu 1436/2019

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• Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 17.06.2019 1919/2019 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 17.06.2019 Ausschuss Schule und Weiterbildung 24.06.2019 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 01.07.2019 Katholische Grundschule Platenstraße - Nachfrage von Bezirksvertreterin Bossinger zu 1436/2019 Bezirksvertreterin Bossinger, SPD-Fraktion, stellte in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 13.05.2019 folgende Frage: In Anlage 2, Seite 4, Zeile 116 werde die KGS Platenstraße 7-9 in Ehrenfeld mit Priorität A aufgeführt. Die Beschlüsse zur Errichtung der Turnhalle seien im Jahr 2018 gefasst worden. Bisher seien aber keine Fortschritte beziehungsweise ein Baubeginn zu bemerken. Des Weiteren sei ein Gebäude in der Lessingstraße als Schulerweiterungsbau vorgesehen. Hier seien ebenfalls keine Fortschritte zu bemerken. Sie fragt daher nach, wann mit den Umsetzungen dieser Maßnahmen zu rechnen sei. Weiter merkt sie an, dass die KGS Platenstraße die einzige Schule im Stadtbezirk ohne Turnhalle sei. Dies mache den Bau umso dringlicher. Antwort der Verwaltung: Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 14.02.2019 die priorisierende Schulbaumaßnahmen- liste 2018 zu Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung der Schulbaumaß- nahmen in der Abfolge der aufgezeigten Kategorien vorzubereiten. Die Schulbaumaßnahme KGS Platenstraße 7-9 in Ehrenfeld mit der laufenden Nummer 116 ist in der Priorität A aufgeführt. Insgesamt sind in der Schulbauliste 2018 (Stand Dezember 2018) 219 Schulbaumaßnahmen aufgelistet. Im Rahmen der Priorisierung wurden 8 Prioritätskategorien – nämlich (in absteigender Auflistung): 0, GI 1, A, B, GI 2, C und D – ausdifferenziert. Die Verwaltung wird die Schulbauliste 2018 grundsätzlich in Reihenfolge dieser Kategorien abarbei- ten. Gesetzliche Änderungen oder besondere Erfordernisse könnten jedoch zu einer veränderten Reihenfolge der Abarbeitung führen. Derzeit befinden sich 59 Schulbaumaßnahmen in Planung oder Bau. Diese sind in der Prioritätskategorie 0 zusammengefasst. Sie sind entsprechend bei der Gebäude- wirtschaft personalisiert und werden zügig vorangetrieben und sukzessive abgeschlossen. Die weiteren 160 Schulbaumaßnahmen sind derzeit bei der Gebäudewirtschaft nicht personalisiert. Sie werden in der Reihenfolge der Priorisierung umgesetzt, sobald entweder eine aktuell laufende Schulbaumaßnahme abgeschlossen werden kann oder durch die forcierte Besetzung derzeit vakanter Stellen weitere Personalressourcen zur Verfügung stehen. Daher ist es derzeit nicht möglich, einen konkreten Baubeginn zu benennen. 2 Die Schulverwaltung beabsichtigt grundsätzlich, Räumlichkeiten im Gebäude Lessingstraße 4 für die Erweiterung der Ganztagsbetreuung der Katholischen Grundschule Platenstraße zu nutzen. Ein entsprechender Serviceauftrag zum Umbau der Räumlichkeiten für die Schulnutzung wurde bisher aber noch nicht erteilt, sodass auch zu dieser Maßnahme noch kein Baubeginn genannt werden kann. Gez. Greitemann