Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/15/152 152/1 Vorlagen-Nummer 4271/2018 Freigabedatum 15.01.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat beschließt die Erweiterung des Beirates Porz Mitte um ein Mitglied und stellvertretendes Mit- glied als Vertreter bzw. Vertreterin der Polizei: Institution Mitglied___ Funktion______________ Polizei Köln Herr Hermann Schiffer 1. Mitglied Polizei Köln Herr Markus Grommes Stellvertreter Alternative: Es wird auf die Erweiterung des Beirates Porz Mitte um ein Mitglied und stellvertretendes Mitglied als Vertreter der Polizei verzichtet. Bezirksvertretung 7 (Porz) 22.01.2019 Stadtentwicklungsausschuss 07.02.2019 Rat 14.02.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung Der Rat hat in seiner Sitzung am 22.09.2016 die Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte be- schlossen (Session-Vorlage 2224/2016). Der Beschluss folgte der Empfehlung der Bezirksvertretung Porz (geänderte Fassung) aus ihrer Sitzung am 15.09.2016. Demnach besteht der Beirat aus Vertre- terinnen und Vertretern der unterschiedlichen lokalen Organisationen, Institutionen, Vereine, Gruppie- rungen und Gremien und hat die Aufgabe, die Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzep- tes Porz Mitte und der weiteren Vorhaben im Zusammenhang mit der städtebaulichen Neuordnung von Porz-Mitte fortlaufend zu unterstützen. Seitens des Bündnisses Porz Mitte wurde in der Beiratssitzung am 05.06.2018 beantragt, zusätzlich zu den bestehenden Institutionen einen Vertreter bzw. eine Vertreterin der Polizei als ständiges Bei- ratsmitglied aufzunehmen (Antrag 6.8). Der Antrag wurde durch den Beirat angenommen und in der Sitzung am 08.10.2018 mehrheitlich be- schlossen. Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung

• Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung

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  Anlage 0 4271/2018 Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte – Revitalisierung des Porzer Zentrums hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte Der Beirat Porz Mitte hat in seiner Sitzung am 08.10.2018 den Antrag des Bündnisses Porz Mitte mehrheitlich beschlossen. Der Antrag fordert, zusätzlich zu den bestehenden Institutionen einen Vertreter bzw. eine Vertreterin der Polizei als ständiges Beiratsmitglied aufzunehmen. Durch den Renteneintritt des bisherigen Porzer Bezirkspolizisten und das Bekanntwerden der Nachfolge erst im Dezember 2018 konnte die Beschlussvorlage zur Änderung der Beiratszusammensetzung ebenfalls erst Mitte Dezember gefertigt werden. Der Beirat Porz Mitte tagt 3-4x im Jahr. Die nächste Sitzung ist für den 12.03.2019 terminiert. Eine Beibehaltung des geplanten Sitzungslaufes ist zwingend notwendig, um die Teilnahme des Leiters der Polizeiinspektion 6, Herrn Hermann Schiffer, an der ersten Beiratssitzung des Jahres zu ermöglichen und die geforderte fachliche Beratung und Unterstützung bei der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte zu gewährleisten.