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Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Schneeloch - betr.: "Verwendung der Mittel aus der Kulturförderabgabe 2021" (TOP 17.1 - Wirtschaftsausschuss vom 18.08.2022)
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 3432/2022 vom 14.11.2022
Stand: Am 24.11.2022 im Wirtschaftsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/VI/2 Vorlagen-Nummer 14.11.2022 3432/2022 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Wirtschaftsausschuss 24.11.2022 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Schneeloch - betr.: "Verwendung der Mittel aus der Kulturförderabgabe 2021" (TOP 17.1 - Wirtschaftsausschuss vom 18.08.2022) Frau von Bülow fragt nach, wer die Mittel aus der Kulturförderabgabe 2021 erhalten habe. Des Weite- ren bittet sie um Erläuterung, wie es mit der Nachhaltigkeit aussehe, und ob für die nächsten Jahre von Seiten des Wirtschaftsdezernates und der KBW Folgeprojekte geplant und entsprechende Haus- haltsmittel eingestellt worden seien. Antwort der Verwaltung: Im Rahmen des Haushalts 2021 wurden 60.000,- € unter Teilplan 1501, Wirtschaft- und Tourismus, Teilplanzeile 15 –Transferaufwendungen zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft einge- stellt. Die Mittelverwendung stand unter dem Vorbehalt der Gremienfreigabe. Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 13.09.2021 die Verteilung der Mittel beschlossen. Folgende Projekte konnten entsprechend der Beschlussfassung durchgeführt werden: Projektträger Projekttitel Betrag European Work in Progress UG European Work in Progress 2021 5.000,- € Aruba Event GmbH Deutscher Entwicklerpreis Veranstaltung Preisgeld Sonderpreis 10.000,- € 2000,- € Klug. e. V. Gamechanger Wandelwerk 6.000,- € International Gender Design iGDN e. V. Iphigenia Award für gender- sensibles Design 6.000,- € Eyes + Ears of Europe e. V. Nachhaltigkeit in der Veran- staltungsbranche 21.000,- € Folgende Projekte konnten nicht durchgeführt werden: Projektträger Projekttitel Betrag Filmbüro NW Einweihung Filmbüro im Film- haus 3.000,- € SAE Institute Köln SAE Convention 5.000,- € Tricollage gemeinnützige UG Edimotion Akademie und Masterclass 2.000,- € Die Projekte wurden nach Auskunft der Köln Business GmbH pandemiebedingt abgesagt. Aufgrund des vorangeschrittenen Jahres und der pandemiebedingten Einschränkungen konnten keine Ersatz- projekte benannt werden. Mangels konkreter Planungen ist eine Übertragung der Mittel in das Haus- 2 haltsjahr 2022 nicht erfolgt. Zur Frage der Nachhaltigkeit wird auf die bereits beantwortete mündliche Anfrage (Vorlage 2798/2022, Sitzung des Wirtschaftsausschuss am 22.09.2022) verwiesen. Die Beschlussfassung über die aus der Kulturförderabgabe generierten Haushaltmittel erfolgt im Rahmen des politischen Veränderungsnachweises zum Haushaltsplanentwurf 2023/2024. Auf die eingebrachten Änderungsanträge zur Sitzung des Finanzausschusses am 30.09.2022 wird verwie- sen. gez. Haack
Beratungsverlauf
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