Eigenbetrieb Bäder - Zwischenbericht gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes für die Quartale I bis III 2012

Anlage 1                                                  EIGENBETRIEB BÄDER Quartalsbericht I bis III 2012 (Stand 20. Nov. 2012)
Datumsfilter   01.01.12..30.09.12 Quartale I bis III 100% 10% 75% Abweichung Abweichung
Beschreibung Ist Ansatz Sperre HAR Budget Ist/Budget Ist/Budget in %
privat- und öff.-rechtliche Leistungsentgelte -2.051.294 -2.928.750 -2.196.563 -145.269 -7%
sonstige betriebliche Erträge -583.838 -990.000 -742.500 -158.662 -21%
Erträge aus Zuweisungen, Zuschüssen etc. -2.000.000 -4.570.410 -3.427.808 -1.427.808 -42%
Zinsen und ähnliche Erträge -6.479 -12.200 -9.150 -2.671 -29%
außerordentliche Erträge -851 0 851 0%
Erträge -4.642.462 -8.558.360 -6.418.770 -1.776.308 -28%
Materialaufwand 28.173 24.050 -105 17.723 -10.451 59%
Energie 519.632 722.870 -762 539.867 20.235 -4%
Materialaufwand Reparatur u. Instandhaltung 22.342 47.400 -4.740 21.330 -1.012 5%
sonstiger Materialaufwand 21.259 24.500 -1.020 15.315 -5.944 -39%
Aufwendungen f. bezogene Leistungen 58.656 79.000 -100 58.950 294 0%
Fremdinstandhaltung 173.062 230.100 -18.800 9.500 144.675 -28.387 20%
sonst. Aufwendungen für bezogene Leistungen 3309 6.400 -640 2.880 -429 15%
Aufwand für Material u. bezogene Leistungen 826.433 1.134.320 -26.167 850.740 24.307 -3%
Entgelte 1.204.551 1.684.600 1.263.450 58.899 -5%
Beamte 43.198 79.960 59.970 16.772 -28%
soz. Abgaben/Aufwendungen für Altersversorgung 369.684 523.970 392.978 23.294 -6%
sonstige  Personalaufwendungen 16.149 40.350 30.263 14.114 -47%
Personalaufwendungen 1.633.582 2.328.880 1.746.660 113.078 -6%
Abschreibungen 711.974 963.990 722.993 11.019 -2%
Aufw. f. Inanspruchn. v. Rechten u. Diensten 1.825.141 3.286.720 -3.232 300.000 3.355.344 1.530.203 -46%
Aufwendungen f. Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 43.844 56.080 -1.478 37.626 -6.218 17%
Aufwend. f. Kommunikation,Dokumentation,usw. 9.457 24.470 -2.447 11.012 1.555 -14%
Betriebliche Aufwendungen 15.785 30.580 -1.488 18.471 2.686 -15%
Aufwendungen 5.066.216 7.825.040 -37.812 5.755.344 689.128 -12%
Betriebliche Steuern 1.007 4.660 -226 2.817 1.810 -64%
Aufwendungen f. Zuweis.,Zuschüsse,Kostenerst. 0 199.740 -39.948 29.961 29.961 -100%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 344.250 528.920 -48.647 250.749 -93.501 37%
Weitere Aufwendungen 345.258 733.320 -88.821 283.527 -61.731 22%
Ergebnisrechnung (Quartalsergebnis I und II 2012) 769.548 0 -123.633 309.500 -123.633 -893.181 0%

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
28.11.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Sportamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0458 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 126020 
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Eigenbetrieb Bäder - Zwischenbericht gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes für die 
Quartale I bis III 2012 
 
Vorlage vom: 20.11.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt den Zwischenbericht für die Quartale I bis III 2012 zur Kenntnis. 
 
 
Anlagen: Quartalsbericht I bis III 2012 Anlage 1 MV Anlage 
Quartalsbericht I bis III  2012 Anlage 2 MVAnlage Quartalsbericht, Erläuterungen 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 20. November 2012  
 
 
Die Betriebskommission und der Magistrat sind über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 
sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes laut Eigenbetriebsgesetz zu unterrichten. 
 
Der vorliegende Bericht informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs bis zum 30.09.2012. Die 
Betriebskommission hat in ihrer Sitzung am 8. November 2012 den Bericht zur Kenntnis genommen. 
 
Der Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Bäder wurde am 18.08.2011 von der Betriebskommis-
sion des Eigenbetriebes Bäder und am 15.12.2011 von der Stadtverordnetenversammlung be-
schlossen. Die Haushaltsgenehmigung durch den Regierungspräsidenten Darmstadt wurde am 
17.04.2012 erteilt.  
 
Die Haushaltsausführung unterlag bis zur Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde den Vorschrif-
ten über die vorläufige Haushaltsführung nach § 99 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Ent-
sprechend der Rundverfügung Nr. 16 wurde eine haushaltswirtschaftliche Sperre von 10% für Sach- 
und Dienstleistungen mit Ausnahme gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen verfügt. (Bei den 
Sperren wurden bereits Freigabeanträge gestellt, genehmigt und bei den entsprechenden Sachkon-
ten eingepflegt, deshalb ergeben die dort aufgeführten Beträge rechnerisch nicht 10%). 
 
