Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der Stadtverwaltung Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
14.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0264 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der 
Stadtverwaltung Darmstadt  
 
Vorlage vom: 10.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen des Personalrates Kenntnis und leitet die Vorlage zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
Anlagen: Beschluss-Personalrat 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 10.08.2017 
 
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetzes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist 
auf die Dauer der Wahlze it des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden 
der Person aus dem Personalrat.  
 
Mit dem Ausscheiden von Herrn Walter Fuck  aus dem Personalrat ist eine Neuordnung der 
Vertretungen des Personalrates in den Betriebskommissionen der städtischen  Eigenbetriebe 
vorzunehmen. 
 
Der Personalrat hat in seiner Sitzung am 08.08.2017 die Neubesetzung der Gremien 
beschlossen und folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt:  
 
Eigenbetrieb Kultur 
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Daniela Huxhorn (wie bisher)  Inge Egner 
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte  
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Ralf Keller Daniela Huxhorn 
 
Die anderen Benennungen in den Betriebskommissionen gelten laut Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 07.07.2016 weiter fort.  
 
Die Wahlzeit d er genannten Personen ist auf die Wahlzeit des Personalrates beschränkt 
und endet mit der Neuwahl des Personalrates im Mai 20 20 (§15 HPVG). 
 
 
Darmstadt, 10.08.2017 
MGS/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
  
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister

Personalrat der Darmstadt, 10.08.2017
Stadtverwaltung Darmstadt Eg/Vö ® : 06151/13377
Email: personalrat@darmstadt.de

Büro der Stadtverordneten-
versammlung und Gremiendienste
Herrn Hans-Jörg Daum

Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates
hier: Rücktritt aus dem Personalrat des Kollegen Walter Fuck,
Benennung von Nachfolger/innen

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Personalrat hat in seiner Sitzung am 08.08.2017 beschlossen, folgende Mitglieder
und Ersatzmitglieder für zwei Betriebskommissionen neu zu benennen:

Eigenbetrieb Kulturinstitute
Ersatzmitglieder
Inge Egner

Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Mitglieder Ersatzmitglieder
Ralf Keller Daniela Huxhorn

Die anderen Benennungen in den Betriebskommissionen gelten laut Stadt-
verordnetenbeschluss vom 07.07.2016 (Vorlage Nr. 2016/0238) fort.

Wir bitten um Bestätigung der Vorschläge durch die Stadtverordnetenversammlung.
Das Dezernat | und das Amt für Interne Dienste, Herr Reinheimer, haben eine Kopie

dieses Schreibens erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Inge Egner
Vorsitzende

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
14.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 772 
 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0264 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
284 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der 
Stadtverwaltung Darmstadt  
 
Vorlage vom: 10.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen des Personalrates Kenntnis und leitet die Vorlage zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
Anlagen: Beschluss-Personalrat 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 23.08.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 10.08.2017  
 
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetzes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist 
auf die Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden 
der Person aus dem Personalrat.  
 
Mit dem Ausscheiden von Herrn Walter Fuck aus dem Personalrat ist eine Neuordnung der 
Vertretungen des Personalrates in den Betriebskommissionen der städtischen Eigenbetriebe 
vorzunehmen. 
 
Der Personalrat hat in seiner Sitzung am 08.08.2017 die Neubesetzung der Gremien 
beschlossen und folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt:  
 
Eigenbetrieb Kultur 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Daniela Huxhorn (wie bisher)  Inge Egner 
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte  
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Ralf Keller Daniela Huxhorn 
 
Die anderen Benennungen in den Betriebskommissionen gelten laut Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom  07.07.2016 weiter fort.  
 
Die Wahlzeit der genannten Personen ist auf die Wahlzeit des Personalrates beschränkt 
und endet mit der Neuwahl des Personalrates im Mai 2020 (§15 HPVG).  
 
 
Darmstadt, 10.08.2017  
MGS/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
  
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister