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Schulweg sichern - Ampelanlage Xantener Straße im Bereich Kretzerstraße
Gem. Änderungsantrag BV5 (SPD) AN/1561/2019 vom 14.11.2019
Stand: Am 14.11.2019 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) geändert beschlossen.
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Gem. Änderungsantrag (SPD BV5)
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SPD Grüne CDU Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 14.11.2019 AN/1561/2019 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Schulweg sichern - Ampelanlage Xantener Straße im Bereich Kretzerstraße - Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU - Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgenden Ersetzungsantrag auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Nip- pes am 14.11.2019 zu setzen: Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, zur Sicherung der Wege zur Grundschule und der Kita Kret- zerstraße auf der Xantener Straße zwischen Niehler Straße und Amsterdamer Straße Tem- po 30 einzurichten. Begründung: 1. Die Inhalte von TOP 8.1.7 wurden bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 9.11.2017 einstimmig beschlossen (AN/1556/2017). Außerdem liegt dazu noch eine Anfrage aus der Sitzung vom 19.9.2019 bei der Verwaltung (AN/1240/2019). 2. Die Grundschule und die Kita liegen im unmittelbaren Umfeld der Xantener Stra- ße. Diese konkrete Maßnahme „Tempo 30 einzurichten“ wären ein erster Schritt, die Verkehrssituation an der Kretzerstraße/Xantener Straße/Ausfahrt Josefine- Clouth-Straße zu entschärfen. gez. Horst Baumann gez. Helmut Metten gez. Christoph Schmitz
Beratungsverlauf
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