Stadtklima-/ Stadtveschönerungsprogramm 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Porz

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-7/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 0725/2018 
Freigabedatum 
12.03.2018  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/ Stadtveschönerungsprogramm 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Stadtbezirk Porz 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 7 (Porz) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Porz beschließt die Verwendung der Mittel für 2017 wie in der Anlage. 
Hierbei sollen die Maßnahmen in der Anlage nach der vorgegebenen Priorität abgearbeitet 
werden, bis die freigegebene Summe 2017 erreicht ist. Für die Mittelverwendung 2018 wird 
die Liste fortgeschrieben mit den Maßnahmen, die noch nicht erledigt sind und neuen Maß-
nahmen, die dann aus den Mitteln für 2018 finanziert werden sollen. Hierzu wird eine geson-
derte Beschlussvorlage vorgelegt.  
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2017 in Höhe von 100.000 EUR für 
die von der BV Porz vorgesehenen Maßnahmen, Die entsprechenden Aufwendungen wurden 
im Haushaltsplan 2016/ 2017 im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forst-
wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun-
gen, zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2017 ist im 
Zuge der Ermächtigungsübertragung beabsichtigt. 
 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 15.03.2018 
Finanzausschuss 19.03.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 24.04.2018

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja         % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  100.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2016/2017 für jeden Stadtbezirk für Stadtklima-
/Stadtverschönerungsmaßnahmen Aufwendungen in Höhe von 50.000 Euro für 2016 und 100.000 
Euro in 2017 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grüne, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsan-
lagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, beschlossen.  
Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbehalt durch den Finanzausschuss auf Basis des 
vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs.

Anlage 1 zum Antrag Mittel aus dem Stadtverschönerungsprogramm 
 
 
Lfd. Nr. Priorität Maßnahme Antragsteller/Zuständig-
keit 
Veranschlagte 
Mittel 
1 1 Burgallee Baumersatzpflanzung für 
folgende BaumNr.ND Nr.: 
U29, U10, U43, G17, U16 
Z: Grünflächenamt 7.500 
2 2 Anlage einer Boule-Fläche am 
Senkelsgraben/Nibelungenstraße in 
Porz-Lind 
Z: Grünflächenamt 15.000 
 3 Pflege von Baumscheiben und 
Neubepflanzung von Beeten 
entlang der Heidestraße in Porz-
Wahn/Wahnheide 
Z: Grünflächenamt 
Nach Aufwand 
3 4 Westhovener Aue 
u.a. Bänke und Mülleimer 
Z: Grünflächenamt (in 
Absprache mit 
Bürgervereinigung 
Ensen-Westhoven) 
15.000 
4 5 Dacherneuerung der Schutzhütte in 
Porz-Grengel 
Z: Grünflächenamt 
 
5.000 
5 6 Verbesserung des Grünstreifens am 
Schwanebitzer Hof in Porz-Urbach 
Z: Grünflächenamt 5.000 
6 7 Gestaltung der Rasenfläche vor der 
Ladenzeile an der Bonnerstraße in 
Porz-Eil  
Z: Grünflächenamt 10.000 
7 8 Begradiung des Bolzplatzes am 
Akazienweg in Porz-Grengel 
Z: Grünflächenamt 10.000 
8 9 Verbesserung der Grünfläche am 
Bungert in Porz-Urbach 
Z: Grünflächenamt 15.000 
9 10 Untere Rheinuferpromenade in 
Porz-Mitte (Bereich Lindenallee) 
- Herstellung einer 
einheitlichen 
Bodenoberfläche (z.B. 
wassergebundene 
Fläche/Kies)  
- Boule-Anlage 
Z: Grünflächenamt 25.000 
10 11 Mittel für zusätzliche Mülleimer im 
Stadtbezirk Porz 
Z: Grünflächenamt/AWB 0