Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Schneeloch - betr.: "Verwendung der Mittel aus der Kulturförderabgabe 2021" (TOP 17.1 - Wirtschaftsausschuss vom 18.08.2022)

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/VI/2 
 
Vorlagen-Nummer  14.11.2022 
 3432/2022 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Wirtschaftsausschuss 24.11.2022 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau 
Schneeloch - betr.: "Verwendung der Mittel aus der Kulturförderabgabe 2021" (TOP 17.1 - 
Wirtschaftsausschuss vom 18.08.2022) 
Frau von Bülow fragt nach, wer die Mittel aus der Kulturförderabgabe 2021 erhalten habe. Des Weite-
ren bittet sie um Erläuterung, wie es mit der Nachhaltigkeit aussehe, und ob für die nächsten Jahre 
von Seiten des Wirtschaftsdezernates und der KBW Folgeprojekte geplant und entsprechende Haus-
haltsmittel eingestellt worden seien. 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Im Rahmen des Haushalts 2021 wurden 60.000,- € unter Teilplan 1501, Wirtschaft- und Tourismus, 
Teilplanzeile 15 –Transferaufwendungen zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft einge-
stellt. Die Mittelverwendung stand unter dem Vorbehalt der Gremienfreigabe. Der Finanzausschuss 
hat in seiner Sitzung am 13.09.2021 die Verteilung der Mittel beschlossen. 
 
Folgende Projekte konnten entsprechend der Beschlussfassung durchgeführt werden: 
 
Projektträger Projekttitel Betrag 
European Work in Progress 
UG 
European Work in Progress 
2021 
5.000,- € 
Aruba Event GmbH Deutscher Entwicklerpreis 
Veranstaltung 
Preisgeld Sonderpreis 
10.000,- € 
 
2000,- € 
Klug. e. V. Gamechanger Wandelwerk 6.000,- € 
International Gender Design 
iGDN e. V. 
Iphigenia Award für gender-
sensibles Design 
6.000,- € 
Eyes + Ears of Europe e. V.  Nachhaltigkeit in der Veran-
staltungsbranche 
21.000,- € 
 
Folgende Projekte konnten nicht durchgeführt werden: 
 
Projektträger Projekttitel Betrag 
Filmbüro NW Einweihung Filmbüro im Film-
haus 
3.000,- € 
SAE Institute Köln SAE Convention 5.000,- € 
Tricollage gemeinnützige UG Edimotion Akademie und 
Masterclass 
2.000,- € 
 
Die Projekte wurden nach Auskunft der Köln Business GmbH pandemiebedingt abgesagt. Aufgrund 
des vorangeschrittenen Jahres und der pandemiebedingten Einschränkungen konnten keine Ersatz-
projekte benannt werden. Mangels konkreter Planungen ist eine Übertragung der Mittel in das Haus-

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haltsjahr 2022 nicht erfolgt. 
 
Zur Frage der Nachhaltigkeit wird auf die bereits beantwortete mündliche Anfrage (Vorlage 
2798/2022, Sitzung des Wirtschaftsausschuss am 22.09.2022) verwiesen. 
 
Die Beschlussfassung über die aus der Kulturförderabgabe generierten Haushaltmittel erfolgt im 
Rahmen des politischen Veränderungsnachweises zum Haushaltsplanentwurf 2023/2024. Auf die 
eingebrachten Änderungsanträge zur Sitzung des Finanzausschusses am 30.09.2022 wird verwie-
sen. 
 
 
gez. Haack