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GrünZug Nippes, hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss
Änderungsantrag BV5 (SPD) AN/1557/2023 vom 31.08.2023
Stand: Am 31.08.2023 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) endgültig abgelehnt.
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Änderungsantrag (SPD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 31.08.2023 AN/1557/2023 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Grünzug Nippes, hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss - Änderungsantrag der SPD - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Die SPD Fraktion beantragt den zu dem o.g. TO-Punkt eingereichten Antragstext durch den nachfolgenden Text zu ersetzen und wie folgt zu beschließen: 1. Die Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung, den Vorentwurf zur Maßnahme Gestaltung der Parkanlage „GrünZug Nippes“ mit der Maßgabe zu überarbeiten, dass im Bereich des bisherigen Parkplatzes des Bezirksrathauses, welcher bislang an den Niehler Kirchweg angeschlossen ist, Parkmöglichkeiten im Umfang von mindestens 50% der bishe- rigen Parkmöglichkeiten verbleiben. Dabei soll die Verwaltung insbesondere die Einrichtung einer Tiefgarage oder eines Parkhauses prüfen, welche(s) teilweise den Besucher*innen des Bezirksrathauses und teilweise den Anwohner*innen im Sinne einer Quartiersgarage dienen soll. 2. Die Verwaltung wird anschließend eine geänderte Kostenberechnung vornehmen, über die dann der Finanzausschuss zu entscheiden hat. - 2 - Begründung: Die bisherige Planung des Grünzugs wird grundsätzlich unterstützt. Die parallele Planung zur Neusser Straße und auch die erwarteten und teilweise notwendigen Reduzierungen des Park- raums in weiteren Straßen wird die Parksituation sowohl für Besucher*innen des Bezirksrathau- ses und des Nahversorgungszentrums Neusser Straße sowie auch die Anwohner*innen extrem belasten und überfordern. Daher sollte keine vollständige Reduktion der Parkmöglichkeiten am Bezirksrathaus erfolgen. Weitere Begründung erfolgt mündlich. gez. Müller gez. Meier
Beratungsverlauf
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