Ausfall der Lichtsignalanlage Sandweg in Höhe Am Rosengarten

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  Anlage Demontage der Lichtsignalanlage Sandweg / Feltenstraße / Am Rosengarten und Ersatz durch eine alternative Betriebsform Vorlagen-Nr.: 3262/2014 Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Konzept zum Abbau der Lichtsignalanlage Sandweg / Feltenstraße / Am Rosengarten im Rahmen des Programms „Umsetzung alternative Betriebsform“ zu. Das Konzept sieht einen Zebrastreifen in Höhe der heutigen LSA vor. Auf Grundlage dieses Konzeptes beschließt die Bezirksvertretung Ehrenfeld, die Ausführungsplanung zu erstellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) abgelehnt.

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/64 Vorlagen-Nummer 0877/2021 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 15.03.2021 Ausfall der Lichtsignalanlage Sandweg in Höhe Am Rosengarten hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 09.03.2015, TOP 9.1 Mitteilung der Verwaltung: Die Lichtsignalanlage Sandweg/Feltenstraße/Am Rosengarten ist am 02.03.2021 irreparabel ausge- fallen. Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit wurde temporär dort ein Zebrastreifen markiert und be- schildert, da die Vergabe für eine Neuanlage noch nicht eingeleitet ist und ein entsprechendes Que- rungsbedürfnis besteht. Die Verwaltung hat Kenntnis von der Beschlussfassung zur Vorlage 3262/2014 vom 09.03.2015 (s. Anlage). Die jetzt ergriffenen Maßnahmen greifen nicht in die Beschlussfassung ein, da es sich hier lediglich um temporäre Sicherungsmaßnahmen handelt. Die Interimssituation kann dazu genutzt werden, die Situation neu zu bewerten. Nach einer Zeit von 3 Monaten beabsichtigt die Verwaltung der Bezirksvertretung unter dieser Kenntnis erneut eine Ent- scheidungsmöglichkeit zur Ausgestaltung der Querungsstelle zu eröffnen. Dies erfolgt, um ggf. unnö- tige Investitionen in eine Erneuerung zu vermeiden, falls eine andere Ausführungsform gewünscht wird. In Anbetracht der hohen Investitionskosten für den Neubau einer Lichtsignalanlage dient das Vorge- hen auch einer sparsamen und sorgsamen Haushaltsführung. Anlage Beschlusstext