Die gezeigte Tabelle beginnt mit der Spalte „Ist Quartale I bis III“, sie zeigt die tatsächliche Sollstel-
lung der Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum. Daneben folgen die Spalten „Jahres-
Ansatz 2012“ anschließend die durch eine Haushaltssperre gesperrten Mittel (abzüglich) sowie 
Haushaltsausgabereste (zuzüglich). 
 
Daraus errechnet sich die Spalte „Budget“ mit einem 75%igen Vergleichswert. Die Spalte „Abwei-
chung Ist/Budget“ zeigt die Differenz zwischen den tatsächlichen Aufwendungen und Erträgen mit 
den zur Bewirtschaftung zur Verfügung stehenden Mitteln. In der letzten Spalte „Ist/Budget in %“ 
wird die Abweichung der Ist-Erträge und Ist-Aufwendungen zu dem Budget dargestellt. 
 
Die Erläuterungen befinden sich in Anlage 2 des vorliegenden Berichtes.  
 
Die Darstellung der Abwicklung des Vermögensplanes bezieht sich auf die im MIP dargestellten 
Investitionsmaßnahmen. 
 
Bezirksbad Bessungen (Baulich technische Sanierung) 
Der Verwendungsnachweis wurde zur vorgeschriebenen internen Prüfung dem Eigenbetrieb Immo-
bilienmanagement zugeleitet. Nach Abschluss der internen Prüfung wird die Schlussrate der Lan-
deszuwendung aus dem HAI-Programm in Höhe von 100.000 € (bereits ausgezahlt: 900.000 €, Ge-
samtzuschuss 1.000.000 €) abgerufen. 
 
 
            . . . 
 
 
 
 
Nordbad (Abriss und Neubau)

- 4 - 
Das mit 13 Mio. € etatisierte Projekt wurde auf die Jahre 2013 (5 Mio. €) 2014 (6 Mio. €) und 2015 
(0,5 Mio. €) aufgrund der o. g. Verfügung des Regierungspräsidiums verschoben. Planungsmittel in 
Höhe von 1,5 Mio. € stehen zur Verfügung. 
 
Darmstadt, 20.11.2012 
520 ra          Nst. 2974 
 
 
Dezernat II 
 
 
 
 
 
Rafael Reißer 
Bürgermeister

1 von 2 
 
Anlage 2 zum Quartalsbericht I bis III/2012 EB Bäder  
 
1 Allgemeines 
Die Quartalsberichte beinhalten alle Kostenstellen des Eigenbetriebes Bäder (Hallen- und Freibäder) sowie Jugendstilbad, Verwaltung, Werkstatt 
und ehemaliger Werkswohnungen. 
 
2 Erträge 
2.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 
Abrechnung der Entgelte (Eintrittsgelder 7% MwSt.) einschließlich Jugendstilbad.  
Die Einnahmen in den Frei- und Hallenbäder für die ersten drei Quartale 2012 liegen mit 539 T€ um 96 T€ über dem Vorjahresergebnis (443 T€). 
Dies ist in erster Linie auf das bessere Ergebnis aufgrund der Besucherzahlen (2011: 329.624, 2012: 405.158, Plus 75.534) in den Freibädern 
zurückzuführen: Plus 79 T€. 
 
Eine unterjährige Reduzierung der Entgelte (Plandaten basieren auf 5 Jahresdurchschnittswerten) bei den Freibädern wurde seitens der Betriebslei- 
tung zum Nachtragswirtschaftsplan 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
Die Abrechnung der Vereine für das erste Halbjahr 2012 ist erfolgt und im Ergebnis enthalten. Die Abrechnung mit den Schulen, den Vereinen für 
das 2. Halbjahr und die Jahresabrechnung mit den Schulen für 2012 erfolgen zu Beginn des Folgejahres.  
 
2.2 Sonstige betriebliche Erträge 
Erfassung sonstiger Erträge, Nebenerlöse im Jugendstilbad (Gastronomie, Massage, Beauty, Shop 19% MwSt.). 
 
2.3 Erträge aus Zuweisungen 
Die Verlustabdeckung aus dem Kernhaushalt (4.570 T€) erfolgt im Haushaltsjahr nach konkretem Finanzbedarf, als Einmalaufwendung oder nach 
fixen Fälligkeiten. Im Quartalszeitraum wurden davon 2.000 T€ verbucht.

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 2
3 Aufwendungen 
3.1 Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen 
Die Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen lagen mit 24 T€ knapp unterhalb des Budgets. 
 
3.2 Personalaufwendungen 
Die Aufwendungen lagen mit 113 T€ unter dem Budget. Die Budgetplanung für 2013 wird eine Korrektur vorsehen. 
           
3.3 Abschreibungen 
Die Abschreibungen im Eigenbetrieb Bäder, hier im Wesentlichen Jugendstilbad und Bezirksbad Bessungen, wurden im Berichtszeitraum in einem 
ersten Abschreibungslauf für 2012 durch die Anlagenbuchhaltung gebucht. 
 
3.4 Aufwendungen für Inanspruchnahmen von Rechten und Dienstleistungen 
Verbuchung der Betriebskostenvorauszahlungen für das Jugendstilbad. 
 
Die Haushaltsausgabereste (HAR) wurden zur Weiterführung laufender Maßnahmen im Jugendstilbad gebildet: Dachdämmung in der Herrenhalle 
und Isolierung von Leitungen in der Tiefgarage.