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AN/1091/2020

Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13)

Gem. Dringlichkeitsantrag (FDP/KSG) 27.08.2020

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 07.09.2020, TOP 3.1

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023

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Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)

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Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023

1408 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/69 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/1091/2020
Stand: 04.07.2023 
Sachstandsbericht  
Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13) 
Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, in Kooperation mit den Kölner Verkehrsbetrieben, Haltepunkte 
der Stadtbahnlinie 13 an den Kreuzungen des Gürtels mit der Niehler Straße sowie mit der 
Boltensternstraße zu planen.  
 
 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Von Seiten der Verwaltung wurde für die beiden Haltestellen Niehler Straße/Gürtel und Bol-
tensternstraße/Gürtel eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Nachfolgend hat eine Öffentlich-
keitsbeteiligung stattgefunden, in der die Vorzugsvarianten vorgestellt und mit der Rückmel-
dungen zu den Planungen eingeholt worden sind, die in der Weiterplanung berücksichtigt wer-
den (siehe auch https://meinungfuer.koeln/group/zwei-neue-haltestellen-fuer-die-linie-13). Die 
Ergebnisse wurden der BV Nippes am 14.03.2023 zur Verfügung gestellt. Aktuell soll ein Pla-
nungsbeschluss für die Weiterplanung der Vorzugsvarianten eingeholt werden; die entspre-
chende Vorlage wird den politischen Gremien voraussichtlich nach der Sommerpause zur Be-
schlussfassung vorgelegt. Die weitere Berichterstattung erfolgt im Rahmen des Planungsbe-
schlusses.  
 
Nächste Schritte: 
-- 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:  
--

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)

1856 Zeichen

CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Ratsgruppe GUT 
 
 
Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses 
Herrn Bürgermeister Andreas Wolter 
 
Der Vorsitzende des Finanzausschusses 
Herrn Dr. Gerrit Krupp 
 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
 
 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 27.08.2020 
 
AN/1091/2020 
 
Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Verkehrsausschuss 01.09.2020 
Finanzausschuss 07.09.2020 
 
Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13) 
Sehr geehrte Herren Vorsitzende, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die Antragsteller bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzun-
gen des Verkehrsausschusses zur Vorberatung und des Finanzausschusses zur Beschluss-
fassung zu setzen. 
 
 
Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, in Kooperation mit den Kölner Verkehrsbetrieben, Halte-
punkte der Stadtbahnlinie 13 an den Kreuzungen des Gürtels mit der Niehler Straße sowie 
mit der Boltensternstraße zu planen.  
 
Finanzierung: Die Kämmerei wollte die Planungskosten in Höhe von 900.000 aus dem 
Haushalt 2020/21 streichen. Mit der jetzigen Beauftragung ist allerdings absehbar, dass die 
Finanzmittel für die Planung abfließen können. Die Mittel sollen deshalb weiterhin im Haus-
halt verbleiben.  
 
 
Begründung: 
 
Die Bewohner in der Umgebung haben großenteils einen weiten Fußweg zur nächstgelege-
nen Haltestelle 
Weitere Begründung erfolgt mündlich.

- 2 - 
 
 
Begründung der Dringlichkeit: 
 
Erfolgt mündlich. 
 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Gez. Niklas Kienitz  gez. Lino Hammer 
CDU-Fraktionsgeschäftsführer  GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer 
 
gez. Ulrich Breite  gez. Thor Zimmermann 
FDP-Fraktionsgeschäftsführer  Ratsgruppe GUT

Beratungsverlauf (2)

01.09.2020 Verkehrsausschuss
TOP 1.2 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
07.09.2020 Finanzausschuss
TOP 3.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1091/2020
Typ
Gem. Dringlichkeitsantrag (FDP/KSG)
Datum
27.08.2020
Erstellt
21.08.2020 13:14