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AN/1770/2023

Stadtverschönerungsmittel

Gem. Antrag nach § 3 BV5 (Grüne) 05.10.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 19.10.2023, TOP 8.1.5

Sachstandsbericht BV

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Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)

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Sachstandsbericht BV

833 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VIII/67/673/1 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/1770/2023
Stand: 26.06.2026 
Sachstandsbericht  
Stadtverschönerungsmittel 
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Gut & Klima Freunde, Linken und FDP - 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Nippes vergibt folgende Stadtverschönerungsmittel: 
 
1. Für neue Sitzbänke: weitere 19.000 EUR 
2. Eingangsbereiche zum Inneren Grüngürtel (an den Bereichen an den Straßenseiten) ver-
schönern: 10.000 EUR. 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Zu 1.: Neue Bankstandorte wurden in den Grünanlagen u.a. zwischen dem Volkhovener Weg 
und der Neusser Landstraße installiert. 
Zu 2.: Die Maßnahme Verschönerung der Eingangsbereiche „Innerer Grüngürtel - Kreuzung 
Innere Kanalstraße / Merheimer Straße“ zum inneren Grüngürtel wurde abgeschlossen.

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)

1054 Zeichen

Grüne 
FDP 
GUT 
Klima Freunde 
Linke 
 
Frau Bezirksbürgermeisterin  
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 05.10.2023 
AN/1770/2023 
Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der 
Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Stadtverschönerungsmittel 
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Gut & Klima Freunde, Linken und FDP - 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
 
Die Bezirksvertretung Nippes vergibt folgende Stadtverschönerungsmittel: 
 
(1) Für neue Sitzbänke: 25.000 Euro, aber abzüglich des Betrages, der real ausgegeben 
wurde für die Umsetzung der Sitzbänke nach AN/1460/2023 (Beschluss: Sitzung vom 
31.8.2023, TOP 8.1.2) 
 
(2) Eingangsbereiche zum Inneren Grüngürtel (an den Bereichen an den Straßenseiten) ver-
schönern: 10.000 Euro. 
 
Begründung: 
 
Erfolgt mündlich. 
 
 
 
gez- Spieß  gez. Urmetzer   gez. Feuser  gez. Frank

Beratungsverlauf (1)

19.10.2023 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 8.1.5 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1770/2023
Typ
Gem. Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)
Datum
05.10.2023
Erstellt
05.10.2023 10:55