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Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum weiteren Verfahren Bühnenwerkstatt

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 3835/2017 vom 05.12.2017

Stand: Am 05.12.2017 im Betriebsausschuss Bühnen der Stadt Köln beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VII/46 Vorlagen-Nummer 05.12.2017 3835/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Betriebsausschuss Bühnen der Stadt Köln 05.12.2017 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum weiteren Verfahren Bühnenwerkstatt 1. Was sind die tatsächlichen Gründe, die zu einer Rücknahme der Beschlussvorlage in der Sitzung des Betriebsausschusses Bühnen am 10.10.2017 führten? Antwort: Das Grundstück Hugo -Eckener-Straße war den Bühnen Köln zunächst als verfügbares Gewerb e- grundstück benannt worden. Leider wurde es versäumt, die Vorlage vom Amt für Wirtschaftsförd e- rung mitzeichnen zu lassen. Da das Grundstück vom Amt für Wirtschaftsförderung als wichtige R e- servefläche bewertet wird und somit von erheblicher strategische Bedeutung ist, konnte eine Mi t- zeichnung nicht in Aussicht gestellt werden und die Vorlage wurde zurückgezogen. 2. Wie beabsichtigt die Verwaltung mit dieser Situation umzugehen und weiterhin eine zü gige En t- scheidung für eine Alternative für den jetzigen Standort dem Betriebsausschuss Bühnen vorzuschl a- gen? Antwort: Nach dem Wegfall des Grundstückes an der Hugo -Eckener-Straße sind die ne ben dem Standort auf dem Gelände des WDR in Bocklemünd verbleibenden Alternati ven neu zu bewerten und ein entspr e- chender Vorschlag vorzulegen. 3. Warum wurde auf eine erneute Beratung und Entscheidung im Betriebsausschuss Büh nen am 05.12.2017 verzichtet? Antwort: Der Betriebsausschuss Bühnen hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 10.10.2017 beauftragt, das Areal der Halle n Kalk ebenfalls als möglichen Standort für die Werkstätten der Bühnen zu unters u- chen. Diese Untersuchung ist abgeschlossen, das Ergebnis soll in der Sitzung des Betriebsau s- schusses Bühnen am 05.12.2017 bera ten werden. Nach Auffassung der Verwaltung kann erst nach der Beratung dieses Prüfauftrages eine neue Vorlage zum Neubau der Werkstätten erstellt werden. 4. Ist es richtig, dass seitens der Verwaltungsspitze auf einen Werkstattneubau nun mehr verzichtet werden soll und stattdessen die Mitarbeiter*inn en weiterhin unter den gegebe nen schwierigen Bedin- gungen tätig sein müssen? Antwort: Das ist nicht richtig, ggf. sind aber Zwischenlösungen zu finden, die die Situa tion der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schnell verbessern ohne die zukünftige Standortentscheidung vorwegzunehmen. 2 5. Sind die Mitarbeiter*innen darüber in Kenntnis gesetzt worden und wenn ja, wie ha ben diese re a- giert? Antwort: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden per e-mail informiert, die Situation wurde außerdem mit dem örtlichen Personalrat Dezernat 7 besprochen. gez. Laugwitz-Aulbach

Beratungsverlauf

  1. 05.12.2017

    Betriebsausschuss Bühnen der Stadt Köln

    Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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