Schulneubau Schmiedegasse

Herrn Bezirksbürgermeister 
Bernd Schößler 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang beim Bezirksbürgermeister: 05.06.2018  
AN/0878/2018 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 21.06.2018 
 
Schulneubau Schmiedegasse 
- Anfrage der SPD-Fraktion - 
In der aktuellen Stunde der vergangenen BV Sitzung gelang es den Vertretern der Verwaltung 
nicht, unsere Befürchtungen bezüglich des Bedarfs an Schulplätzen sowohl an weiterführenden, 
wie auch Grundschulen zu zerstreuen. Nach einer neuerlichen Verzögerung der Fertigstellung der 
Grundschule am Nippesbad wird es alleine durch den aktuellen Bestand bereits zu erheblichen 
Engpässen kommen. Jetzt ist auch noch ein Wohnprojekt an der Simonskaul mit über 300 
Wohnungen in Absicht gestellt. Hier werden voraussichtlich nicht nur Familien mit 
Grundschulkindern hinziehen, sondern auch mit Kindern und Jugendlichen, die einen Platz an 
einer weiterführenden Schule benötigen. Daher ist aus unserer Sicht bei der Errichtung einer 
weiterführenden Schule auf den dafür vorgesehenen ehemaligen Friedhofsersatzflächen an der 
Schmiedegasse höchste Dringlichkeit geboten. 
 
 
Deshalb fragt die SPD Fraktion an: 
 
1.   Wann wird mit dem Baubeginn und der Fertigstellung einer weiterführenden Schule auf dem 
      zuvor benannten Gelände zu rechnen sein? 
 
2.   Wie groß kann diese Schule gebaut werden und welche Zügigkeit lässt sie zu?

- 2 - 
 
 
 
3.   In der Aktuellen Stunde war von einem Vertreter der Verwaltung zu vernehmen, dass weitere  
      Liegenschaft gesucht und auf Eignung untersucht werden sollen. Welche freien Liegen-  
      schaften gibt es noch im Stadtbezirk Nippes, die zum Bau einer Schule geeignet erscheinen? 
 
4.   Da die Absicht auf dem Gelände eine Schule zu errichten bereits seit 2015 konkret formuliert  
      wurde und die BV5 bereits damals der entsprechenden Änderung der B-Pläne zustimmte,  
     fragen wir nach, was in der Zwischenzeit unternommen wurde, um den Schulneubau zu 
     verwirklichen. 
 
5.   Aufgrund der verstrichenen Zeit müssen wir auch nachfragen, ob es mittlerweile andere 
      Absichten gibt die Liegenschaft zu verwerten, oder ob es triftige Gründe gibt, die dem 
      Schulneubau entgegenstehen? 
  
 
 
 
 
gez. Baumann       gez. Steinbach