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AN/1362/2020

Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Kalk

Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates 26.11.2020

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 8 (Kalk), Sitzung am 03.12.2020, TOP 9.2.7

Anfrage SPD-LINKE AN-1362-2020

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Anfrage SPD-LINKE AN-1362-2020

2485 Zeichen

Frau 
Bezirksbürgermeisterin 
Claudia-Greven-Thürmer 
 
Frau 
Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Bezirksvertretung Kalk 
Kalker Hauptstr. 247-273 
51103 Köln-Kalk 
 
Christian Robyns 
Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion 
E-Mail: christian.robyns@gmail.com 
 
HP Fischer 
Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. 
E-Mail: Linke-BV8@stadt-koeln.de 
 
 
 Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 25.11.2020 
 AN/1362/2020 
 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
 
 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 03.12.2020, TOP 9.2.7 
 
Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Kalk 
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 
25.11.2020 
 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
am 25.01.2018 erhielt die Bezirksvertretung Kalk von der Verwaltung die teilweise 
Beantwortung (Vorlagen-Nr. 4013/2017) einer Anfrage der SPD-Fraktion 
(AN/1773/2017) vom 07.12.2017. Die SPD-Fraktion wollte wissen, wann von Seiten 
der Verwaltung die Erstellung eines Radverkehrskonzepts für den Stadtbezirk Kalk 
geplant und warum von Seiten der Verwaltung ein Radverkehrskonzept nicht bereits 
parallel zu Nippes und Ehrenfeld forciert worden sei. 
 
Die Teilantwort der Verwaltung lautete wörtlich: 
„Die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für den Stadtbezirk Kalk ist ab 2018 
geplant. Dieses soll parallel mit dem Radverkehrskonzept Nippes an externe Gutach-
ter vergeben werden. Mit der Vorbereitung des Vergabeverfahrens wird bis zum 
2. Quartal 2018 begonnen.“ 
 
Die Formulierungen „ab 2018“, „soll….vergeben werden“ und „wird bis zum 
2. Quartal 2018 begonnen“ ließen und lassen viel Spielraum, der allerdings nach 
nunmehr fast drei Jahren aufgebraucht ist.

2 
 
 
 
Daher bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen, spätestens zur nächs-
ten Sitzung im Januar 2021. Schön wäre es, wenn dann auch die Vorlage zum Rad-
verkehrskonzept vorläge: 
 
1. Wann wird von der Verwaltung die Vorlage eines Radverkehrskonzepts für 
den Stadtbezirk Kalk vorliegen? 
2. Warum wurde von Seiten der Verwaltung nicht längst ein Radverkehrskonzept 
für den Stadtbezirk Kalk forciert? 
3. Warum wurde die Bezirksvertretung Kalk in den zurückliegenden beinahe drei 
Jahren nicht darüber informiert, dass und warum es sich verzögert? 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
gez. Christian Robyns 
 
Christian Robyns   HP Fischer 
SPD-Fraktionsvorsitzender   Fraktionsvorsitzender 
   der Fraktion DIE LINKE.

Beratungsverlauf (1)

03.12.2020 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
TOP 9.2.7 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Kalker Hauptstraße 247

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Details

Aktenzeichen
AN/1362/2020
Typ
Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates
Datum
26.11.2020
Erstellt
26.11.2020 09:06