Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3

20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses:  13.02.2017 und 13.03.2017 
Maßnahme  
 
Schulbauten im Kölner Westen 
hier: 
 
a) Gesamtschule Wasseramselweg  
     Projektnr. 192-194  und  
b) Gymnasium Zusestraße  
    Projektnr. 201-213 
 
 
Sachstand  
  
zu a)   
Um den Interimsstart zum Schuljahr 2018/19 zu 
ermöglichen, benötigt der Investor bis zum 
31.05.2017 eine Baugenehmigung.  
 
zu b)  
Lösungsmöglichkeiten für eine prioritäre 
Bearbeitung sind dezerntsübergreifend in 
Abstimmung 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
23,26, 27,40, 57, 61, 63, 66 
Federführend für Lösung:  
26, 66   
zu a)  
Dezernat IV hat am 10.02.2017 gemeinsam mit dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik ein 
Gespräch mit dem Grundstückseigentümer über die Umsetzung des Verkehrskonzeptes geführt. Ein 
Folgegespräch unter Beteiligung von Vergabeamt und Bauaufsicht ist für den 04.05.2017 
vorgesehen.  
zu b) 
Verwaltungsintern wird nach Lösungsmöglichkeiten gesucht, eine Anzahl an Maßnahmen von 
herausragender Bedeutung – so auch dieses - prioritär zu bearbeiten. Die diesbezüglichen 
Gespräche laufen unter Hochdruck, sind aber noch nicht abgeschlossen. Das Schulgebäude in 
modularer Bauweise am endgültigen Schulstandort Zusestraße befindet sich in Leistungsphase 0 
gem. HOAI .

Übersicht zur Projektstruktur des Aktionsbündnisses Schulbau  
 
Erörterung aktueller Beschlusslagen (SV oder 
politische Gremien)  
 
 
 
Aktuell z.B.  
 Haushaltsbegleitbeschluss zu AN/1211/2016 
zu Planung und Neubau von 
Zweifachsporthallen statt Einfachsporthallen 
bei Grundschulen, wenn die benötigte 
Platzkapazität dafür vorhanden ist.  
Kapazitätserhöhung an Gymnasien  Erörterung der Zeit-Maßnahmen-Pläne für 
Baumaßnahmen an bestehenden 
Gymnasien, sobald Gefahr einer 
Verzögerung bekannt wird (aktuell bis zu 19 
Einzelmaßnahmen) 
Realisierung weiterer dringender 
Schulbaumaßnahmen (schulformübergreifende 
Einzelfälle)  
 Sachstands- und Verfahrensabstimmung  
Sonstiges  z.B. Anforderungen an Freimessung (DIN – 
städtische Anforderungen)  
Federführung Aktionsbündnis Schulbau; 
Dez IV 
 
 Beteiligte Dezernate  
Dezernate OB, I, II,III,V, VI 
 
 Ämter / Dienststellen 
01, 11, 14, 20, 23, 30, 26, 27, 40, 52, 57, 61, 
63, 66, 67, 80, IV/2,

20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses:  13.02.2017 und 13.03.2017 
Maßnahme  
 
Gesamtschule Nippes  
Projektnr. 146 und 153 
 
a) Standort Ossietzkystraße  
b) Standort Paul-Humburg-Straße 
a 
 
Sachstand  
  
sh. unten  
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40, 27, 61 
Federführend für Lösung:  
IV/40 in Abstimmung mit 26  
zu a)  
Die Baumaßnahme an der Ossietzkystraße liegt im Zeitplan. Ein Umzug in den Sommerferien 2018 
wird erfolgen können.  
zu b) 
Das Gespräch am 02.03.2017 unter Leitung von Dezernat IV hat ergeben, dass die Schule eine 
Zügigkeitserhöhung um zwei Züge zur Nutzung des Standortes Paul-Humburg-Str. nach Umzug in 
den Neubau Ossietzkystraße ablehnt. Die Schule hat vorgeschlagen, den Standort für den 
vorgezogenen Start einer „Gesamtschule Schmiedegasse“  ab SJ 2018/19 zu nutzen. Hierzu hat 
Dezernat IV die für das Planungsverfahren zuständigen Ämter zum Gespräch zusammengerufen. 
Ergebnis: B-Plan-Verfahren, Planungsphase und erwartete Bauzeit summieren sich auf acht Jahre bis 
zur Bezugsfertigkeit bei günstigstem Verlauf und parallelen Verfahrensprozessen.  
Für den Standort Paul-Humburg-Str. müssen alternative Nutzungsoptionen entwickelt werden, da 
der dort verfügbare Schulraum einer bedarfsentsprechenden Nutzung zugeführt werden muss.

