Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2018

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  Berichtswesen Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2018 a) Anträge im Jugendhilfeausschuss und im Rat Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA oder Rat positiv beschlossene Anträge, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 5) JHA TOP 5) Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglich JHA = Beschluss- organ 08.05.2007 AN/0106/007 + AN/0205/007 Jugendeinrichtungen und -angebote Von den auf Grundlage der sozialräumlichen Analyse der Jugendhilfeplanung genannten Standorten zur Realisierung neuer Jugendeinrichtungen sind inzwischen alle Standorte, mit Ausnahme von Zündorf-Nord, realisiert. Der Jugendtreff in Zündorf ist inzwischen in größere, von der GAG Immobilien AG zur Verfügung gestellte, Räumlichkeiten umgezogen. Es finden Hausaufgabenhilfe und Freizeitangebote statt. Die Angebote werden nur zu einem kleinen Teil mit kommunalen Mitteln finanziert. Darüber hinaus akquiriert der dortige Träger Pro humanitate e.V. erhebliche Drittmittel. Die von der Jugendhilfeplanung aktualisierte Bedarfsanalyse (Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021) wurde dem JHA am 05.09 2017 zur Kenntnis gegeben. Gemäß dieser neuen Analyse liegt der Stadtteil Zündorf auf Rangplatz 22 (vorher 21). Der Sachstand zum 31.12.2018 ist unverändert. X Die Umsetzung des Beschlusses … unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren: Seite 1 von 17 JHA = Beschluss- organ 14.12.2007 17.06.2008 AN/ 1498/2007 + AN/ 1118/2008 Attraktivierung sowie Einrichtung von Spiel- und Freizeitflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Mehr Spiel- und Freizeitflächen für Kinder und Jugendliche Die Attraktivierung von bestehenden Spiel- und Sportflächen im öffentlichen Raum sowie die Einrichtung von weiteren Flächen ist eine Kernaufgabe und wird kontinuierlich fortgeführt. Im Jahr 2017 wurden insgesamt 87 Baumaßnahmen auf öffentichen Spiel- und Bewegungsflächen durchgeführt. Hierbei liegt zur Zeit ein Schwerpunkt auf Flächen mit sportlichen Angeboten wie Bolzen, Skaten oder BMX'en sowie weiterer Trendsportarten. Ein weiterer Focus liegt auf der Einrichtung von Aufenthaltsflächen für ältere Kinder und Jugendliche mit unterschiedichster Ausstattung. Weitere Maßnahmen erfolgten in 2018 nach den zur Verfügung stehenden Ressourcen auf der Grundlage der Spielplatzbedarfsanalyse 2011. Der JHA erhält dazu demnächst eine Mitteilung der fertiggestellten Maßnahmen. Im November 2018 hat der Rat die neue Spielplatzbedarfplanung beschlossen. Hier ist unter anderem die zukünftige Maßnahmenplanung für die Bezirke aufgeführt. Diese wird regelmäßig aktualisiert. Der JHA erhält dazu die Berichterstattung. X Rat = Beschluss- organ 15.05.2012 AN/ 0636/2012 + AN/ 0722/2012 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Kitaplätze schnell, effizient und transparent vergeben" + Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Die Entscheidung für ein gesondertes Fachverfahren zur Einführung eines online gestützten Vormerkverfahrens (Little Bird) ist mit Beschluss des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales (AVR) vom 03.11.2014 (Session-Nr.: 2848/2014) getroffen worden. Im April 2017 wurde das Verwaltungsprogramm in den Live- Betrieb übernommen. Im Anschluss wurde am 27.06.2017 die Liveschaltung des Elternportals vorgenommen. Für das Kitajahr 19/20 hat gerade die insgesamt zweite Vergabe über das Verfahren "Little Bird" begonnen. Aktuell läuft das Programm störungsfrei. Im laufenden Betrieb wird ständig an Optimierungen gearbeitet. Die hierfür notwendigen Absprachen mit unterschiedlichen Beteiligten laufen fortwährend. Die Mittelfreigabe für den weiteren Betrieb über 2021 hinaus ist in der Beantragung. X JHA = Beschluss- organ 05.05.2015 AN/ 0680/2015 Antrag der Piratengruppe für die Einrichtung von Freiflächen für Graffiti-Künstler Die ausgewiesene Fläche im Nippeser Tälchen kann für Graffitiwände genutzt werden. Die mobilen Wände sind durch den Bürgerhaushalt 2016 finanziert. Der Aufbau wird durch die Kölner Gesellschaft für Arbeit und Beruf durchgeführt. Die Fertigstellung ist für das erste Quartal 2019 vorgesehen. Nach mehrjähriger Vorarbeit hat die Bezirksvertretung Nippes 2018 die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Verträge zur Umsetzung des Konzepts „Love your city“ von und mit den Mittwochsmalern im Bereich der Stadt- und S-Bahn-Haltestelle Geldernstraße/Parkgürtel zu schließen. Des Weiteren wird die erste städtische stationäre Hall of Fame entstehen. Dies entspricht der Festschreibung im aktuellen Jugendförderplan für den Stadtbezirk Nippes. X Seite 2 von 17 JHA= Beschluss- organ 14.03.2017 AN/ 0309/2017 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke., FDP sowie Ratsgruppe GUT zu ''Frisch Kochen in Kitas'' Die Verwaltung hat dem Jugendhilfeausschus in der Sitzung am 05.02.2019 ein Gesamtkonzept vorgelegt. X JHA= Beschluss- organ 20.06.2017 AN/ 0926/2017 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke., FDP