Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021

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• Anlage 1 - Übersicht Stadtteilimpfungen

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  Anlage 1 – Übersicht Standorte Stadtteilimpfungen Corona-Pandemie Zeitraum Bereich Standort Mo 19.07.2021 12:00 - 18:00 Uhr Buchheim Alte Wipperfürther Str. 53 51064 Köln Auf dem Kirchplatz vor der Kirche St Mauritius Di 20.07.2021 12:00 - 18:00 Uhr Ossendorf Rochusstraße 227 - 235 Auf dem Lidl-Parkplatz Mi 21.07.2021 12:00 - 18:00 Uhr Höhenhaus Wupperplatz Do 22.07.2021 12:00 - 18:00 Uhr Dünnwald "Bäckerplatz", Aeltgen-Dünnwald- Str. Fr 23.07.2021 14:00 - 22:00 Uhr Zülpicher Platz Platzfläche Sa 24.07.2021 09:00 - 12:00 Uhr Heimersdorf Taborplatz 4, Taborzentrum Sa 24.07.2021 14:00 - 22:00 Uhr Aachener Weiher Aachener Weiher, zw. Weiher und Hügel So 25.07.2021 Mo 26.07.2021 12:00 - 18:00 Uhr Buchforst Di 27.07.2021 12:00 - 18:00 Uhr Porz-Mitte + Glashüttenstr. Mi 28.07.2021 12:00 - 18:00 Uhr Bickendorf Do 29.07.2021 12:00 - 18:00 Uhr Bocklemünd Fr 30.07.2021 Meschenich Sa 31.07.2021 14:00 - 22:00 Uhr Rudolfplatz Platzfläche

• Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/32/327 Vorlagen-Nummer 2634/2021 Freigabedatum 21.07.2021 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertre- tung Betreff Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021 Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 02.09.2021 Begründung für die Dringlichkeit: Gemäß Auftrag des Krisenstabes vom 09.07.2021 werden die übrigen Impfdosen für die sog. Stadt- teilimpfungen verwendet, damit diese nicht verfallen. Die Planungen (Anlage 1) sehen für den 31.07.2021 von 14.00 bis 22.00 Uhr den Rudolfplatz als Standort vor. Der Zeitraum überschreitet die laut Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt (0889/2018) als laufendes Geschäft der Verwaltung zulässige Dauer für eine kurzzeitige Nutzung. Daher ist eine ordnungsbehördliche Erlaubnis zur Sondernutzung notwendig. Diese bedingt die vor- herige Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt sowie den Beschluss des Ausschusses Allge- meine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales (AVR) welche im gesetzten Zeitrah- men und in Anbetracht des Hintergrundes der Pandemiebewältigung nicht nach der Sommerpause eingeholt werden können. Die Empfehlung der BV 1 an den AVR, um die Fläche zur Verfügung stel- len zu können, muss daher mittels Dringlichkeitsentscheidung eingeholt werden. Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Genehmigungen für Veranstaltungen im 2. Halbjahr 2021 a. Den zentralen Innenstadtplatz Rudolfplatz für die Durchführung  der Stadtteilimpfungen im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie am 31.07.2021 von 14.00 bis 22.00 Uhr (inkl. Auf- und Abbau) dem Veranstalter zur Verfügung zu stellen. Datum 21.07.2021 Abstimmungsergebnis zugestimmt Unterschrift gez. Hupke Unterschrift gez. Leitner Bezirksbürgermeister 2. stellv. Bezirksbürgermeister 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung: Der Krisenstab der Stadt Köln hat zur Bewältigung der Corona-Pandemie in seiner Sitzung vom 9. Juli 2021 die zuständige Projektegruppe beauftragt, die Stadtteilimpfungen weiter fortzusetzten. Da im Herbst das Impfzentrum in der Messe den Betrieb einstellt, soll vermehrt auf mobile Angebote zu- rückgegriffen werden, um das Impfziel von circa 85,00 % zu erreichen. Aufgrund rückläufiger Impfquoten ist es notwendig, dass die mobilen Angebote an Verkehrsknoten- punkten niederschwellig Bürger*innen ansprechen und das