20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses: 13.02.2017 und 13.03.2017   
Maßnahme  
Gymnasium Kattowitzer Straße, 
Projektnr. 98 + 99 
Planungsbeschluss zum Neubau einer  
Turnhalle und 4 Klassenräumen 
 
 
 
 
Sachstand  
Eine Beschlussvorlage (Planungsbeschluss) für 
den Neubau der Turnhalle sowie 4 
Klassenräumen ist von der Schulverwaltung 
erstellt worden.  
Diese sollte die Beratungsfolge mit ASW am 
20.03.2017 und Rat am 04.04.2017 erreichen. 
Die Gebäudewirtschaft kann die Vorlage jedoch 
derzeit nicht beraten lassen, da das Projekt nicht 
personalisiert ist.  
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40, 27 
Federführend für Lösung:  
26 , 27, IV/2  
Die Gebäudewirtschaft kann derzeit keine weiteren Planungsaufträge akzeptieren, da diese nur die 
Auftragslage für die Gebäudewirtschaft verschärfen würden. Vorrangig müssen Lösungswege für 
eine Beschleunigung des Schulbaus gefunden werden.  Das weitere Vorgehen in diesem und 
vergleichbaren Fällen ist in einem der Folgegespräche unter Teilnahme I, IV und VI zu erörtern.

20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses:  13.02.2017 und 13.03.2017  
Maßnahme  
 
Vergabepaket Modularer Schulbau, TOP 3 
hier:  
Prototyp GS Friedrich-Karl-Str. 
und weitere Projekte gem. Ratsbeschluss 
15.03.2016 (0460/2016)  
- GS Statthalterhofalle (Junkersdorf) 
- GS Gaedestraße (Marienburg) 
- GS Thessalonikiallee (Kalk) 
 
sowie Gesamtschule Wasseramselweg und 
Gymnasium Zusestraße  
 
Sachstand  
Der Baubeschluss zum Pilotprojekt Friedrich-
Karl-Str. (1444/2016) wurde vom Rat in der 
Sitzung am 14.02.2017 gefasst. Der 
Sportausschuss wird nachträglich informiert 
(Mitteilung 0725/2017) da er in der 
Beratungsfolge nicht beteiligt werden konnte.   
Die Baubeschlüsse für die weiteren drei 
Grundschulstandorte sollen im zweiten Quartal 
2018 möglichst mittels Sammelbeschluss 
eingeholt werden.  
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40 
Federführend für Lösung:  
26   
Sowohl das Pilotprojekt GS Friedrich-Karl-Str. als auch die drei weiteren Grundschulmodulbauten 
sind nach personeller Umschichtung bei 26 personalisiert. Die VGV-Verfahren zur Auswahl der 
Planer wurden wieder aufgenommen. Die Schulverwaltung arbeitet an der Erstellung des Bausolls, 
das der Gebäudewirtschaft zeitnah vorgelegt werden soll.

