Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3

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• Mitteilung Ausschuss

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/1 Vorlagen-Nummer 20.03.2017 0920/2017 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.03.2017 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 27.03.2017 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3 In seiner Sitzung am 29.02.2016 hat der Ausschuss Schule und Weiterbildung im Rahmen seiner Aktuellen Stunde zum Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln, AN/0034/2016, eine regelmäßige Berichterstattung über die Bau-und Planungsprozesse seitens der Schulverwaltung zu Beginn jeder Ausschusssitzung erbeten. Der Bericht wird als ständiger Tagesordnungspunkt 1.3 geführt und beinhaltet signifikante Sach- stands-Informationen, die sich aus den letzten Sitzungen des Aktionsbündnisses Schulbau ergeben. Die Tagesordnung des Aktionsbündnisses Schulbau umfasst in der Regel 25 bis 30 wesentliche Schulbaumaßnahmen, die von der Gebäudewirtschaft in Zusammenarbeit mit der Schulverwaltung erstellte Gesamtliste sogar rd. 200 Schulbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Generalinstand- setzungen. Eine Berichterstattung zu jeder Einzelmaßnahme würde jeglichen Rahmen sprengen, daher erfolgt zu ausgewählten Einzelmaßnahmen von besonderer Wichtigkeit der Bericht in Form der als Anlagen beigefügten Projektdatenblätter. Die 20. Sitzung des Aktionsbündnisses Schulbau hat am 13.02.2017, die 21. Sitzung am 13.03.2017 stattgefunden. gez. Dr. Klein

• Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-03-2017 TOP 3 Modulbauten

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  20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses: 13.02.2017 und 13.03.2017 Maßnahme Vergabepaket Modularer Schulbau, TOP 3 hier: Prototyp GS Friedrich-Karl-Str. und weitere Projekte gem. Ratsbeschluss 15.03.2016 (0460/2016) - GS Statthalterhofalle (Junkersdorf) - GS Gaedestraße (Marienburg) - GS Thessalonikiallee (Kalk) sowie Gesamtschule Wasseramselweg und Gymnasium Zusestraße Sachstand Der Baubeschluss zum Pilotprojekt Friedrich- Karl-Str. (1444/2016) wurde vom Rat in der Sitzung am 14.02.2017 gefasst. Der Sportausschuss wird nachträglich informiert (Mitteilung 0725/2017) da er in der Beratungsfolge nicht beteiligt werden konnte. Die Baubeschlüsse für die weiteren drei Grundschulstandorte sollen im zweiten Quartal 2018 möglichst mittels Sammelbeschluss eingeholt werden. Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40 Federführend für Lösung: 26 Sowohl das Pilotprojekt GS Friedrich-Karl-Str. als auch die drei weiteren Grundschulmodulbauten sind nach personeller Umschichtung bei 26 personalisiert. Die VGV-Verfahren zur Auswahl der Planer wurden wieder aufgenommen. Die Schulverwaltung arbeitet an der Erstellung des Bausolls, das der Gebäudewirtschaft zeitnah vorgelegt werden soll.

• Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-03-2017 TOP7b GE Longerich. docx

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  20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses: 13.02.2017 und 13.03.2017 Maßnahme Gesamtschule Nippes Projektnr. 146 und 153 a) Standort Ossietzkystraße b) Standort Paul-Humburg-Straße a Sachstand sh. unten Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40, 27, 61 Federführend für Lösung: IV/40 in Abstimmung mit 26 zu a) Die Baumaßnahme an der Ossietzkystraße liegt im Zeitplan. Ein Umzug in den Sommerferien 2018 wird erfolgen können. zu b) Das Gespräch am 02.03.2017 unter Leitung von Dezernat IV hat ergeben, dass die Schule eine Zügigkeitserhöhung um zwei Züge zur Nutzung des Standortes Paul-Humburg-Str. nach Umzug in den Neubau Ossietzkystraße ablehnt. Die Schule hat vorgeschlagen, den Standort für den vorgezogenen Start einer „Gesamtschule Schmiedegasse“ ab SJ 2018/19 zu nutzen. Hierzu hat Dezernat IV die für das Planungsverfahren zuständigen Ämter zum Gespräch zusammengerufen. Ergebnis: B-Plan-Verfahren, Planungsphase und erwartete Bauzeit summieren sich auf acht Jahre bis zur Bezugsfertigkeit bei günstigstem Verlauf und parallelen Verfahrensprozessen. Für den Standort Paul-Humburg-Str. müssen alternative Nutzungsoptionen entwickelt werden, da der dort verfügbare Schulraum einer bedarfsentsprechenden Nutzung zugeführt werden muss.

• Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-3.2017 TOP 7k EMA

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  20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses: 13.2.2017 und 13.3.2017 Maßnahme EGS Mainstraße (Sürther Feld); Projektnr. 120 (TOP 7 k im Aktionsbündnis) Sachstand Neubau Ernst-Moritz-Arndt-Schule: Ursprüngliche Fertigstellung geplant zum SJ 2018/19; aktueller Sachstand lt. Info der GW : Sommer 2021 ! Projekt ist bei der GW nicht personalisiert. die Grundschulversorgung im Bezirk ist zunehmend gefährdet! Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40 Federführend für Lösung: VI/26 In einem Gespräch bei Frau OB Reker hat die Schulverwaltung verdeutlicht, dass diese Schule notfalls zu Lasten anderer Maßnahmen von der Gebäudewirtschaft prioritär bearbeitet werden muss. Neben der Prüfung von Maßnahmen, die zunächst ruhend gestellt werden um für eine Personalisierung des Projektes EGS Mainstraße zu sorgen, werden auch für die EGS Mainstraße alternative Lösungsmöglichkeiten für eine beschleunigte Realisierung erwogen.

• Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-3-2017 Übersicht

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  Übersicht zur Projektstruktur des Aktionsbündnisses Schulbau Erörterung aktueller Beschlusslagen (SV oder politische Gremien) Aktuell z.B.  Haushaltsbegleitbeschluss zu AN/1211/2016 zu Planung und Neubau von Zweifachsporthallen statt Einfachsporthallen bei Grundschulen, wenn die benötigte Platzkapazität dafür vorhanden ist. Kapazitätserhöhung an Gymnasien  Erörterung der Zeit-Maßnahmen-Pläne für Baumaßnahmen an bestehenden Gymnasien, sobald Gefahr einer Verzögerung bekannt wird (aktuell bis zu 19 Einzelmaßnahmen) Realisierung weiterer dringender Schulbaumaßnahmen (schulformübergreifende Einzelfälle)  Sachstands- und Verfahrensabstimmung Sonstiges  z.B. Anforderungen an Freimessung (DIN – städtische Anforderungen) Federführung Aktionsbündnis Schulbau; Dez IV  Beteiligte Dezernate Dezernate OB, I, II,III,V, VI  Ämter / Dienststellen 01, 11, 14, 20, 23, 30, 26, 27, 40, 52, 57, 61, 63, 66, 67, 80, IV/2,

• Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-3-2017 TOP 7 Kattowitz

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  20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses: 13.02.2017 und 13.03.2017 Maßnahme Gymnasium Kattowitzer Straße, Projektnr. 98 + 99 Planungsbeschluss zum Neubau einer Turnhalle und 4 Klassenräumen Sachstand Eine Beschlussvorlage (Planungsbeschluss) für den Neubau der Turnhalle sowie 4 Klassenräumen ist von der Schulverwaltung erstellt worden. Diese sollte die Beratungsfolge mit ASW am 20.03.2017 und Rat am 04.04.2017 erreichen. Die Gebäudewirtschaft kann die Vorlage jedoch derzeit nicht beraten lassen, da das Projekt nicht personalisiert ist. Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40, 27 Federführend für Lösung: 26 , 27, IV/2 Die Gebäudewirtschaft kann derzeit keine weiteren Planungsaufträge akzeptieren, da diese nur die Auftragslage für die Gebäudewirtschaft verschärfen würden. Vorrangig müssen Lösungswege für eine Beschleunigung des Schulbaus gefunden werden. Das weitere Vorgehen in diesem und vergleichbaren Fällen ist in einem der Folgegespräche unter Teilnahme I, IV und VI zu erörtern.

• Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-3-2017 TOP 7 c Helios

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  20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses: 13.02.2017 und 13.03.2017 Maßnahme Grund- und Gesamtschule Heliosgelände, Köln- Ehrenfeld; Projektnr. 76, Neubauten auf Heliosgelände Sachstand Die GW ist aufgefordert, die geplante Inbetriebnahme zum SJ 2022/23 unbedingt einzuhalten. Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40, 63, 11 Federführend für Lösung: 26 Der festgelegte Zeitplan (vorgezogener Schulstart zum SJ 2018/19 am Interimsstandort Overbeckstraße, ab SJ 2020/21 zusätzlich am Interimsstandort Borsigstraße) und Inbetriebnahme des Neubaus zum SJ 2022/23 ist bindend. Die Bauaufsicht hält inzwischen unter Einhaltung bestimmter Bedingungen die Nutzungsänderung zur Schulnutzung für die ehemaligen Kita-Container am Interimstandort Kaisersescher Straße für genehmigungsfähig. Das Interim der Gesamtschule muss zum Schuljahr 2018/2019 an den Start gehen. Die Gebäudewirtschaft signalisiert zwischenzeitlich, dass die Sanierung des Standortes Overbeckstraße auch mit Austausch sämtlicher Decken im Rahmen des Zeitplanes möglich ist. Am Neubau auf dem Heliosgelände müsste nunmehr die Bodensanierung anlaufen. Es gibt weiterhin keine Lösung für die Bereitstellung des erforderlichen Fachpersonals für die Tiefbauarbeiten bei 26.

• Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-03-2017 TOP4-5 Kölner Westen

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  20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses: 13.02.2017 und 13.03.2017 Maßnahme Schulbauten im Kölner Westen hier: a) Gesamtschule Wasseramselweg Projektnr. 192-194 und b) Gymnasium Zusestraße Projektnr. 201-213 Sachstand zu a) Um den Interimsstart zum Schuljahr 2018/19 zu ermöglichen, benötigt der Investor bis zum 31.05.2017 eine Baugenehmigung. zu b) Lösungsmöglichkeiten für eine prioritäre Bearbeitung sind dezerntsübergreifend in Abstimmung Beteiligte Ämter / Dienststellen 23,26, 27,40, 57, 61, 63, 66 Federführend für Lösung: 26, 66 zu a) Dezernat IV hat am 10.02.2017 gemeinsam mit dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik ein Gespräch mit dem Grundstückseigentümer über die Umsetzung des Verkehrskonzeptes geführt. Ein Folgegespräch unter Beteiligung von Vergabeamt und Bauaufsicht ist für den 04.05.2017 vorgesehen. zu b) Verwaltungsintern wird nach Lösungsmöglichkeiten gesucht, eine Anzahl an Maßnahmen von herausragender Bedeutung – so auch dieses - prioritär zu bearbeiten. Die diesbezüglichen Gespräche laufen unter Hochdruck, sind aber noch nicht abgeschlossen. Das Schulgebäude in modularer Bauweise am endgültigen Schulstandort Zusestraße befindet sich in Leistungsphase 0 gem. HOAI .