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Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13)

Gem. Dringlichkeitsantrag (FDP/KSG) AN/1091/2020 vom 27.08.2020

Stand: Am 07.09.2020 im Finanzausschuss geändert beschlossen.

Dokumente

  • Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023

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    Dezernat, Dienststelle III/69 Vorlagen-Nummer AN/1091/2020 Stand: 04.07.2023 Sachstandsbericht Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13) Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, in Kooperation mit den Kölner Verkehrsbetrieben, Haltepunkte der Stadtbahnlinie 13 an den Kreuzungen des Gürtels mit der Niehler Straße sowie mit der Boltensternstraße zu planen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Von Seiten der Verwaltung wurde für die beiden Haltestellen Niehler Straße/Gürtel und Bol- tensternstraße/Gürtel eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Nachfolgend hat eine Öffentlich- keitsbeteiligung stattgefunden, in der die Vorzugsvarianten vorgestellt und mit der Rückmel- dungen zu den Planungen eingeholt worden sind, die in der Weiterplanung berücksichtigt wer- den (siehe auch https://meinungfuer.koeln/group/zwei-neue-haltestellen-fuer-die-linie-13). Die Ergebnisse wurden der BV Nippes am 14.03.2023 zur Verfügung gestellt. Aktuell soll ein Pla- nungsbeschluss für die Weiterplanung der Vorzugsvarianten eingeholt werden; die entspre- chende Vorlage wird den politischen Gremien voraussichtlich nach der Sommerpause zur Be- schlussfassung vorgelegt. Die weitere Berichterstattung erfolgt im Rahmen des Planungsbe- schlusses. Nächste Schritte: -- Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: --
  • Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)

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    CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Köln FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln Ratsgruppe GUT Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses Herrn Bürgermeister Andreas Wolter Der Vorsitzende des Finanzausschusses Herrn Dr. Gerrit Krupp Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 27.08.2020 AN/1091/2020 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 01.09.2020 Finanzausschuss 07.09.2020 Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13) Sehr geehrte Herren Vorsitzende, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Antragsteller bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzun- gen des Verkehrsausschusses zur Vorberatung und des Finanzausschusses zur Beschluss- fassung zu setzen. Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, in Kooperation mit den Kölner Verkehrsbetrieben, Halte- punkte der Stadtbahnlinie 13 an den Kreuzungen des Gürtels mit der Niehler Straße sowie mit der Boltensternstraße zu planen. Finanzierung: Die Kämmerei wollte die Planungskosten in Höhe von 900.000 aus dem Haushalt 2020/21 streichen. Mit der jetzigen Beauftragung ist allerdings absehbar, dass die Finanzmittel für die Planung abfließen können. Die Mittel sollen deshalb weiterhin im Haus- halt verbleiben. Begründung: Die Bewohner in der Umgebung haben großenteils einen weiten Fußweg zur nächstgelege- nen Haltestelle Weitere Begründung erfolgt mündlich. - 2 - Begründung der Dringlichkeit: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Gez. Niklas Kienitz gez. Lino Hammer CDU-Fraktionsgeschäftsführer GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer gez. Ulrich Breite gez. Thor Zimmermann FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ratsgruppe GUT

Beratungsverlauf

  1. 01.09.2020

    Verkehrsausschuss

    TOP 1.2, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ungeändert beschlossen
  2. 07.09.2020 zuletzt

    Finanzausschuss

    TOP 3.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: geändert beschlossen

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