20. und 21.  Sitzung des Aktionsbündnisses: 13.2.2017 und 13.3.2017    
Maßnahme  
EGS Mainstraße (Sürther Feld); Projektnr. 120 
(TOP 7 k im Aktionsbündnis) 
 
  
 
 
Sachstand  
Neubau Ernst-Moritz-Arndt-Schule: 
Ursprüngliche Fertigstellung geplant zum SJ 
2018/19; aktueller Sachstand lt. Info der GW : 
Sommer 2021 !  
Projekt ist bei der GW nicht personalisiert.   
die Grundschulversorgung im Bezirk ist 
zunehmend gefährdet!  
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40 
Federführend für Lösung:  
VI/26  
In einem Gespräch bei Frau OB Reker hat die Schulverwaltung verdeutlicht, dass diese Schule 
notfalls zu Lasten anderer Maßnahmen von  der Gebäudewirtschaft prioritär bearbeitet werden 
muss.  
Neben der Prüfung von Maßnahmen, die zunächst ruhend gestellt werden um für eine 
Personalisierung des Projektes EGS Mainstraße zu sorgen, werden auch für die EGS Mainstraße 
alternative Lösungsmöglichkeiten für eine beschleunigte Realisierung erwogen.

20. und 21. Sitzung des Aktionsbündnisses: 13.02.2017 und 13.03.2017  
Maßnahme  
 
Grund- und Gesamtschule Heliosgelände, Köln-
Ehrenfeld; Projektnr. 76,   
 
Neubauten auf Heliosgelände 
  
 
 
Sachstand  
 
Die GW ist aufgefordert, die geplante 
Inbetriebnahme zum SJ 2022/23 unbedingt 
einzuhalten.   
 
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40, 63, 11 
Federführend für Lösung:  
26   
Der festgelegte Zeitplan (vorgezogener Schulstart zum SJ 2018/19 am Interimsstandort 
Overbeckstraße, ab SJ 2020/21 zusätzlich am Interimsstandort Borsigstraße) und Inbetriebnahme 
des Neubaus zum SJ 2022/23 ist bindend.  
Die Bauaufsicht hält inzwischen unter Einhaltung bestimmter Bedingungen die Nutzungsänderung 
zur Schulnutzung für die ehemaligen Kita-Container am Interimstandort Kaisersescher Straße für 
genehmigungsfähig.  
Das Interim der Gesamtschule muss zum Schuljahr 2018/2019 an den Start gehen. Die 
Gebäudewirtschaft signalisiert zwischenzeitlich, dass die Sanierung des Standortes Overbeckstraße 
auch mit Austausch sämtlicher Decken im Rahmen des Zeitplanes möglich ist. 
Am Neubau auf dem Heliosgelände müsste nunmehr die Bodensanierung anlaufen. Es gibt weiterhin 
keine Lösung für die Bereitstellung des erforderlichen Fachpersonals für die Tiefbauarbeiten bei 26.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/1 
 
Vorlagen-Nummer  20.03.2017 
 0920/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.03.2017 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 27.03.2017 
 
Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3 
In seiner Sitzung am 29.02.2016 hat der Ausschuss Schule und Weiterbildung im Rahmen seiner 
Aktuellen Stunde zum Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln, AN/0034/2016, 
eine regelmäßige Berichterstattung über die Bau-und Planungsprozesse seitens der Schulverwaltung 
zu Beginn jeder Ausschusssitzung erbeten.  
 
Der Bericht wird als ständiger Tagesordnungspunkt 1.3 geführt und beinhaltet signifikante Sach-
stands-Informationen, die sich aus den letzten Sitzungen des Aktionsbündnisses Schulbau ergeben. 
Die Tagesordnung des Aktionsbündnisses Schulbau umfasst in der Regel 25 bis 30 wesentliche 
Schulbaumaßnahmen, die von der Gebäudewirtschaft in Zusammenarbeit mit der Schulverwaltung 
erstellte Gesamtliste sogar rd. 200 Schulbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Generalinstand-
setzungen.  
 
Eine Berichterstattung zu jeder Einzelmaßnahme würde jeglichen Rahmen sprengen, daher erfolgt zu 
ausgewählten Einzelmaßnahmen von besonderer Wichtigkeit der Bericht in Form der als Anlagen 
beigefügten Projektdatenblätter.  
 
Die 20. Sitzung des Aktionsbündnisses Schulbau hat am 13.02.2017, die 21. Sitzung am 13.03.2017 
stattgefunden. 
 
 
 
 
gez. Dr. Klein