zu ''Gedenksteine für das ehemalige Kinderheim in Köln- Sülz''' Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Das Amt für Straßen und Verkehrstechnik (-66-) führt zurzeit in Abstimmung mit dem Förderverein Erinnerungsorte Kinderheim Sülz e.V. (FEKS) und der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln - Ki d S (- 5111-) die Planung der Maßnahme aus. Die bauliche Umsetzung der Erinnerungsorte dauert an. Die Findlinge wurden bereits im Sommer 2018 aufgestellt. Die Inschriften sollen laut FEKS in 2019 graviert werden. Die Fertigstellung aller Erinnerungsorte erfolgt in Abhängigkeit zum Ausbau der Oberflächen und Wege voraussichtlich bis zum Frühjahr 2020. X Rat= Beschluss- organ 06.02.2018 AN/ 030/2018 + AN/ 0193/2018 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Familienfreundliches Köln – Kita- Ausbau in Köln stärken" sowie Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und der Gruppen GUT und BUNT Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs sowie zur weiteren Steigerung der Versorgungsquote im U3 Bereich (aktuell 41 Prozent) wird von der Verwaltung der Ausbau von Kindertagesstätten weiter forciert. Die im Antrag benannten Maßnahmen fließen in die tägliche Arbeit der Verwaltung zur Gewinnung neuer Standorte mit ein. Für die Kita-Jahre 18/19 und 19/20 sind jeweils 15 zusätzliche Kita-Standorte in der Projektion. Auch für die Folgejahre wird ein weiterer, vergleichbarer Ausbau unter Anwendung der Maßnahmen des Antrags angestrebt. X JHA = Beschluss- organ 27.02.2018 AN/ 0210/2018 Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die LINKE. sowie der FDP mit dem Titel ''Jugendtreffs im Stadtgebiet'' Die Grünfläche am Aqualand steht zur Umsetzung nicht zur Verfügung, da es sich um ein Privatgrundstück handelt. Alternativen für neue Spiel- , Bewegungs- und Aktionsflächen für Jugendliche ist der Spiel- und Bolzplatz "Muldeweg" in Chorweiler-Nord und der Spielplatz "Osloer Straße/Athener Ring" in Chorweiler-Mitte. Die Wünsche und Anregungen der Jugendlichen sind die Grundlagen der Entwürfe. Beide Maßnahmen befinden sich in Planung. Weitere Jugendtreffs sind im gesamten Stadtgebiet vorgesehen. X 2018 neu hinzugekommen: Seite 3 von 17 JHA = Beschluss- organ 10.04.2018 AN/ 0431/2018 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP zu der ''Einrichtung von Kinderfeuerwehren'' Die Einrichtung einer Kinderfeuerwehr ist von der Berufsfeuerwehr Köln (-37-) bereits mehrfach bestätigt und in die perspektivischen Planungen aufgenommen worden. Ebenfalls ist die Kinderfeuerwehr als ein Thema im Ehrenamtskonzept verankert worden. Der aktuelle Sachstand sieht vor, dass die Löschgruppe Rodenkirchen nach dem Bezug ihres neuen Gerätehauses an der Sürther Straße einen Pilotbetrieb in Kooperation mit benachbarten Kindereinrichtungen durchführt. Dies ist erforderlich, um die Komplexität der Inhalte für die Altersklasse vom 6. bis 10. Lebensjahr zu erkennen und die zukünftigen Folgegruppen darauf abzustimmen. Da die bestehende Jugendfeuerwehr mit 24 Gruppen und derzeit circa 525 Kindern eine solide Basis bildet, wird die Einrichtung der Kinderfeuerwehr als mittelfristiges Projekt mit hohem qualitativen Anspruch betrachtet. X JHA = Beschluss- organ 12.06.2018 AN/ 0833/2018 Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel ''Beratung für Familien zum Bildungsangebot in Kita und OGTS insbesondere in den Kölner Sozialräumen'' Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Zurzeit sind 80 zu „Stadtteileltern“ qualifizierte Projektteilnehmende in acht definierten Sozialräumen aktiv. Über Familienzentren, Eltern Cafés, Begegnungscafés, Aktionstagen im Veedel suchen und finden sie Kontakt zu Familien. Für die Stadt Köln sind derzeit 38 Brückenprojekte mit 400 Plätzen aufgeteilt in Spielgruppen, Eltern-Kind-Gruppen sowie Kindertagespflege und Mobile Angebote bewilligt. Es werden circa 350 Kindern in den Projekten betreut und über die Projekte erfolgt auch die Beratung der Eltern in Bezug auf frühe Bildung/ Kindertagesbetreuung. Die Verwaltung hat bereits reagiert und das „Family-Programm“ in Kooperation mit Education Y als Modellprojekt installiert. Im Fokus des Family-Programmes steht • den Kindern einen guten Übergang von der Kita in die Grundschule zu ermöglichen • Bildungskompetenzen von Vorschuleltern gezielt zu fördern • Eltern als Lernbegleiterinnen und Lernbegleiter für ihre Kinder zu stärken • einen Austausch unter Vorschuleltern anzuregen • insbesondere Eltern, die noch keine, kaum oder schlechte Erfahrungen mit dem deutschen Bildungssystem gemacht haben, zu unterstützen. Für die Offene Ganztagsschule wird eine Informationsbroschüre erstellt, die als Adressat primär die Erziehungsberechtigten in den Fokus nimmt. Sie wird ebenso den vorhandenen Beratungsstellen und -personen zur X Seite 4 von 17 Sie wird ebenso den vorhandenen Beratungsstellen und -personen zur Verfügung gestellt und kann somit als Unterstützung bei deren Tätigkeit verwendet werden. Viele hilfreiche Informationen über die OGS sind bereits auf der Internetseite der Stadt Köln