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Glühwein Wanderweg erhalten
AfD Dringlichkeitsantrag nach § 12 AN/1502/2020 vom 10.12.2020
Stand: Am 10.12.2020 im Rat endgültig abgelehnt.
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Afd Dringlichkeitsantrag nach § 12
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An die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln Haus Neuerburg Gülichplatz 1 – 3 50667 Köln Stephan Boyens Zimmer 320 Tel: +49 (221) 221-25396 stephan.boyens@stadt- koeln.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: AN/1502/2020 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 10.12.2020 Glühwein Wanderweg erhalten Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung aufzunehmen: Beschluss: Der Rat der Stadt Köln fordert die Verwaltung und den Verwaltungsvorstand auf, die Ent- scheidung des Verbotes des Ausschankes alkoholischer Heißgetränke rückgängig zu ma- chen. Begründung: Erfolgt mündlich. Begründung der Dringlichkeit: Die Wirte trifft diese Entscheidung erheblich und sie müssen büßen für wenige, die sich nicht an die Hygienevorgaben halten. Die Dringlichkeit ist geboten, da eine Entscheidung über die Maßnahmen nicht bis zur nächsten Sitzung warten kann. gez. Matthias Büschges (Fraktionsgeschäftsführer)
Beratungsverlauf
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