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Fortführung Programm "Attraktivierung von Plätzen" in 2018, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der Fraktion FDP/Piraten und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) vom 07.06.2017
Gem. Antrag nach § 3 BV4 (SPD) AN/0836/2017 vom 09.06.2017
Stand: Am 12.06.2017 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) ungeändert beschlossen.
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Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV4)
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SPD-Fraktion CDU-Fraktion Fraktion Die Linke Fraktion FDP/Piraten Einzelvertreter Harald Schuster / Deine Freunde Herrn Bezirksbürgermeister Frau Oberbürgermeisterin Josef Wirges Henriette Reker Venloer Str. 419 - 421 Hist. Rathaus 50825 Köln 50667 Köln Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0836/2017 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 12.06.2017 Fortführung Programm "Attraktivierung von Plätzen" in 2018 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, die oben genannten Fraktionen bitten, folgenden Antrag auf die Tagesordnung Bezirksver- tretungssitzung am 12. Juni 2017 zu setzen. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld spricht sich dafür aus, das im Jahr 2014 begonnene und 2015 fortgesetzte gesamtstädtische Programm zur Attraktivierung von Plätzen in den Vee- deln fortzuführen und im Haushaltsplan für 2018 für den Stadtbezirk Ehrenfeld 800.000 Euro vorzusehen. Begründung: An insgesamt sechs von neun Stadtbezirken wurden die Mittel zur Attraktivierung von Plät- zen bereits verteilt. Die letzte Tranche, für die Stadtbezirke Innenstadt, Lindenthal und Eh- renfeld wurde gestoppt. Dass wir uns in der Reihenfolge nicht nach vorne gedrängt haben, darf uns jetzt nicht zum Nachteil werden. Der Bedarf, Plätze attraktiver zu gestalten, ist im Stadtbezirk Ehrenfeld ebenso gegeben wie in allen anderen Stadtbezirken auch. Petra Bossinger Fraktionsvorsitzender CDU Fraktionsvorsitzende SPD Martin Berg Berndt Pertri Marlis Pöttgen Fraktionsvorsitzender Die Linke Fraktion FDP/Piraten Harald Schuster Einzelvertreter/Deine Freune
Beratungsverlauf
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12.06.2017
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 8.11, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ungeändert beschlossen
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