hinterlegt. Rat = Beschluss- organ 13.09.2018 AN/ 1182/2018 AN/ 1320/2018 Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke., Ratsgruppe BUNT, Ratsgruppe GUT sowie des Einzelmandatsträgers Wortmann zu ''Stärkung der präventiven Arbeit mit Kindern und Jugendlichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung'' Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen sowie der FDP zur ''Stärkung der Schulsozialarbeit'' Vorlage 0237/2019, Stellungnahme zu einem Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung bezüglich AN/1182/2018; am 19.03.2019 im JHA. Zu AN/1320/2018: Zu 1.) Das Konzept zum Ausbau der Schulsozialarbeit wird vor dem Hintergrund des Schulsozialindexes befürwortet. Zu 2.) Eine Auswahl der zu berücksichtigenden Schulen wurde getroffen und 15 Schulen benannt. Das Besetzungsverfahren wird vom Sachgebiet der Schulsozialarbeit im Amt für Schulentwicklung eingeleitet. Zu 3.) Eine Klärung der Finanzierung der Schulsozialarbeit durch das Land kann in Erwartung eines neuen Erlasses zur Schulsozialarbeit derzeit nicht herbeigeführt werden. Zu 4.) Die verwaltungsinterne Zuständigkeit für die Schulsozialarbeit wird derzeit geprüft. X JHA = Beschluss- organ 08.10.2018 AN/ 1377/2018 Änderungsantrag der Faktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP sowie der Ratsgruppe GUT zum Haushaltsplanentwurf (zugehörige Vorlage "Beratung des Entwurfs für den Haushalt 2018 sowie der Finanzplanung bis 2021" → siehe Abschnitt b "Beschlüsse JHA"). Es handelt sich um einen Antrag zur Änderung des Haushaltsplanentwurfes. Mit abschließenden Beschluss des Rates zur Festsetzung des Haushaltplanes 2018 kann der Änderungsantrag als erledigt betrachtet werden. X JHA = Beschluss- organ 27.11.2018 Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege zur ''Beauftragung von Schulsozialarbeit an Kölner Grundschulen'' Die Auswahl der Träger für die Schulsozialarbeit an Grundschulen soll laut Beschluss des JHA am 27.11.2018 vom zuständigen Fachamt vorgenommen werden. Dieser Sachverhalt ist den Trägern, der Schulaufsicht und den betroffenen Schulleitungen von der Fachdienststelle Schulsozialarbeit im Amt für Schulentwicklung mitgeteilt worden. X Seite 5 von 17 510/6 dunkelblau 512 hellgrün 513 orange 514 rot 5111 weiß 40 türkis 37 flieder systemtechnischer Hinweis: Es gibt Themenpunkte, die auf mehrere Excelzeilen unterteilt sind. Das liegt schichtweg daran, dass die Anzahl der Zeichen pro Excelzeile begrenzt ist und Texte ab einer gewissen Länge auf mehrere Zeilen aufgeteilt werden müssen, damit sie komplett angezeigt werden. Seite 6 von 17 Berichtswesen Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2018 b) Beschlussvorlagen im Jugendhilfeausschuss alle im JHA gefassten, positiven, öffentlichen Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 2)letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 2) (egal, ob von -51- oder anderen Ämtern) Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglich JHA 17.01.2017 4110/2017 Jugendhilfeplanung der Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2017/18 als Grundlage der Beantragung von Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz Der Verwaltungsvorschlag wurde ungeändert beschlossen. Die Jugendhilfeplanung der Kindertagesbetreuung wurde im laufenden Kindergartenjahr 2017/18 mit bedarfsgerechten Veränderungen umgesetzt. X JHA 20.06.2017 1538/2017 Investiver Zuschuss für Baumaßnahmen des Trägers "Jugendfarm Wilhelmshof e.V." Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X JHA 28.11.2017 3153/2017 Investiver Zuschuss für Baumaßnahmen des Trägers "Jugendfarm Wilhelmshof e.V." Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X JHA 16.01.2018 3927/2017 Quantitative Erweiterung begleiteter Umgang durch SKM Köln e.V. Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss ist umgesetzt und erledigt. Seit dem Jahr 2018 ergänzt der Sozialdienst Katholischer Männer e.V. das bisher bestehende Angebot an begleiteten Umgang in Köln. X Die Umsetzung des Beschlusses … unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren. 2018 neu hinzugekommen: Seite 7 von 17 JHA 16.01.2018 3811/2018 Zusätzliche Mittel für Inklusion und Integration im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich Die Beschlussvorlage 3811/2017 sah vor, mit den zusätzlichen Mitteln für Inklusion und Integration im Rahmen der offenen Ganztagsschule den Pro- Kopf-Förderbetrag ab dem Haushaltsjahr 2018 um 33 Euro zu erhöhen. Dadurch sollten die Träger dazu befähigt werden, individuellen Förderbedarfen unterhalb der formalen sonderpädagogischen Unterstützungsbedürftigkeit durch entsprechende Personalmaßnahmen intensiver und umfänglicher als bisher begegnen und gerecht werden zu können. Die Umsetzung des Beschlusses ist erfolgt, die entsprechende Anhebung der Fördersätze wurde vorgenommen und die finanzielle beziehungsweise personelle Situation der Träger konnte im Hinblick auf die Herausforderungen durch die Inklusion und Integration verbessert werden. X JHA 16.01.2018 3724/2017 Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2018/19 