Stellungnahme zu AN/2700/2021

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/13 
 
Vorlagen-Nummer  17.01.2022 
 4465/2021 
Stellungnahme zu einem Antrag 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 27.01.2022 
 
Stellungnahme zu AN/2700/2021 
Die Verwaltung hat die Einrichtung eines Livestreams für die Bezirksvertretung gemäß Antrag 
AN/0213/202021, Änderungsantrag zum Antrag "Livestream attraktiver gestalten“ bereits geprüft. In 
einer Mitteilung vom 27.09.2021 an den Hauptausschuss teilt die Verwaltung mit, dass die Kosten pro 
Sitzung für einen reinen Livestream ohne Speicherung und ohne Gebärdendolmetschung schät-
zungsweise bei ca. 750 Euro zzgl. MwSt. liegen. Die Haushaltsmittel müssen entsprechend aus dem 
Budget der Bürgerämter bzw. den zuständigen Dezernaten finanziert und dezentral beauftragt wer-
den. Sollten sich mehrere Gremien für einen Livestream entscheiden, erscheinen die Ausschreibung 
und der Abschluss eines Rahmenvertrages sinnvoll. 
 
Eine Einbindung unter dem angegebenen Link ist grundsätzlich möglich, dafür belaufen sich jedoch 
zusätzliche Kosten für die Programmierung, das Hosting sowie die Pflege der entsprechenden Seite. 
Eine Kostenaufstellung kann bei positivem Beschluss aufgestellt werden. 
 
Gez. Reker

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/13 
 
Vorlagen-Nummer  24.09.2021 
 3229/2021 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Hauptausschuss 27.09.2021 
 
Livestream attraktiver gestalten 
Der Rat hat die Verwaltung am 04.02.2021 beauftragt, nicht nur den Livestream der Ratssitzungen 
besser und attraktiver zu machen, sondern auch zu eruieren, ob ein Livestreaming aus den Ratsaus-
schüssen und den Bezirksvertretungen gewünscht ist und mit welchen Kosten zu rechnen wäre. Eine 
Kostenschätzung sollte rechtzeitig zu den Haushaltsplanberatungen vorgelegt werden. 
 
Die Verbesserung des Livestreams hat der Rat am 06.05.2021 beschlossen und wird seit der Ratssit-
zung am 24.06.2021 umgesetzt. 
 
Mit dieser Mitteilung wird der zweite Auftrag des Rates vom 04.02.2021 umgesetzt. 
 
Das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit hat bei den Bürgerämtern und den Geschäftsführungen 
der Ratsausschüsse abgefragt, ob ein Livestream bereits durchgeführt wurde, ob bereits der Wunsch 
besteht, einen Livestream anzubieten, ob bereits entschieden wurde, keinen Livestream anzubieten 
oder ob dies bisher noch nicht diskutiert wurde. 
Die Rückmeldungen sind sehr unterschiedlich: So haben bisher nur wenige Gremien einen Li-
vestream einmalig angeboten oder bereits beschlossen, einen solchen anbieten zu wollen. Andere 
Gremien haben sich mit der Frage informell bereits befasst und haben eine in der Tendenz positive 
Haltung.  
 
Aus Datenschutzgründen müsste jedes einzelne Gremium für sich eigenständig entscheiden, ob ein 
Livestream angeboten werden soll oder nicht. Die Kosten pro Sitzung liegen für einen reinen Li-
vestream ohne Speicherung und ohne Gebärdendolmetschung schätzungsweise bei ca. 750 Euro 
zzgl. MwSt. Die Haushaltsmittel müssen entsprechend aus dem Budget der Bürgerämter bzw. den 
zuständigen Dezernaten finanziert werden. 
Sollten sich mehrere Gremien für einen Livestream entscheiden, erscheinen die Ausschreibung und 
der Abschluss eines Rahmenvertrages sinnvoll. 
 
 
 
gez. Reker