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Errichtung eines Brennpunkt-WC am Neumarkt/ Umfeld Apostelnkirche, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Gem. Dringlichkeitsantrag BV 1 (Grüne) AN/0757/2023 vom 27.04.2023
Stand: Am 27.04.2023 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) ungeändert beschlossen.
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Dokumente
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Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
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B90/Grüne SPD CDU Die Linke KlimaFreunde Die Partei Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0757/2023 Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 27.04.2023 Aufstellung eines Brennpunkt WC am Neumarkt/ Umfeld Apostelnkirche Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Sehr geehrte Herren, wir bitten Sie folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung der BV Innenstadt zu nehmen: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah am Neumarkt im Umfeld der Apostelnkirche ein Brennpunkt WC (sogenanntes „Hamburger Modell“) zu errichten. Der genaue Standort soll in einem Ortstermin festgelegt werden. Begründung: Der Neumarkt ist ein Platz mit besonderem Handlungsbedarf, es werden aktuell unterschied- liche Maßnahmen zur Aufwertung umgesetzt oder sind in der Planung. Dabei spielen auch Sauberkeit und die (Nicht-)Verfügbarkeit einer öffentlichen Toilette eine große Rolle. Ein be- reits 2017 von der BV 1 beschlossener Antrag (AN/1465/2017 1) zur Prüfung der Aufstellung einer behindertengerechten Toilette im Umfeld des Neumarkts/Apostelnstraße wurde 2021 von der Verwaltung abgelehnt mit dem Hinweis, „dass der Drogenmissbrauch an dieser Stel- le die vorgesehene Nutzung nicht möglich macht.“ Das neuartige Toilettenmodell Brennpunkt WC, was die Verwaltung in der Sitzung der BV 1 am 26.01.2023 vorstellte, ist für prekäre Standorte konzipiert; Die Finanzierung von mindestens einer Toilette dieser Art in der Innen- stadt ist für das Jahr 2023 bereits sichergestellt. Damit sind die Voraussetzungen gegeben, - 2 - dass eine öffentliche Toilette an dem genannten Standort zeitnah aufgestellt werden kann. Begründung der Dringlichkeit: Erfolgt mündlich B90/Grüne SPD CDU Die Linke Julie Cazier Tim Cremer Günter Leitner Michael Scheffer KlimaFreunde Die Partei Dr. Verena Holzer-Henke Sabine Kader
Beratungsverlauf
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27.04.2023
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 5.2.6, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen
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