als Grundlage der Beantragung von Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz Der Verwaltungsvorschlag wurde ungeändert beschlossen. Die Jugendhilfeplanung der Kindertagesbetreuung wird im laufenden Kindergartenjahr 2018/19 mit bedarfsgerechten Veränderungen umgesetzt. X JHA 27.02.2018 3605/2018 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "DBC Don-Bosco- Club Köln gGmbH" Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X JHA 27.02.2018 0301/2018 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Monti Ecke gGmbH" Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X JHA 10.04.2018 0932/2018 Verwendung von Zuschussmitteln aus den Veränderungsnachweisen zum HPL 2018 hier: Teilplan 0604 / Kinder- und Jugendarbeit Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. X JHA 08.05.2018 1190/2018 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: SCHLAU Köln e.V. Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X JHA 08.05.2018 1153/2018 Investiver Zuschuss für Baumaßnahmen des Trägers "Caritasverband für die Stadt Köln e.V." in der Einrichtung "Ganz offene Tür (GOT) Elsaßstraße". Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X Seite 8 von 17 JHA 08.05.2018 1222/2018 Mobile aufsuchende Jugendarbeit im rechtsrheinischen Köln - Anschaffung eines Fahrzeuges Die Vorlage wurde geändert beschlossen. Die vom JHA beschlossene Anschaffung eines Trucks für die mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit im rechtsrheinischen Köln wurde durch den zukünftigen Träger Sozialdienst kath. Männer e.V. Köln in Angriff genommen. (s. Sachstand zu JHA-Beschluss 2547/2018 vom 13.09.2018) X JHA 08.05.2018 1164/2018 Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Festlegung eines Betrags für Mahlzeiten Die Vorlage wurde geändert beschlossen. Die Vorlageninhalte werden umgesetzt. Die Tagespflegepersonen und Kindeseltern wurden informiert. Über FAQ´s auf der Hompage der Stadt Köln werden ausführliche Informationen gegeben. X JHA 12.06.2018 1333/2018 Freigabe und Gewährung von Zuschussmitteln inklusive pauschale Erhöhung der Betriebskostenförderung 2018 für die freien Träger. Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X JHA 12.06.2018 1225/2018 Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2018/19 Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Die sieben neuen Familienzentren sind angemeldet, sechs bestehende Verbundfamilienzentren wurden mit einem zusätzlichen Kontingent ausgestattet. X JHA 12.06.2018 1691/2018 Delegation von Aufgaben aus dem Arbeitsbereich der Jugendgerichtshilfe an den AWO- Kreisverband Köln e.V. Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Durch die Verwaltung wurde mit dem Träger AWO-Kreisverband Köln e.V. ein dementsprechender Vertrag abgeschlossen und seit 01.01.2019 umgesetzt. Der JHA Beschluss ist damit abschließend abgearbeitet. X JHA 13.09.2018 2283/2018 Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Die Gelder wurden den Trägern ausgezahlt. Qualifizierung und Fortbildungen wurden angeboten und durchgeführt. X JHA 13.09.2018 2369/2018 Bau der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen, Investor "Offene Schule Köln" Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Die Fertigstellung der inklusiven Jugendeinrichtung ist für 2021 geplant, sie wird mit dem Investor "Offene Schule Köln" (OSK) gemeinsam 2021 den Betrieb aufnehmen. Gespräche mit dem Investor OSK werden geführt. X JHA 13.09.2018 2547/2018 Trägerschaft des Trucks für die mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in Köln - Porz Der JHA beschließt, die Trägerschaft des Trucks für die mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in Köln-Porz an den Sozialdienst kath. Männer e.V. Köln zu übergeben. Das Fahrzeug wurde bestellt und wird angebotsgerecht umgebaut. Der Stellplatz für Ruhezeiten des Trucks befindet sich in Köln-Rath. X JHA 05.09.2017 1445/2017 Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Die Gelder wurden den Trägern ausgezahlt. Qualifizierung und Fortbildungen wurden angeboten und durchgeführt. X Seite 9 von 17 JHA 08.10.2018 3109/2018 Beratung des Entwurfs für den Haushalt 2019 sowie der Finanzplanung bis 2022 (zugehöriger Änderungsantrag → siehe Abschnitt a "Anträge"). X JHA 06.11.2018 2250/2018 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kindertagesstätte St. Josefshaus e.V." Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X JHA 27.11.2018 3378/2018 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: FAIR.STÄRKEN e.V. Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X JHA 27.11.2018 3562/2018 Teilnahme an der II. Förderphase des ESF-Förderprogramms "Jugend stärken im Quartier" Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Der Antrag zur Weiterführung der Kompetenzagentur im Quartier Mülheim wurde beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) eingereicht und mit Zuwendungsbescheid vom 28.01.2019 bewilligt. Der Bewilligungszeitraum beginnt am 01.01.2019 und endet am 30.06.2022. Mit der Bewilligung des Bundesamtes zum vorzeitigen Maßnahmebeginn zum 01.01.2019 hat die Kompetenzagentur die Weiterführung ihrer Arbeit aufgenommen. X 510/3 hellblau 510/6 dunkelblau 511 gelb 512 hellgrün 516 orange 40 türkis IV/2 rosa Seite 10 von 17 Berichtswesen Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2018 c) Beschlussvorlagen der Jugendverwaltung im Rat und im Hauptausschuss von -51-, -5110-, -5111- und -IV/2- erstellte und in Rat oder Hauptausschuss positiv beschlossene, öffentliche Vorlagen, die der JHA vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 4) Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglich JHA Rat 11.06.2013 18.06.2013 0869/2013 Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim Das Baugenehmigungsverfahren is weiterhin noch nicht abgeschlossen, letzte Fragen zum Brandschutz müssen noch geklärt werden. Der Sachstand ist somit weiterhin unverändert. X JHA Rat 27.01.2015 05.02.2015 3483/2014 Jugend stärken im Quartier Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen. Das ESF-geförderte Projekt ist zum 01.01.2015 gestartet und endet am 31.12.2018. Vorbereitung junger Menschen nach § 13 SGB VIII (benachteiligte/beeinträchtigte junge Menschen) auf die (Wieder- )Aufnahme von schulischer/beruflicher Bildung, berufsvorbereitenden Maßnahmen, Arbeit. 150 Jugendliche werden per anno im Rahmen eines Case-Managements gefördert. Ende 2016 wurde ein gemeinsames "Hilfeplanforum" für Jugendliche - unter Beteiligung der Rechtskreise SGB II+III+VIII - zur verbesserten Zusammenarbeit konstituiert. Das Hilfeplanforum tagte in 2018 an vier Terminen. Seit Beginn des Projekts wurden bis Ende 2018 insgesamt 571 Jugendliche betreut. Für 89,4 Prozent der Jugendlichen konnte eine Problemlösung (Berufswahlorientierung/Anschlussperspektive) erfolgen. Die erste Förderphase wurde zum 31.12.2018 erfolgreich beendet. Der Antrag zur Weiterführung der Kompetenzagentur im Quartier Mülheim wurde beim Das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) eingereicht und mit Zuwendungsbescheid vom 28.01.2019 bewilligt. Der Bewilligungszeitraum beginnt am 01.01.2019 und endet am 30.06.2022. (s.a. Beschluss 3562/2018 neu) X JHA Rat 08.03.2016 21.06.2017 28.06.2017 2877/2016 + AN/ 1140/2016 Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff. + Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Der Beschlussvorschlag wurde dem Rat geändert empfohlen und entsprechend beschlossen. Die Verwaltung unternimmt große Bemühungen, den Beschluss umzusetzen. Probleme bestehen vor allem darin, die zusätzlichen Bedarfe, die sich bei zuletzt noch stärker ansteigenden Kinderzahlen ergeben, durch den Bau neuer Kitas zu kompensieren. Das liegt vor allem daran, dass zu wenige Flächen zur Verfügung stehen. Der hohe Bedarf an Plätzen U3 soll zum Teil auch über den Ausbau der Großtagespflege gedeckt werden. Zielsetzungen bestehen des Weiteren in der Eruierung von mehr Flächen und in der Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren. X Die Umsetzung des Beschlusses … unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren: Seite 11 von 17 JHA Rat 21.06.2016 28.06.2016 1493/2015 Qualitätsoffensive in allen kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln Die Qualitätsoffensive (QO) war europaweit in einem Verhandlungsverfahren mit Teilnehmerwettbewerb ausgeschrieben und am 13.03.2018 wurde der Zuschlag an das Institut für den Situationsansatz ISTA Berlin erteilt. Die QO ist am 06. Juni 2018 offiziell gestartet. Von September bis Dezember 2018 führte das ISTA mehrere Beteiligungsforen mit Eltern und Mitarbeiter*innen der Kitas und des Jugendamtes durch. In diesen Foren wurden die Ansprüche an eine gute Qualität der pädagogischen Arbeit ermittelt. In 10 Kindertageseinrichtungen fanden Kinderbefragung statt, um zu erfahren, was Kitaqualität aus Kindersicht bedeutet. Außerdem wurde ein Beirat eingerichtet, eine Steuerungsgruppe und ein Qualitätszirkel gegründet. Gemeinsam wird bis März 2019 ein Qualitätshandbuch erstellt, das dann 2019 in 24 Pilotkitas erprobt wird. Alle städtischen Kitas werden ab 2020 sukzessive an der Qualitätsoffensive teilnehmen und in die Methode der Internen Evaluation eingeführt. Gleichzeitig findet eine Projektevaluation und wissenschaftliche Begleitung durch ISTA statt. Die QO wird 2023 abgeschlossen sein. X JHA Rat 21.06.2016 13.09.2016 15.11.2016 13.12.2016 20.12.2016 1969/2016 + AN/ 2104/2016 + AN/ 2029/2016 Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln für 1 Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018 Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 20.12.2016 beschlossen, die veränderte Vorlage gemäß Empfehlung des Jugendhilfeausschusses aus seiner Sitzung am 13.12.2016 umzusetzen. Der Investor baut entsprechend dem geänderten Ratsbeschluss eine Medienpädagogische Facheinrichtung, deren Trägerschaft der jfc Medienzentrum e.V. übernehmen wird. Das Projekt befindet sich zur Zeit in der Planungsphase. Mit Fertigstellung und Umzug aus den bisherigen Räumlichkeiten ist für 2019 daher noch nicht zu rechnen. Der Kölner Spielewerkstatt e.V. hat seine Einrichtung auf dem Clouth- Gelände im