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Qualität von Waschmaschinen in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete

Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 0462/2021 vom 16.02.2021

Stand: Am 16.03.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

Dokumente

  • Nachfrage CDU

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    Die CDU-Fraktion stellt zu der Vorlage 0462/2021 folgende Nachfrage: „Wie werden die geänderten Energieklassen im neuen Rahmenvertrag berücksichtigt?“ Dazu teilt die Verwaltung das Folgende mit: Eine ausführliche Beantwortung der Nachfrage ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, da der aktuelle Rahmenvertrag noch eine Laufzeit bis zum 31.05.2021 hat und die Verwaltung derzeit eine neue Beschlussvorlage erarbeitet. Hierbei werden die geänderten Energieklassen dann Berücksichtigung finden.
  • Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/56 Vorlagen-Nummer 16.02.2021 0462/2021 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Rechnungsprüfungsausschuss 16.03.2021 Qualität von Waschmaschinen in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete Unter Bezugnahme auf TOP 8.1. des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung am 08.09.2020 hatte RM Erkelenz eine Nachfrage zur Qualität von Waschmaschinen in Geflüchtetenunterkünften. Die Verwaltung teilt hierzu das Folgende mit: Die Beschaffung von neuen Waschmaschinen für Unterkünfte für Geflüchtete durch das Amt für Wohnungswesen erfolgt über einen Rahmenvertrag der Stadt Köln, der auf einer Ausschreibung be- ruht. Der derzeit laufende Rahmenvertrag ist vom 1. Juni 2019 und ist unter Beteiligung der politi- schen Gremien zustande gekommen. Er sieht die Anschaffung eines Waschvollautomats mittlerer Qualität der Marke Beko WML 16106 N mit einer Energieeffizienzklasse A+ vor. Das Amt für Soziales, Arbeit und Senioren, welches derzeit die Bedingungen zur Beschaffung von Waschmaschinen beim Amt für Soziales, Arbeit und Senioren und beim Amt für Wohnungswesen im Rahmen eines neuen Vergabeverfahrens gestaltet, ist mit der Verbraucherzentrale und der Stabstelle Klimaschutz in Kontakt, um Verbrauchfreundlichkeit hinsichtlich Strom und Wasser sowie Klimaschutz bei künftigen Neuanschaffungen angemessen zu berücksichtigen. Diese Aspekte müssen mit dem für die Verwaltung geltenden Wirtschaftlichkeitsgebot abgewogen werden. Zudem ist eine zum 01.03.2021 eintretende Änderung der Energieeffizienzklassen zu berücksichtigen, durch welche die bisher höchste Kategorie A+++ zur Kategorie B herabgestuft wird, um künftigen Innovationen höhere Kategorien zu ermöglichen. Hocheffiziente Waschmaschinen höchster Qualität sind entsprechend teuer in der Anschaffung und mit einer Vielzahl unterschiedlicher Waschprogramme komplex zu bedienen. Hier ist zu bedenken, dass Waschmaschinen in Unterkünften für Geflüchtete aufgrund starker Auslastung durch mehrere Parteien und teilweise unsachgemäßer Nutzung einem hohen Verschleiß und begrenzter Haltbarkeit unterliegen, so dass sie einer gewissen Robustheit bedürfen. Erfahrungen zeigen, dass in erster Linie eine angemessene Grundversorgung und einfache Bedienbarkeit als ein Mittelweg in der Qualität angemessen sind. Gez. Dr. Rau

Beratungsverlauf

  1. 16.03.2021

    Rechnungsprüfungsausschuss

    TOP 2.2, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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