Impfangebot unterbreiten. Der Rudolfplatz bietet als Knotenpunkt des öPNV sowie zentraler Punkt der Kölner Ringe eine ideale Position, um möglichst viele Personen zu erreichen. Der lange Zeitraum von 14.00 bis 22.00 ermöglicht zusätzlich, dass Personen mit unterschiedlichen Zielen in der Stadt die Angebote wahrnehmen können. Die Veranstaltung wird durch die Stadt Köln in einer Gemeinschaftsaktion der Berufsfeuerwehr, des Gesundheitsamtes, der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) und weiteren Partner*innen, je nach Stadtteil, durchgeführt. Die Veranstaltung ist gem. Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner In- nenstadt als Veranstaltungen von besonderer kommunaler Bedeutung, insbesondere Veranstaltun- gen der Stadt Köln zulässig. Genehmigung von Veranstaltungen im 2. Halbjahr 2021 Seit der letzten Vorlage für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplät- zen haben sich folgende Änderungen an der Platzvergabe ergeben. Das Straßenfest im Rahmen der Kundgebung „Christopher Street Day“ wurde in diesem Jahr auf das Privatgelände um die Lanxess Arena verlegt. Die bisherigen Reservierungen für den Alter Markt und Heumarkt wurden daher aufgehoben. Gleichzeitig wurden das Gamescom City-Festival, die BBQ Convention (beide Neumarkt) und die Weinwoche (Heumarkt) abgesagt. Das geplante Gastspiel des Circus Roncalli auf dem Neumarkt wurde ebenfalls abgesagt. Der Antik- und Designmarkt vom 28. – 30.05.2021 wurde auf den 15.10.- 17.10.2021 verlegt. Der für den 23.04. – 25.04.2021 auf dem Rudolfplatz geplante Antik- und Designmarkt soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachgeholt werden. Eine erneute Beschlussfassung ist hierfür nicht not- wendig. Platzkontingente: Alter Markt: Unter Berücksichtigung der Durchführung der als Regelbeispiele genannten Veranstaltungen und dem Ausfall des Straßenkarnevals sowie der Verlegung des CSDs ist unter Beachtung der allgemei- nen Zulassungsvoraussetzungen noch 2 weitere Veranstaltung auf dem Alter Markt möglich. Heumarkt: Unter Berücksichtigung der bisherigen Absagen und Ausfälle sowie der zusätzlichen Absagen der Weinwoche, der Verlagerung des Weltkindertages, des CSDs und der als Regelbeispiel genannten Veranstaltungen sind unter Beachtung der allgemeinen Zulassungsvoraussetzungen noch 4 weitere Veranstaltung auf dem Heumarkt möglich. Neumarkt Unter Berücksichtigung der geplanten Durchführung der „Antik- und Designmärkten“, den „Side 3 Events Köln Marathon“, der restlichen, als Regelbeispiele genannten Veranstaltungen sowie der Ab- sagen von Circus Roncalli, der „BBQ-Convention“, dem „Gamescom City-Festival“ inklusive der bis- herigen Absagen und Ausfällen sind unter Beachtung der allgemeinen Zulassungsvoraussetzungen noch 9 weitere Veranstaltung auf dem Neumarkt möglich. Rudolfplatz Unter Berücksichtigung der geplanten Durchführung der „Antik- und Designmärkte“, der Stadtteilimp- fungen sowie der Absagen der Veranstaltung „StadtLesen“, des „Gamescom City Festival“ und der als Regelbeispiel genannten Veranstaltungen, sind unter Beachtung der allgemeinen Zulassungsvo- raussetzungen noch 3 weitere Veranstaltungen auf dem Rudolfplatz möglich. Roncalliplatz Unter Berücksichtigung des Weltkindertages sowie des als Regelbeispiel genannten Weihnachts- marktes und den bisherigen Absagen sind unter Beachtung der allgemeinen Zulassungsvorausset- zungen noch 2 weitere Veranstaltungen auf dem Roncalliplatz möglich. Anlagen Anlage 1 - Übersicht Standorte Stadtteilimpfungen Corona-Pandemie Anlage 2 - Übersicht Veranstaltungen 2021_Stand 21.07.2021

• Anlage 2 - Übersicht Veranstaltungen 2021_Stand 21.07.2021

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  11.11.2021 1 10.11. - 12.11.2021 2 3 ja 1 Karnevalseröffnung/Videowand Willi-Ostermann-Gesellschaft Köln 1967 nein Regel- e.V., Redwitzstr.9,50937 Köln beispiel 22.11. - 23.12.2021 32 13.11. - 31.12.2021 18 50 ja 3 Weihnachtsmarkt Heinzel GmbH, Am Schokoladen- nein Regel- museum 1a, 50678 Köln beispiel gesamt: 33 20 53 4 veranstaltungsfreie Tage insgesamt: 312 AVR genehmigt in Sitzung Veranstaltungs- termin wird aufgrund der Nutzungsdauer mit folgendem Faktor bewertet Veranstaltungen Antragsteller/Veranstalter Veranstaltungstermine Alter Markt ( 3 + 3) 2021 Tage Auf- und Abbauzeiten Tage Tage gesamt AVR-pflichtig zählt als Veran- staltung im Sinne des Konzeptes Erstellungsdatum: 21.07.2021 08.10-10.10.2021 3 06.10.-11.10.2021 3 6 ja 1 Altstadfest Interessensgemeinschaft Altstadt ja AVR 26.04.2021 11.11.2021 1 10.11. - 12.11.2021 2 3 ja 1 Karnevalseröffnung/Videowand Willi-Ostermann-Gesellschaft Köln 1967 nein Regel- e.V., Redwitzstr.9, 50937 Köln beispiel 22.11. - 23.12.2021 32 13.11. - 31.12.2021 18 50 ja 3 Weihnachtsmarkt nein Regel- Heinzel GmbH, Am Schokoladen- beispiel 22.11. - 09.01.2022 x 13.11. - 15.01.2022 x x Eislaufbahn 2021/2022 museum 1a, 50678 Köln nein Regel- beispiel gesamt: 33 gesamt: 20 53 5 veranstaltungsfreie Tage insgesamt: 312 Tage AVR genehmigt in Sitzung AVR-pflichtig Antragsteller/Veranstalter wird aufgrund der Nutzungsdauer mit folgendem Faktor bewertet Veranstaltungen * Bei der Eislaufbahn wurden nur die über den Weihnachtsmarkt hinausgehenden Zeiten berücksichtigt Tage gesamt Veranstaltungs- termin zählt als Veran- staltung im Sinne des Konzeptes Tage Auf- und Abbauzeiten Veranstaltungstermine Heumarkt ( 3 + 6 ) 2021 Erstellungsdatum: 21.07.2021 03.09.-05.09.2021 3 02.09.-05.09.2021 1 4 ja 1 Antik- und Designmarkt Cölln-Antik & Design, ja AVR Höninger Weg 1, 50969 Köln 25.01.2021 30.09.-03.10.2021 4 27.09.-05.10.2021 5 9 ja 1 Side Events Köln Marathon Köln Marathon Veranstaltungs und Werbe ja AVR GmbH, Peter Günther Weg, 50939 Köln 25.01.2021 15.10.-17.10.2021 2 14.10.-17.10.2021 1 3 ja 1 Antik- und Designmarkt Cölln-Antik & Design, ja AVR Höninger Weg 1, 50969 Köln 08.03.2021 22.11. - 23.12.2021 32 10.11. - 31.12.2021 20 52 ja 3 Weihnachtsmarkt City Project Veranstaltungs GmbH nein Regel- Große Sandkaul 19, 50667 Köln beispiel gesamt: 41 gesamt: 27 68 6 veranstaltungsfreie Tage insgesamt: 297 zählt als Veran- staltung im Sinne des Konzeptes wird aufgrund der Nutzungsdauer mit folgendem Faktor bewertet Veranstaltungs- termin 2021 AVR genehmigt in Sitzung AVR-pflichtig Veranstaltungen Antragsteller/Veranstalter Tage Auf- und Abbauzeiten Tage Tage gesamt Veranstaltungstermine Neumarkt ( 15 ) Erstellungsdatum: 21.07.2021 23.04.-25.04.2021 3 22.04.-25.04.2021 1 4 ja 1 Antik- und Designmarkt Cölln Konzept, ja AVR Höninger Weg 1 , 50969 Köln 25.01.2021 31.07.2021 1 31.07.2021 1 1 ja 1 Stadtteilimpfungen Rudolfplatz Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz ja AVR Stadt Köln 03.10.2021 1 02.10.-03.10.2021 1 2 ja 1 Side Events Köln Marathon Köln Marathon Veranstaltungs und Werbe nein Regel- GmbH, Peter Günther Weg, 50939 Köln beispiel 08.10.-10.10.2021 3 07.10.-10.10.2021 1 4 ja 1 Antik- und Designmarkt Cölln Konzept, ja AVR Höninger Werg 1, 50969 Köln 25.01.2021 22.11. - 23.12.2021 32 10.11. - 31.12.2021 20 52 ja 3 Weihnachtsmarkt Rico von der Gathen, Frankfurter Str. nein Regel- 380 b, 51145 Köln beispiel gesamt: 40 gesamt: 24 63 7 veranstaltungsfreie Tage insgesamt: 302 Tage gesamt zählt als Veran- staltung im Sinne des Konzeptes wird aufgrund der Nutzungsdauer mit folgendem Faktor bewertet Veranstaltungen 2021 Antragsteller/Veranstalter AVR-pflichtig AVR genehmigt in Sitzung Veranstaltungs- termin Tage Auf- und Abbauzeiten Tage Veranstaltungstermine Rudolfplatz ( 10 ) Erstellungsdatum: 21.07.2021 12.09.-19.09.2021 8 12.09.-20.09.2021 2 10 ja 1 Weltkindertag Amt für Kinder, Jugend und Familie der ja AVR Stadt Köln 14.06.2021 22.11. - 23.12.2021 32 10.11. - 31.12.2021 20 52 ja 3 Weihnachtsmarkt KW Kölner Weihnachtsgesellschaft mbH nein Regel- Schanzenstr. 30, 51063 Köln beispiel gesamt: 40 gesamt: 22 62 4 veranstaltungsfreie Tage insgesamt: 303 AVR genehmigt in Sitzung Antragsteller/Veranstalter AVR-pflichtig Veranstaltungs- termin Tage Auf- und Abbauzeiten Tage Tage gesamt zählt als Veran- staltung im Sinne des Konzeptes wird aufgrund der Nutzungsdauer mit folgendem Faktor bewertet Veranstaltungen Veranstaltungstermine Roncalliplatz ( 6 ) 2021 Erstellungsdatum: 21.07.2021