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3778/2019

Sachstandsbericht zum Thema "Wickeltische in öffentlichen Herrentoiletten" - Mündliche Nachfrage von Frau RM Schmerbach vom 05.09.2019 im Ausschuss Soziales und Senioren - zu AN/0177/2018

Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 05.11.2019

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Nächste Beratung: Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren, Sitzung am 21.11.2019, TOP 12.4

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1191 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer  05.11.2019 
 3778/2019 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 
 
Sachstandsbericht zum Thema "Wickeltische in öffentlichen Herrentoiletten" - Mündliche 
Nachfrage von Frau RM Schmerbach vom 05.09.2019 im Ausschuss Soziales und Senioren - 
zu AN/0177/2018 
Frau RM Schmerbach bittet im Ausschuss Soziales und Senioren vom 05.09.2019 um einen Sach-
standsbericht zum Thema „Wickeltische in öffentlichen Herrentoiletten“. Hierzu wurde am 02.02.2019 
ein Antrag der SPD-Fraktion (AN/0177/2019) eingebracht. 
 
 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die Verwaltung hat folgenden Absatz in die gerade in der Aktualisierung befindlichen Bau-, Qualitäts- 
und Ausstattungsstandards (BQA) aufgenommen: 
 
„Bei Neu- und Umbauten von öffentlichen Gebäuden muss die Ausstattung mit barrierefreien  
Wickeltischen in mindestens jeweils einer öffentlich zugänglichen Frauen - und Männertoilette oder in 
einer geschlechtsneutralen Behindertentoilette oder im Vorraum eingebaut und ausgeschildert  
werden.“ 
 
 
 
 
Gez. Greitemann

Beratungsverlauf (1)

21.11.2019 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP 12.4 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3778/2019
Typ
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
Datum
05.11.2019
Erstellt
29.10.2019 15:11