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Schulneubau Schmiedegasse
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) AN/0878/2018 vom 05.06.2018
Stand: Am 21.06.2018 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (SPD BV5)
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Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 05.06.2018 AN/0878/2018 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 21.06.2018 Schulneubau Schmiedegasse - Anfrage der SPD-Fraktion - In der aktuellen Stunde der vergangenen BV Sitzung gelang es den Vertretern der Verwaltung nicht, unsere Befürchtungen bezüglich des Bedarfs an Schulplätzen sowohl an weiterführenden, wie auch Grundschulen zu zerstreuen. Nach einer neuerlichen Verzögerung der Fertigstellung der Grundschule am Nippesbad wird es alleine durch den aktuellen Bestand bereits zu erheblichen Engpässen kommen. Jetzt ist auch noch ein Wohnprojekt an der Simonskaul mit über 300 Wohnungen in Absicht gestellt. Hier werden voraussichtlich nicht nur Familien mit Grundschulkindern hinziehen, sondern auch mit Kindern und Jugendlichen, die einen Platz an einer weiterführenden Schule benötigen. Daher ist aus unserer Sicht bei der Errichtung einer weiterführenden Schule auf den dafür vorgesehenen ehemaligen Friedhofsersatzflächen an der Schmiedegasse höchste Dringlichkeit geboten. Deshalb fragt die SPD Fraktion an: 1. Wann wird mit dem Baubeginn und der Fertigstellung einer weiterführenden Schule auf dem zuvor benannten Gelände zu rechnen sein? 2. Wie groß kann diese Schule gebaut werden und welche Zügigkeit lässt sie zu? - 2 - 3. In der Aktuellen Stunde war von einem Vertreter der Verwaltung zu vernehmen, dass weitere Liegenschaft gesucht und auf Eignung untersucht werden sollen. Welche freien Liegen- schaften gibt es noch im Stadtbezirk Nippes, die zum Bau einer Schule geeignet erscheinen? 4. Da die Absicht auf dem Gelände eine Schule zu errichten bereits seit 2015 konkret formuliert wurde und die BV5 bereits damals der entsprechenden Änderung der B-Pläne zustimmte, fragen wir nach, was in der Zwischenzeit unternommen wurde, um den Schulneubau zu verwirklichen. 5. Aufgrund der verstrichenen Zeit müssen wir auch nachfragen, ob es mittlerweile andere Absichten gibt die Liegenschaft zu verwerten, oder ob es triftige Gründe gibt, die dem Schulneubau entgegenstehen? gez. Baumann gez. Steinbach
Beratungsverlauf
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