Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/67 
 
Vorlagen-Nummer 
 3811/2018 
Freigabedatum 
04.12.2018  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen 
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung 
Beschlussorgan 
Ausschuss für Umwelt und Grün Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün stellt den Bedarf für die geplanten Beschaffungsmaßnahmen 
fest und stimmt der Einleitung des Vergabeverfahrens zu. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt vorbehaltlich der Bedarfsfeststellung durch den Ausschuss für 
Umwelt und Grün die Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung (2019) in Höhe von 381.930,- € 
im Teilfinanzplan 1303 / Friedhöfe und Krematorium, Zeile 9 / Auszahlungen für den Erwerb von 
beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 0000-1303-0-0002 / Beschaffung beweglichen An-
lagevermögens (KFZ), Hpl. 2018. 
 
 
 
Ausschuss für Umwelt und Grün 17.12.2018 
Finanzausschuss 17.12.2018

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   381.930 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2019 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   38.193 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Im Betriebsbereich Friedhöfe werden sechs Kolonnenfahrzeuge zur Beförderung der Mitarbeitenden 
aus den Aufgabenbereichen Bestattung und Grünpflege zu Ihren jeweiligen Einsatzorten auf den 
Friedhöfen und zum Transport der benötigten Arbeitsmaschinen und –geräte sowie Arbeitsmitteln, 
Schüttgütern, Grünschnitt usw. eingesetzt. Mit der Beschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen, sollen 
alte, reparaturanfällige Fahrzeuge ersetzt werden, um den reibungslosen Ablauf der Bestattungen 
sowie der Grünpflege sicherstellen zu können. Die zu ersetzenden Kolonnenfahrzeuge werden seit 
ca. 10 Jahren intensiv genutzt. Die vorgesehene Nutzungsdauer beträgt 10 Jahre.  
 
Die Kolonnenfahrzeuge sind im Fahrzeug- und Maschinenkonzept (Kapitel 5.2) enthalten, wel-
ches der Rat am 18.05.2017 beschlossen hat.  
 
Das Rechnungsprüfungsamt hat der Bedarfsprüfung mit Schreiben vom 16.11.2018 – RPA-Nr. 
141/17/34/18 zugestimmt (Anlage 1). 
 
Finanzierung: 
 
Die Kostenberechnung für die Beschaffung der Kolonnenfahrzeuge belaufen sich aktuell auf 
381.930 € brutto.  
 
Die Finanzierung der Ersatzbeschaffung ist im Teilfinanzplan 1303 Friedhöfe und Krematorium, bei 
Finanzstelle 0000-1303-0-0002 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens (KFZ) gesichert. Da die 
Anschaffungen im Hj. 2018 nicht mehr auszahlungswirksam werden, bedarf es zunächst lediglich 
einer Auftragsermächtigung, deren Auszahlungsbelastung (Ablöse VE) in 2019 über einen entspre-
chenden Planwert abgesichert ist. 
 
Die durch die Beschaffung der Fahrzeuge entstehenden bilanziellen Abschreibungen werden zu 
100 % über zukünftige Friedhofsgebühren (Einzahlungen Nutzungsrechte) refinanziert.

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Anlagen 
 
Anlage 1 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes

14 6 .11.2018
141/1

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Bedarfsprüfung für die Ersatzbeschaffung von sechs Kolonnenfahrzeugen (Doppelka-
binen) für die Bestattungen und die Grünpflege auf verschiedenen Kölner Friedhöfen
(141/17/34118)

Voraussichtliche Auftragssumme: 381.930 € brutto / 320.950 € netto

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 05.11.2018 (hier eingegangen am 15.11.2018) übersandten Sie das Er-
gebnis Ihrer Bedarfsprüfung für die Ersatzbeschaffung von sechs Kolonnenfahrzeugen
(Doppelkabinen) für die Bestattungen und die Grünpflege auf verschiedenen Kölner Friedhö-
fen.

Gegen den von Ihnen beschriebenen Bedarf bestehen keine Bedenken.
Mit Dana Grüßen