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AN/1502/2020

Glühwein Wanderweg erhalten

AfD Dringlichkeitsantrag nach § 12 10.12.2020

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 10.12.2020, TOP 5.9

Afd Dringlichkeitsantrag nach § 12

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Afd Dringlichkeitsantrag nach § 12

1174 Zeichen

An die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln 
 
 
Haus Neuerburg  
Gülichplatz 1 – 3  
50667 Köln 
 
Stephan Boyens 
Zimmer 320 
 
Tel: +49 (221) 221-25396 
 
stephan.boyens@stadt-
koeln.de 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin:  
AN/1502/2020 
Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 10.12.2020 
 
Glühwein Wanderweg erhalten 
 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
sehr geehrte Damen und Herren, 
 
die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Dringlichkeitsantrag auf die 
Tagesordnung der kommenden Ratssitzung aufzunehmen: 
 
 
Beschluss: 
 
Der Rat der Stadt Köln fordert die Verwaltung und den Verwaltungsvorstand auf, die Ent-
scheidung des Verbotes des Ausschankes alkoholischer Heißgetränke rückgängig zu ma-
chen. 
 
 
Begründung: 
 
Erfolgt mündlich. 
 
Begründung der Dringlichkeit: 
 
Die Wirte trifft diese Entscheidung erheblich und sie müssen büßen für wenige, die sich nicht 
an die Hygienevorgaben halten. Die Dringlichkeit ist geboten, da eine Entscheidung über die 
Maßnahmen nicht bis zur nächsten Sitzung warten kann. 
 
gez. Matthias Büschges 
(Fraktionsgeschäftsführer)

Beratungsverlauf (1)

10.12.2020 Rat
TOP 5.9 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Gülichplatz 1

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Details

Aktenzeichen
AN/1502/2020
Typ
AfD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Datum
10.12.2020
Erstellt
10.12.2020 13:15