September 2018 eröffnet. Die Zusetzung der beschlossenen Personalstelle ist mittlerweile umgesetzt. X JHA Rat 05.09.2017 28.09.2017 1588/2017 Baubeschluss: Sanierung und Optimierung des Ki d S - Standortes Brücker Mauspfad 646 Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen. Bis Ende 2018 wurde die Planung für das Sanierungsprojekt finalisiert. Der Start des Bauprojekts erfolgte Anfang 2019. Die Hochbaumaßnahmen werden voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen sein. Die Fertigstellung der Außenanlagen und Spielflächen erfolgt im Frühjahr 2021. X Seite 12 von 17 JHA Rat 07.11.2017 19.12.2017 2668/2017 + Antrag der Stadtarbeitsg emeinschaft Behindertenp olitik Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune" Am 20.02.2018 hat die Stadt Köln das Siegel „Kinder- und Jugendfreundliches Köln“ erhalten. Das Gespräch mit der Fachverwaltung und Mitgliedern der Bezirksvertretung Chorweiler hat stattgefunden. Zum 15.05.2018 hat der Kölner Jugendring Köln e.V. die 0,5 Personalstelle "Kinder- und Jugendbüro" besetzt. Das Bewerberverfahren für die zwei städtischen Stellen ist abgeschlossen. Die beiden Mitarbeitenden werden zum 01.04. beziehungsweise zum 01.05.2019 ihren Dienst aufnehmen. Die Suche nach Räumlichkeiten für das Kinder- und Jugendbüro ist erfolgreich abgeschlossen. Es wurden Räumlichkeiten am Standort Alter Markt 62-64 angemietet. Die offizielle Eröffnung des Kinder- und Jugendbüros fand im März 2019 statt. In der Sitzung des Rates am 05.07.2018 wurde die Aufnahme der UN Kinderrechtskonvention in die Hauptsatzung der Stadt Köln unter TOP 6.12 beschlossen. Die Jugendbefragung ist wie geplant gestartet und abgeschlossen. Erste Auswertungsergebnisse wurden im September 2018 dem Fachausschuss vorgelegt. Die abschließende Auswertung ist für das Frühjahr 2019 geplant. Am 05.07.2018 startete eine ämter- bzw. dezernatsübergreifende Arbeitsgruppe gemeinsam mit Vertreter*innen von UNICEF mit der Vorbereitung einer Kampagne zum 30-jährigen Geburtstag der UN Kinderrechtskonvention 2019. Das Konzept „Geld in die Hand von Kindern und Jugendlichen“ wurde dem AK§ 80 Integrative Jugendarbeit in seiner Sitzung am 11.12.2018 abschließend vorgestellt. X Sobald das Kinder- und Jugendbüro seine Arbeit aufgenommen hat, kann mit der operativen Umsetzung in den Stadtbezirken begonnen werden. Hierfür sind 5.000 Euro je Stadtbezirk im Haushaltsplan vorgesehen Die für 2018 geplanten Termine der Steuerungsgruppe haben stattgefunden. Beteiligte: Ämter und Dienststellen des Dezernates für Bildung, Jugend und Sport sowie KidS, die Stadtbibliothek und der Kölner Jugendring, in dem auch die Bezirksschüler*innenvertretung organisiert ist, Schulsozialarbeit, Ämter aus dem Dezernat Gesundheit und Soziales, die Umweltbildung, die Bürgerbeteiligung im OB Büro sowie die Stadtentwicklung arbeiten zusammen. Die Reihe der Fortbildungen zum Thema „Kinderrechte im Verwaltungshandeln umsetzen“ hat am 12.03.2018 mit einem Planspiel begonnen und wird im 2. Halbjahr 2019 mit zwei weiteren Veranstaltungen fortgesetzt. Es wurden im Laufe des Jahres 2018 unterschiedliche Projekte des Aktionsplanes aus den Bereichen Umweltbildung, Sport, Angebote für junge Geflüchtete, Ferienprogramme etc. umgesetzt. Der Verein Kinderfreundliche Kommunen führt zweimal jährlich ein Monitoring zur Umsetzung der im Aktionsplan beschriebenen Projekte durch. Der Antrag der Stadt- AG Behindertenpolitik wird bei der Fortschreibung des Aktionsplans 2020 berücksichtigt. Konkrete Angebote und Aktionen werden laufend unter Diversity Gesichtspunkten konzipiert. Seite 13 von 17 JHA Rat 28.11.2017 19.12.2017 2750/2017 Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII Die Festlegung des Maximalbetrages für die Verköstigung der Tageskinder ist erfolgt, der Beschluss wird in vollem Umfang umgesetzt. X JHA Rat 28.11.2017 19.12.2017 3249/2017 Ausbau von Plätzen U3 durch gesondert geförderte Großtages- pflegen unter Anbindung bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in Köln mit Erfahrung in der Kindertagesbetreuung Die Information und Einzelberatung von entsprechenden Trägern wurde durchgeführt. Bis dato wurde keine Maßnahme durchgeführt, da die Träger die Finanzierung als nicht auskömmlich ansehen. X JHA Rat 16.01.2018 06.02.2018 3966/2017 Neuwahl eines beratenden Mitgliedes und eines stellvertretend beratenden Mitgliedes Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen (Wahl von Frau Petra Gast und Frau Iris Engels). Beide wurden über die Wahl informiert, in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personellen Veränderungen traten mit sofortiger Wirkung in Kraft, so dass der Beschluss umgesetzt ist. X JHA Rat 16.01.2018 06.02.2018 3972/2018 Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und eines stellvertretend beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Die gewählten Mitglieder (Frau Barbara Zaabe und Frau Maria Große Perdekamp) wurden über die Aufnahme informiert, in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen sowie in ihrer ersten Sitzung vereidigt. Die personellen Veränderungen