Sonnenscheinstraße, Stegerwaldsiedlung
Beantwortung einer Anfrage (BV) 3728/2018 vom 20.11.2018
Stand: Am 10.12.2018 in der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/664/4 664/4 Vorlagen-Nummer 3728/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 10.12.2018 Sonnenscheinstraße, Stegerwaldsiedlung hier: Anfrage des EMT Herrn Bakis (DIE LINKE) in der Sitzung am 11.04.2016, TOP 7.2.4 In der Sitzung am 11.04.2016 der Bezirksvertretung Mülheim wurde die Verwaltung durch EMT Herrn Bakis um Auskunft gebeten, wann durch die Verwaltung die Generalsanierung der Sonnenschein- straße in Köln-Mülheim erfolgen wird. Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung bittet die verspätete Antwort zu entschuldigen und übermittelt der Bezirksvertretung Mülheim den aktuellen Sachstand der Umgestaltungsmaßnahme. Die Umgestaltung der Sonnenscheinstraße ist bereits als priorisierte Maßnahme in das Arbeitspro- gramm des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung aufgenommen worden. Aufgrund der Bearbeitung von höher priorisierten Planungen, ist die Bearbeitung jedoch voraussicht- lich erst ab Mitte 2020 möglich. Im Rahmen des weiteren Verfahrens wird die Planung zur Umgestaltung der Sonnenscheinstraße zur Beschlussfassung der Bezirksvertretung Mülheim vorgelegt. Der schlechte Zustand der Sonnenscheinstraße ist der Verwaltung bekannt. Neue auftretende Stra- ßenschäden werden durch eine regelmäßige Befahrung der Sonnenscheinstraße zeitnah von der Verwaltung ausgebessert. Trotz der bestehenden baulichen Mängel wird aus Sicht der Verwaltung die Sonnenscheinstraße als verkehrssicher angesehen.
Beratungsverlauf
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10.12.2018
TOP 7.1.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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