Stadtverschönerungsmittel
Gem. Antrag nach § 3 BV5 (Grüne) AN/1770/2023 vom 05.10.2023
Stand: Am 19.10.2023 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) geändert beschlossen.
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Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
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Grüne FDP GUT Klima Freunde Linke Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 05.10.2023 AN/1770/2023 Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Stadtverschönerungsmittel - Gemeinsamer Antrag von Grünen, Gut & Klima Freunde, Linken und FDP - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: Die Bezirksvertretung Nippes vergibt folgende Stadtverschönerungsmittel: (1) Für neue Sitzbänke: 25.000 Euro, aber abzüglich des Betrages, der real ausgegeben wurde für die Umsetzung der Sitzbänke nach AN/1460/2023 (Beschluss: Sitzung vom 31.8.2023, TOP 8.1.2) (2) Eingangsbereiche zum Inneren Grüngürtel (an den Bereichen an den Straßenseiten) ver- schönern: 10.000 Euro. Begründung: Erfolgt mündlich. gez- Spieß gez. Urmetzer gez. Feuser gez. Frank -
Sachstandsbericht BV
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Dezernat, Dienststelle VIII/67/673/1 Vorlagen-Nummer AN/1770/2023 Stand: 26.06.2026 Sachstandsbericht Stadtverschönerungsmittel - Gemeinsamer Antrag von Grünen, Gut & Klima Freunde, Linken und FDP - Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes vergibt folgende Stadtverschönerungsmittel: 1. Für neue Sitzbänke: weitere 19.000 EUR 2. Eingangsbereiche zum Inneren Grüngürtel (an den Bereichen an den Straßenseiten) ver- schönern: 10.000 EUR. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Zu 1.: Neue Bankstandorte wurden in den Grünanlagen u.a. zwischen dem Volkhovener Weg und der Neusser Landstraße installiert. Zu 2.: Die Maßnahme Verschönerung der Eingangsbereiche „Innerer Grüngürtel - Kreuzung Innere Kanalstraße / Merheimer Straße“ zum inneren Grüngürtel wurde abgeschlossen.
Beratungsverlauf
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