traten mit sofortiger Wirkung in Kraft, so dass der Beschluss umgesetzt ist. X JHA Rat 10.04.2018 03.05.2018 3611/2018 Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2018/2019 Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen. Der Beschluss gilt als umgesetzt. X JHA Rat 08.05.2018 07.06.2018 0969/2018 Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeauschuss Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen (Wahl von Herrn Lukas Lorenz). Er wurde über die Wahl informiert, in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die Vereidigung ist ebenfalls erfolgt. Die personellen Veränderungen traten mit sofortiger Wirkung in Kraft, so dass der Beschluss umgesetzt ist. X JHA Rat 08.05.2018 07.06.2018 1183/2018 Neuwahl eines stellvertretend beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen (Wahl Sonja Riedemann). Sie wurde über die Wahl informiert, in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufge-nommen. Die personellen Veränderungen traten mit sofortiger Wirkung in Kraft, so dass der Beschluss umgesetzt ist. X JHA Rat 13.09.2018 27.09.2018 2234/2018 Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen (Wahl Frau Nadia Schnabel). Sie wurde über die Wahl informiert, in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die Vereidigung ist erfolgt. Die personellen Veränderungen traten mit sofortiger Wirkung in Kraft, so dass der Beschluss umgesetzt ist. X JHA Rat 13.09.2018 27.09.2018 2256/2018 Mitteilung über die Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen (Wahl Dirk Lening) .Er wurde über die Wahl informiert, in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen und in seiner ersten Sitzung vereidigt. Die personellen Veränderungen traten mit sofortiger Wirkung in Kraft, so dass der Beschluss umgesetzt ist. X 2018 neu hinzugekommen: Seite 14 von 17 JHA Rat 13.09.2018 27.09.2018 2612/2018 Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen (Wahl Andrej Braun). Er wurde über die Wahl informiert, in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die Vereidigung ist erfolgt. Die personellen Veränderungen traten mit sofortiger Wirkung in Kraft, so dass der Beschluss umgesetzt ist. X JHA Rat 06.11.2018 18.12.2018 3067/2018 Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Nachdem die „Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018“ die Beratungsfolge bis zum Rat durchlaufen hatte, liess sich festhalten, dass die Mehrheit der Gremien ungeändert beschlossen hatte. Geänderte Beschlussempfehlungen wurden von der Verwaltung durch einen geänderten Beschlussvorschlag an den Rat aufgegriffen. Der aktualisierte Beschlussvorschlag wurde mit einer mündlichen Ergänzung aus der Ratssitzung vom 18.12.2018 einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. bestätigt/beschlossen. Beschluss: Der Rat der Stadt Köln (1) beschließt die „Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 – Richtwert, pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum“ als Rahmenplanung, die den Aktivitäten zur weiteren bedarfsgerechten Ausgestaltung des wichtigen Themenfeldes zugrunde liegt. (2) legt einen Richtwert von 2 qm Nettospielfläche je Einwohner*in als zukünftige quantitative Planungsgröße für Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im Rahmen zukünftiger Bebauungsplanverfahren und auch im Sinne einer Selbstverpflichtung in Planungsverfahren nach § 34 BauGB (hier ab einer Flächengröße von 3.000 qm) fest. Die genannte Flächengröße orientiert sich daran, dass die Verwaltung die Bezirksvertretungen vereinbarungsgemäß über Verfahren nach § 34 BauGB ab dieser Größe unterrichtet. X (3) Die bereitzustellenden Spielflächen können ausnahmsweise und gut erreichbar auch außerhalb des betrachteten B-Plan-Gebietes angesiedelt werden. (4) Die Flächen können in begründeten Ausnahmefällen auch durch Aufwertung bestehender Spielplätze nachgewiesen werden. (5) bittet die Verwaltung, in den pädagogischen Leitlinien zukünftig das Alter der Kinder verstärkt zu berücksichtigen. So soll sichergestellt werden, dass auch Kleinkindern unter der Aufsicht der Eltern kind- und altersgerechte Spielmöglichkeiten angeboten werden können. (6) Wenn bei den Planungen Kinder beteiligt werden, so ist sicher zu stellen, dass nach Abschluss der Planungen mit den Kindern der Spielplatz so zeitnah errichtet wird, damit die mitplanenden Kinder diesen Spielplatz auch noch nutzen können. Zwischen Planungsende mit den Kindern und Fertigstellen soll eine Zeitgrenze von maximal zwei Jahren liegen. (7) Für die Punkte 3 und 4 ist die rechtzeitige Beteiligung des Jugendhilfeausschusses sicherzustellen. Seite 15 von 17 JHA Rat 06.11.2018 22.11.2018 3199/2018 Kooperation mit UNICEF Europe und UNICEF Deutschland zur Durchführung des Gipfels "International Child Friendly Cities" vom 15. - 18. Oktober 2019 sowie die Kampagne "30 Jahre UN Kinderrechtekonvention" im Laufe des Jahres 2019 Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Zur Vorbereitung der Kampagne hat sich eine Arbeitsgruppe mit Beteiligung unterschiedlicher Ämter, Dienststellen, der