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AN/0070/2018

Zebrastreifen am Grundschulweg Riehler Tal/Ecke Garthestraße

Antrag nach § 3 BV5 (SPD) 16.01.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 01.02.2018, TOP 8.1.6

Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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Antrag nach § 3 (SPD BV5)

2353 Zeichen

Herrn Bezirksbürgermeister 
Bernd Schößler 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang beim Bezirksbürgermeister: 16.01.2018 
AN/0070/2018 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 01.02.2018 
 
Zebrastreifen am Grundschulweg Riehler Tal/Ecke Garthestraße 
- Antrag der SPD-Fraktion - 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, folgenden aus dem Antrag AN/1380/2016 „Sicherung des 
Überquerens der Niehler Straße und des Riehler Tals für Fußgänger“ vom 15.09.2016 
stammenden Punkt zeitnah umzusetzen: 
 
Auf der Straße „Riehler Tal“ auf Höhe der Garthestraße sollen folgende Maßnahmen 
umgesetzt werden: 
a) Anlage eines Fußgängerüberweges („Zebrastreifen“) an der bereits angelegten 
Fahrbahnverengung südlich der Garthestraße. 
b) Installation von Fahrradnadeln, Abpollerung oder ähnliches auf der Sperrfläche 
unmittelbar vor der Fahrbahnverengung, um das illegale Abstellen von 
Fahrzeugen zu verhindern. 
c) Besondere Kennzeichnung des Übergangs bspw. mit einer Polizistenfigur oder 
einem Schulkind-Schild wegen seiner Nutzung als Schulweg für Grundschüler.

- 2 - 
Begründung: 
 
Mit Verwunderung haben wir festgestellt, dass der o.g. Antrag auf der Arbeitsliste des 
Amtes für Straßen und Verkehrstechnik vom 21.09.2017 als „erledigt“ gekennzeichnet ist. 
Am Riehler Tal hat sich bisher nichts getan. Eine Rückmeldung der Verwaltung zu diesem 
Punkt hat es ebenfalls nicht gegeben. Wir sehen uns daher gezwungen, diesen Teil des 
ursprünglichen Antrags erneut zu stellen.  
 
Die im ursprünglichen Antrag genannte Begründung gilt heute mehr als früher: Die letzten 
Bauabschnitte in der Naumannsiedlung nähern sich der Fertigstellung. Die Anzahl der 
Kinder steigt augenscheinlich weiter. Die schlecht einsehbare Straßenverengung, die mit 
einem Zebrastreifen und weitere Maßnahmen sicherer gemacht werden soll, befindet sich 
auf dem Schulweg zu drei (!) nahegelegenen Grundschulen.  
 
Mit einem Antrag von 2013, dem oben erwähnten Antrag von 2016 und diesem Antrag hier 
ist es nun das dritte Mal, dass an dieser Straßenecke Maßnahmen der Verwaltung 
gefordert werden. Die Verwaltung hat bisher weder eigene Vorschläge zur Verbesserung 
gemacht, noch irgendeine Maßnahme umgesetzt.  
 
 
 
 
 
gez. Baumann        gez. Geske

Beratungsverlauf (1)

01.02.2018 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 8.1.6 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0070/2018
Typ
Antrag nach § 3 BV5 (SPD)
Datum
16.01.2018
Erstellt
16.01.2018 12:50