Sachstandsbericht zum Thema "Wickeltische in öffentlichen Herrentoiletten" - Mündliche Nachfrage von Frau RM Schmerbach vom 05.09.2019 im Ausschuss Soziales und Senioren - zu AN/0177/2018
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 3778/2019 vom 05.11.2019
Stand: Am 21.11.2019 im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Dokumente
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 05.11.2019 3778/2019 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Sachstandsbericht zum Thema "Wickeltische in öffentlichen Herrentoiletten" - Mündliche Nachfrage von Frau RM Schmerbach vom 05.09.2019 im Ausschuss Soziales und Senioren - zu AN/0177/2018 Frau RM Schmerbach bittet im Ausschuss Soziales und Senioren vom 05.09.2019 um einen Sach- standsbericht zum Thema „Wickeltische in öffentlichen Herrentoiletten“. Hierzu wurde am 02.02.2019 ein Antrag der SPD-Fraktion (AN/0177/2019) eingebracht. Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung hat folgenden Absatz in die gerade in der Aktualisierung befindlichen Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards (BQA) aufgenommen: „Bei Neu- und Umbauten von öffentlichen Gebäuden muss die Ausstattung mit barrierefreien Wickeltischen in mindestens jeweils einer öffentlich zugänglichen Frauen - und Männertoilette oder in einer geschlechtsneutralen Behindertentoilette oder im Vorraum eingebaut und ausgeschildert werden.“ Gez. Greitemann
Beratungsverlauf
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21.11.2019
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP 12.4, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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