Bezirksschüler*innenvertretung sowie der Stadtschulpflegschaft und Trägern der freien Jugendhilfe gebildet, die unterschiedliche Aktionen plant. Der Weltkongress wird durch eine Arbeitsgruppe unter Federführung der Jugendamtsleitung sowie UNICEF Deutschland vorbereitet. Parallel zum Kongress, an dem Vertreter*innen der Kinderfreundlichen Kommunen und der nationalen Vertretungen von UNICEF teilnehmen, führt die Jugendverwaltung einen internationalen Kongress für Jugendliche durch, zu dem 80 Jugendliche aus den teilnehmenden Ländern eingeladen werden. Ein erstes Vorbereitungstreffen hat im Dezember 2018 in Genf stattgefunden. X JHA Rat 27.11.2018 18.12.2018 3626/2018 Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen (Wahl Peter Simon). Er wurde über die Wahl informiert, in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die Vereidigung ist erfolgt. Die personellen Veränderungen traten mit sofortiger Wirkung in Kraft, so dass der Beschluss umgesetzt ist. X JHA Rat 27.11.2018 18.12.2018 3706/2018 Mitteilung über die Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen (Wahl Klaus Edwards). Er wurde über die Wahl informiert, in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die Vereidigung ist erfolgt. Die personellen Veränderungen traten mit sofortiger Wirkung in Kraft, so dass der Beschluss umgesetzt ist. X 510/7 grau 512 hellgrün 513 orange 510/3 hellblau 510/6 dunkelblau 513/1 braun 514 rot 516 orange 5111 weiß IV/2 rosa Seite 16 von 17 Berichtswesen Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2018 d) Sonstige Beschlussvorlagen im Rat und im Hauptausschuss in Rat oder Hauptausschuss gefasste Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglich Rat 30.06.2016 Begleitbe- schluss zu 2221/2016 Haushaltsplan 2016/2017: Ferienfreizeitkarte und JuLeiCa Zur Umsetzung der Beschlüsse arbeitet die Jugendverwaltung mit der Kommunalstelle zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements (FABE) und dem Kölner Jugendring e.V. zusammen. Inhaberinnen und Inhaber der Jugendleiterkarte erhalten mit geringem Aufwand auch eine Ehrenamtskarte und können damit von den gleichen Vergünstigungen profitieren. Diese werden perspektivisch weiter ausgeweitet. Für die Einführung der Ferienfreizeitkarte wurden über den politischen Veränderungsnachweis Mittel zugesetzt. Sie soll in 2019 umgesetzt werden. X Im Jahr 2018 wurden im Rat oder Hauptausschuss keine Beschlüsse gefasst, zu denen der Jugendhilfeausschuss nicht vorberaten hat, und aus denen sich ein Auftrag oder eine Folge für den Kinder- und Jugendbereich ergeben hat. 512 hellgrün Die Umsetzung des Beschlusses … 2018 neu hinzugekommen: unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren: Seite 17 von 17

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/51 Vorlagen-Nummer 04.09.2019 2289/2019 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Jugendhilfeausschuss 17.09.2019 Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2018 Gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln ist einmal jährlich ein Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates und seiner Ausschüsse bzw. der Bezirksvertretungen zu fertigen. In diesem Jahresbericht sind alle öffentlichen, positiv beschiedenen Beschlüsse des betreffenden Ausschusses – in diesem Falle des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie – zusammenzufas- sen. Daneben werden die Beschlüsse des Hauptausschusses und des Rates berücksichtigt, die für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe maßgeblich sind, da für diese beiden Gremien kein eigenes Berichtswesen existent ist. Der Jahresbericht enthält neben den vorgenannten Beschlüssen des ver- gangenen Jahres auch alle noch unerledigten Beschlüsse aus den Vorjahren. Beschlüsse, die im Vorjahresbericht als umgesetzt und damit als erledigt gekennzeichnet wurden, werden im aktuellen Bericht nicht weiter verfolgt. Nichtöffentliche Beschlüsse, die Beschlüsse der Unterausschüsse sowie abgelehnte Beschlussvorlagen und Anträge sind von der Berichtspflicht aus- genommen und daher ebenfalls nicht in der Tabelle enthalten. Die Verwaltung gibt nunmehr den Teilbericht des Jugendhilfeausschusses mit den Sachständen zum 31.12.2018 zur Kenntnis. Auf die vorherige Vorlage im Stadtvorstand wird seit dem Berichtsjahr 2015 verzichtet. Der beigefügte Bericht ist wie folgt untergliedert: Abschnitt a: Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA oder Rat positiv beschlossene, öffentliche Anträge der Ratsfraktionen und -gruppen, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 5 im JHA) Abschnitt b: im JHA positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren – unabhängig vom vorlagenerstellenden Amt (TOP 2 im JHA) Abschnitt c: im Fachbereich der Kinder- und Jugendhilfe (Dienststellen -51-, -5110-, -5111- und -IV/2-) erstellte und im Hauptausschuss oder im Rat positiv beschlossene, öffentliche Vorlagen, die der JHA vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 4 im JHA) Abschnitt d: im Hauptausschuss oder im Rat positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren.