5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Rodenkirchen

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• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/660/2 Vorlagen-Nummer 0573/2019 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff 5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Rodenkirchen Beschlussorgan Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Rodenkirchen stellt den Bedarf für die Erschließungsmaßnahmen mit bezirkli- cher Bedeutung für die Jahre 2019 ff. entsprechend der Anlagen fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung dieser Maßnahmen. Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 13.05.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 1.540.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja z. Zt. unbekannt % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2020 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen 30.800 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2020 a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten z. zt. unbekannt € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Erschließungsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung sind durch die jeweilige Bezirksvertretung zu beschließen. Erschließungsmaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung sind durch den Verkehrs- ausschuss zu beschließen. Die zu beschließenden Erschließungsmaßnahmen sind den beigefügten Anlagen zu entnehmen. Der Gesamtbedarf stellt sich wie folgt dar: Haushaltsjahr Haushaltsjahre Haushaltsjahre 2019 2020-2022 2023 ff. Erschließung 1.240.000 € 710.000 € 4.735.000 € Wohnungsbau 300.000 € 750.000 € 2.270.000 € Insgesamt 1.540.000 € 1.460.000 € 7.005.000 € Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Investitionen sind im Haushaltsplan 2019 im Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - veranschlagt und stehen bei Bedarf zur Verfügung. Mehrbedarfe bei einzelnen Finanzstellen im Haushaltsjahr 2019 können durch budgetneutrale Mittelumschichtungen gedeckt werden. Für den Zeitraum ab 2020 werden die jetzt ermittelten Bedarfe im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2020/2021 (inklusive Mittelfristplanung 2022 – 2024) bei den einzelnen Finanzstellen entsprechend veranschlagt. 3 Sofern Maßnahmen aufgrund des Planungsfortschritts früher als dargestellt realisiert werden können, werden die erforderlichen Mittel im Rahmen der flexiblen Mittelbewirtschaftung zwischen den ver- schiedenen Finanzstellen zur Ansatzverstärkung haushaltsneutral umgeschichtet. Weiterhin ist der Durchführungszeitraum der einzelnen Maßnahmen (2019 - 2023 ff.) dargestellt. Hier kann es jedoch zu Verzögerungen kommen, da die Durchführung des Straßenbaus von vielen Fakto- ren, wie z. B. Grunderwerb oder Fertigstellung der Entwässerungseinrichtungen der Stadtentwässe- rungsbetriebe abhängig ist. Kleinere Erschließungsmaßnahmen, die je nach Fortgang der Bebauung in den einzelnen Bereichen (z. B. Reststücke von Erschließungsstraßen oder Gehwegen) durchzuführen sind, werden nicht expli- zit im Erschließungsprogramm aufgeführt. Eine Veranschlagung über eine längere Zeit im Voraus ist in diesen Fällen nicht möglich, da häufig sehr kurzfristig reagiert werden muss. Die Finanzierung die- ser Maßnahmen erfolgt aus dem Erschließungsbudget des entsprechenden Stadtbezirks. Weitere Erläuterungen, Übersichten siehe folgende Anlagen: Anlage 1.2.BV Aufstellung der Erschließungsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung Anlage 2.2.BV Aufstellung der Erschließungsmaßnahmen im Rahmen von Wohnungs- baumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung

• Anlage 1.2.BV- Rodenkirchen_Gewerbe-und Erschließung

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  Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen Maßnahmenprogramm 2019-2023 ff Stadtbezirk 2 Finanzstelle 6601-1201-2-8002 (Erschließung Rodenkirchen) Ortslage Straße von bis Baurecht / B-Plan-Nr. Projekt-Nr. / WoBau 2015 Grund- erwerb erforder- lich? Kosten Bedarf 2019 Bedarf 2020 Bedarf 2021 Bedarf 2022 Bedarf 2023 ff. Weiß Birgitstraße Weißer Straße- Wendekreis Vollausbau BPl.-Nr. 71380/02 nein 120.000 80.000 0 0 40.000 0 Rodenkirchen Frankstraße Bahnübergang - Konrad-Adenauer-Straße Vollausbau § 125 BauGB ja 300.000 0 0 0 0 300.000 Immendorf Gewerbegebiet Immendorf (Claudiusstraße) Vollausbau Gewerbe Bpl.-Nr. 68360/05 nein 2.975.000 1.000.000 0 0 0 1.975.000 Meschenich Auf der Ronne Am Hilgerskreuz-Auf der Höhe Restausbau BPl.-Nr. 65360/02 BPl.-Nr. 65360/05 nein 470.000 0 0 0 0 470.000 Meschenich Auf der Freiheit Brühler Landstraße - Engeldorfer Straße Restausbau BPl.-Nr. 65360/02 nein 400.000 0 0 0 0 400.000 Meschenich Auf der Höhe Auf der Freiheit - Weststraße Restausbau BPl.-Nr. 65360/02 BPl.-Nr. 65360/05 ja 480.000 0 0 0 0 480.000 Meschenich Dechant-Renner-Straße Auf der Ronne - Auf der Höhe Restausbau BPl.-Nr. 65360/02 nein 290.000 0 0 0 0 290.000 Meschenich Am Hilgerskreuz Auf der Ronne - Weststraße Restausbau BPl.-Nr. 65360/05 ja 290.000 0 0 0 0 290.000 Meschenich Heinrich-Eberts-Straße Am Hilgerskreuz - Auf der Höhe Restausbau BPl.-Nr. 65360/05 nein 530.000 0 0 0 0 530.000 Hahnwald Gewerbegebiet Rodenkirchen Planstraße 1 Adam-Riese-Straße - Kiesgrubenweg Vollausbau BPl.-Nr. 6937/02 ja 500.000 0 0 500.000 0 0 Weiß Westhovener Weg Westhovener Weg bis Ensener Weg Restausbau § 125 BauGB nein 156.000 116.000 0 0 40.000 0 Rondorf Pater-Prinz-Weg Endausbau BPl.-Nr. 66382/02 nein 130.000 0 0 130.000 0 0 Hahnwald Mannesmannstraße Nr. 5 - 10 Restausbau § 125 BauGB nein 44.000 44.000 0 0 0 0 1.240.000 0 630.000 80.000 4.735.000Insgesamt: - Anlage 1.2.BV -

• Anlage 2.2.BV- Rodenkirchen_WoBau_neu

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  Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen Maßnahmenprogramm 2019-2023 ff Stadtbezirk 2 Finanzstelle 6601-1201-2-8612 (Erschließung Rodenkirchen - Wobau) Ortslage Straße von bis Baurecht / B-Plan-Nr. Projekt-Nr. / WoBau 2015 Grund- erwerb erforder- lich? Kosten Bedarf 2019 Bedarf 2020 Bedarf 2021 Bedarf 2022 Bedarf 2023 ff. Rondorf Pastoratstraße / Westerwaldstraße Vollausbau BPl.-Nr. -Entwurf 67370/02 nein 1.030.000 0 0 0 150.000 880.000 Rodenkirchen Sürther Feld, 1.-3. BA Vollausbau BPl.-Nr. 71380/03 ja 4.500.000 Restkosten 300.000 0 0 Restkosten 600.000 Restkosten 600.000 Meschenich Weststraße Engeldorfer Straße - Brühler Landstraße Restausbau W 213-006 ja 790.000 0 0 0 0 790.000 300.000 0 0 750.000 2.270.000Insgesamt: - Anlage 2.2.BV -