Parksituation Wilhelmsplatz in Köln-Nippes

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/32/324 Vorlagen-Nummer 0807/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 10.03.2022 Parksituation Wilhelmsplatz in Köln-Nippes Die Mandatsträgerin der Wählergruppe KLIMA FREUNDE hat zur Sitzung der BV 5 am 10.03.2022 eine Anfrage gestellt (AN/0524/2022) Details: – Welche Maßnahmen werden umgesetzt, um die Verkehrssicherheit und die von der BV 5 be- schlossene Barrierefreiheit auf Gehwegen rund um den Wilhelmsplatz und in den angrenzen- den Straßen sicherzustellen? – Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, um das nicht ordnungsgemäße Parken rund um den Wilhelmsplatz, speziell zu Marktzeiten, besser einzudämmen? Stellungnahme der Verwaltung Die Verkehrsüberwachung des Amtes für öffentliche Ordnung berücksichtigt den Wilhelmsplatz sowie die umliegenden Straßen täglich. Bei Fahrzeugen, die so auf dem Gehweg parken, dass Gehwegnutzende mit Rollstuhl, Kinderwagen usw. behindert werden, wird konsequent verwarnt und abgeschleppt. Im Jahr 2021 wurden im Bereich des Wilhelmplatzes rd. 2.500 Verwarnungen ausgestellt, im Jahr 2022 bisher rd. 300, es besteht somit eine hohe Verwarnquote. Eine Dauerbewachung des Bereiches ist dennoch nicht möglich, da im gesamten Stadtbezirk Nippes ein hoher Kontrollbedarf besteht und viele Bereiche Berücksichtigung finden müssen, um die Ver- kehrssicherheit im Bezirk zu stärken. Die Mitarbeitenden der Verkehrsüberwachung sind auch an Markttagen im Einsatz, um Gefährdun- gen der Besucher*innen zu vermeiden.